Urteile in der Kategorie 'Landgericht' Gericht: Landgericht Berlin Entscheidungsdatum: 25. 07. 2017 Aktenzeichen: 15 O 251/16 Entscheidungsart: Urteil eigenes Abstract: Die Deutsche Digitale Bibliothek und die Verwertungsgesellschaft Bild-Kunst versuchen einen Lizenzvertrag zu vereinbaren. Streitfrage dabei, die die beiden Parteien mit diesem Musterprozess vor Gericht führt: Darf im Lizenzvertrag eine Bedingung stehen, dass Vorschaubilder von der Website des Lizenznehmers mit Schutz ausgestattet sind, dass sie nicht auf die Website dritter kopiert werden können? Das Landgericht Berlin weist die Klage der DDB ab. Amtsgericht Stuttgart - Notariate. Volltext » Gericht: Landgericht Stuttgart Entscheidungsdatum: 27. 09. 2011 Aktenzeichen: 17 O 671/10 Eigenes Abstract: Im Wintersemester 2008/09 hat die Fernuniversität Hagen 91 von insgesamt 515 Seiten eines Lehrbuchs auf einer elektronischen Lernplattform für ihre Studierenden zum Download bereit gestellt. Darin sieht der herausgebende Kröner Verlag eine Verletzung seiner Verwertungsrechte und klagt.
Die Bibliothek des Landgerichts ist eine nichtöffentliche Bibliothek. Zugang zu ihr haben die Angehörigen der Justiz einschließlich der Rechtsreferendare sowie Rechtsanwälte. Andere Interessente möchten wir auf das reichhaltige Angebot an juristischer Literatur der Badischen Landesbibliothek verweisen. Die Bibliothek liegt nur wenige hundert Meter vom Landgericht entfernt in der Erbprinzenstraße 15. Öffnungszeiten Die Bibliothek des Landgerichts ist täglich von 07:30-15:30 Uhr geöffnet. In der Regel stellen die Referendare des Gerichts eine verlängerte Öffnungszeit bis 17:00 Uhr sicher. Online-Katalog Hier finden Sie den Katalog der Bibliothek im Internet. Landgericht stuttgart bibliothek katalog. Liste der vorhandenen Zeitschriften Hier finden Sie eine Übersicht der in der Bibliothek vorhandenen Zeitschriften; bei den abgelegeneren Periodika können insbesondere ältere oder auch die letzten Jahrgänge fehlen. Liste der Signaturen Hier finden Sie eine Übersicht über die Signaturen und die Bestände/Themenbereiche der Bibliothek: Liste der Signaturen der Bibliothek Signaturen der Referendar-Bücherei Lageplan Hier finden Sie einen Lageplan und Erläuterungen insbesondere zum Standort der einzelnen Werke: Erläuterungen
(Der Abruf von Daten aus einem Registerblatt im automatisierten Abrufverfahren löst unverändert eine Gebühr von 4, 50 Euro aus). Für den Abruf einer Gesellschafterliste in der Webauskunft fällt nur eine Gebühr von 1, 50 Euro an. - - - - - - Die Verordnung über Gebühren in Handels-, Partnerschafts- und Genossenschaftsregistersachen wurde zum 1. August 2013 geändert!!! Sie ist eingestellt auf der Homepage des Bundesministeriums der Justiz. Landgericht stuttgart bibliothek 2018. Die Verordnung findet Anwendung auf Kosten, die seit dem 1. August 2013 fällig wurden. ( § 7 Kost:O: Gebühren werden mit der Beendigung des gebührenpflichtigen Geschäfts - Auslagen sofort nach ihrer Entstehung fällig). Die Änderungen der Handelsregistergebührenverordnung berücksichtigen die den pauschalen Gebührenbeträgen zugrundeliegenden, aktuell überprüften aufwandsbezogenen Berechnungsfaktoren.
Vereine, die bereits vor der Zentralisierung eingetragen waren, erhalten eine sechsstellige Nummer, die sich aus einer Kennziffer für das bisherige Amtsgericht und der alten Vereinsnummer zusammensetzt. Das neue Registerzeichen wird unter Voranstellung einer zweistelligen Kennziffer unter Beibehaltung der bisherigen Registernummer sechsstellig fortgeführt. Amtsgericht Stuttgart - Apostillen - Legalisationen. Die Zwischenräume werden mit Nullen aufgefüllt. Beispiel: Der Amtsgerichtsbezirk Esslingen erhält nunmehr die Kennziffer 21: Amtsgericht Esslingen VR 1 wird zu Amtsgericht Stuttgart 210001 Amtsgericht Esslingen VR 11 wird zu Amtsgericht Stuttgart 210011 Amtsgericht Esslingen VR 111 wird zu Amtsgericht Stuttgart 210111 Amtsgericht Esslingen VR 1111 wird zu Amtsgericht Stuttgart 211111 Vereine, die zum Zeitpunkt der Zentralisierung noch nicht in einem Register eingetragen waren, erhalten ihre Registernummer mit der Eintragung.
Aufgrund von Bekanntheit und Verkaufszahlen ihrer Produkte stehe ihr ein Ordnungsgeld von 500. 000 DM zu. Das Gericht entschied zugunsten des Beklagten, da dem Beklagten als Akteur des wissenschaftlichen Handelns kein geschäftsmäßiges Handeln nachgewiesen werden kann. Zudem wurde festgestellt, dass das Vorhandensein etwaiger Werbebanner und Anzeigen auf einer Website nicht mit geschäftsmäßigem Handeln gleichzusetzen ist und ein Schützen des Begriffes "Digitale Bibliothek" aufgrund seiner allgemeinen, beliebigen Natur nicht möglich ist. Landgericht stuttgart bibliothek in de. Gericht: Oberverwaltungsgericht Bremen Entscheidungsdatum: 21. 1997 Aktenzeichen: 1 BA 14/97 eigenes Abstract: Unter Berufung auf seine fehlende Einsichtsfähigkeit und die mangelnde Zustimmung seiner gesetzlichen Vertreter klagt ein Schüler, der zum Zeitpunkt der Medienausleihe 17 Jahre alt war, gegen einen Leistungsbescheid der Staats- und Universitätsbibliothek, mit dem er verpflichtet wurde, insgesamt 384, - DM wegen Überschreitung der Leihfrist zu zahlen.
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