Hierzu zählen unter anderem: Anmeldung von Patenten, auch von Softwarepatenten Vertretung in Einspruchsverfahren vor dem Europäischen Patentamt Vertretung in Nichtigkeitsverfahren von dem Bundespatentgericht und dem Bundesgerichtshof Durchsetzung Ihrer Rechte aus Patenten in Verhandlungen, aber auch vor ordentlichen Gerichten Verteidigung gegen Angriffe Dritter aus Patenten und/oder Urheberrechten Aktuelle und umfassende Informationen zum Internetrecht und Computerrecht finden Sie hier. Wenn Sie weitere Fragen zum IT-Recht haben, steht Ihnen jederzeit gerne kompetent zur Verfügung: Michael Schramm Im Hinblick auf die Patentierung von Hard- und/oder Software und den sich daraus ergebenden speziellen Fragen können Sie sich ebenfalls gerne an unsere speziell qualifizierten Patentanwälte wenden: Dr. -Ing. Software-Recht § JUSLEGAL ✒. Günther Schneider Dipl. -Inf. Andreas Bertagnoll
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Der auf Anbieterseite gnadenlos betriebene Preiswettbewerb fhrt zwar einerseits zu riesigen Leistungsversprechen, andererseits aber auch zu einem Angebotsdschungel, der vielfach an den Interessen des Verbrauchers vorbeigeht. Telekommunikationsrechtliche Regelungen betreffen aber nicht nur die groen Anbieter von Telekommunikationsdienstleistungen, sondern Sie z. B. Rechtsanwalt softwarerecht münchen irisfotografie vom feinsten. auch als selbstndigen Unternehmer, wenn Sie es in Ihrem Betrieb Ihren Mitarbeitern gestatten, auch privat zu telefonieren, privat am E-Mail-Verkehr teilzunehmen oder privat im Internet zu surfen. Sie stellen damit gleich einem Anbieter eine Telekommunikationsinfrastruktur zur Verfgung und unterliegen fortan beispielsweise speziellen datenschutzrechtlichen Anforderungen etc. Um rechtliche Auseinandersetzungen zu vermeiden, ist es, was hufig aus Unkenntnis der Problematik unterlassen wird, notwendig, den Bereich der Telekommunikation sorgfltig zu organisieren und ein innerbetriebliches Regelwerk zur Nutzung zu installieren.
Tatsächlich dürfte dies mitunter in Betracht kommen, allerdings wird es auf den Einzelfall ankommen. Rechtsanwalt softwarerecht münchen f. Zur Mangelhaftigkeit von Software bei ungenügender Dokumentation Softwarerecht: Beim Oberlandesgericht Frankfurt am Main (5 U 152/16) stritt man um die Mangelhaftigkeit einer Softwarelösung die mittels agiler Entwicklung entwickelt wurde. Der Auftraggeber bemängelte eine unzureichende Dokumentation einmal der Software insgesamt aber auch hinsichtlich einer (vereinbarten) Kommentierung des Software-Quelltextes. Das Gericht macht deutlich, dass eben auch eine "äusserst knappe" Kommentierung des Quelltextes ausreichend sein… Opensource: Kein Schadensersatz bei Verletzung der GPL Wohl korrekt hat das Oberlandesgericht Hamm (4 U 72/16) entschieden, dass es keinen Schadensersatz im Zuge der Lizenzanalogie geben kann, wenn Software unter Verstoss gegen die Lizenzvorgaben der GPL (hier: GPLv2) verbreitet wurde. Hintergrund ist der von der GPL gewünschte Schutz der Anwender einseits und die Sicherstellung grösstmöglicher Verbreitung andererseits: In der GPLv2 findet sich… Opensource-Software: urheberrechtlicher Unterlassungsanspruch bei Verletzung der GPL Dass der Lizenztext der GPL rechtlich bindend ist und bei Lizenzbruch ein urheberrechtlicher Unterlassungsanspruch ausgeöst wird sollte inzwischen bei weitem nichts neues mehr sein.
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