Der Arbeitgeber hat darüber hinaus den Beschäftigten nach § 11 Arbeitsschutzgesetz auf ihren Wunsch hin zu ermöglichen, sich je nach den Gefahren für ihre Sicherheit und Gesundheit bei der Arbeit arbeitsmedizinisch untersuchen zu lassen. Arbeitsmedizinische Vorsorgeuntersuchungen werden nach allgemein anerkannten Regeln der Arbeitsmedizin (Berufsgenossenschaftliche Grundsätze) durchgeführt. Facharzt für Arbeitsmedizin / Betriebsmedizin Der Arbeitgeber kann mit der Durchführung von Maßnahmen der arbeitsmedizinischen Vorsorge Ärzte mit der Gebietsbezeichnung "Facharzt für Arbeitsmedizin" oder mit der Zusatzbezeichnung "Betriebsmedizin" beauftragen. Erfordern bestimmte spezielle arbeitsmedizinische Vorsorgeuntersuchungen besondere Fachkenntnisse und/oder eine spezielle Ausrüstung, über die der beauftragte Arzt nicht verfügt, so ist ein Arzt hinzuzuziehen, der diese Anforderungen erfüllt. Da Maßnahmen der arbeitsmedizinischen Vorsorge wichtiger Bestandteil der Aufgaben des Betriebsarztes sind, ist dieser im Regelfall zu beauftragen.
Dagegen können gesundheitliche Bedenken befristet z. bis zur Umsetzung von Präventionsmaßnahmen für den Beschäftigten oder bis zur Ausheilung einer spezifischen Erkrankung des Beschäftigten bestehen. Im Falle gesundheitlicher Bedenken hat der Arzt dem Arbeitgeber schriftlich eine Überprüfung des Arbeitsplatzes und eine Wiederholung der Gefährdungsbeurteilung zu empfehlen, wenn die Gesundheit des Beschäftigten durch die Bedingungen am Arbeitsplatz weiterhin gefährdet ist. Hierüber und über eingeleitete bzw. vorgesehene Maßnahmen müssen die zuständige Behörde, bzw. die Berufsgenossenschaft und die Personalvertretung vom Unternehmer informiert werden. Gesundheitliche Bedenken oder nicht bzw. nicht rechtzeitig durchgeführte spezielle arbeitsmedizinische Vorsorgeuntersuchungen können zu Beschäftigungsbeschränkungen führen. Der Beschäftigte wird vom Arzt über den Untersuchungsbefund unterrichtet und bei gesundheitlichen Bedenken schriftlich beraten. Halten der Arbeitgeber oder der Beschäftigte die ärztliche Bescheinigung für unzutreffend, führt die Berufsgenossenschaft auf entsprechenden Antrag eine Entscheidung herbei.
Arbeitsmedizinische Vorsorgeuntersuchungen Die arbeitsmedizinischen Vorsorgeuntersuchungen nach ArbMedVV sollen dazu beitragen, dass arbeitsbedingte Erkrankungen frühzeitig erkannt werden oder vorgebeugt werden können. Außerdem tragen sie zur Zufriedenheit der Arbeitnehmer und dem Erhalt ihrer Leistungsfähigkeit bei und schützen darüber hinaus vor Belastungsfaktoren. Daher sollte eine umfassende Gesundheitsvorsorge im Sinne jedes Arbeitgebers sein. Nachfolgend finden Sie eine Liste mit Vorsorgeuntersuchgen, die wir in unserem Unternehmen durchführen. Weitere Untersuchungen sind auf Anfrage möglich. Tragen von Atemschutzgeräten der Gruppen1, 2 und 3 erfordern (ehemals G 26) Tätigkeiten an Bildschirmgeräten (ehem. G37) Tätigkeiten mit Lärmexposition (ehemals G 20) Tätigkeiten mit biologischen Arbeitsstoffen (ehemals G 42) Tätigkeiten mit wesentlich erhöhten körperlichen Belastungen (ehemals G 46) Tätigkeiten mit Gefahrstoffen (unter anderem G 40, aber auch viele weitere Vorsorgen) Feuchtarbeit / Belastung Haut (ehemals G 24) Tätigkeiten im Freien mit natürliche UV-Strahlung Was wird untersucht?
Bei arbeitsmedizinischen Vorsorgeuntersuchungen, die nach Rechtsverordnungen zum Arbeitsschutz zu veranlassen sind, führt diese Entscheidung die für den Arbeitsschutz zuständige Behörde herbei. Für alle untersuchten Beschäftigten, für die nach den Rechtsvorschriften im Arbeitsschutz arbeitsmedizinische Vorsorgeuntersuchungen zu veranlassen sind, führt der Arbeitgeber eine Vorsorgekartei. Die ärztliche Bescheinigung ist inhaltlich so gestaltet, dass sie als Vorsorgekartei dienen kann. Die Kartei soll die Möglichkeit einer späteren Auswertung bieten. Die betroffenen Beschäftigten haben das Recht, die sie betreffenden Angaben einzusehen. Die ärztlichen Aufzeichnungen und Befunde über Vorsorgeuntersuchungen sollten vom beauftragten Arzt mindestens 30 Jahre lang aufbewahrt werden. Nachgehende Untersuchungen Beschäftigten, die eine gefährdende Tätigkeit mit krebserzeugenden oder erbgutverändernden Gefahrstoffen der Kategorien 1 oder 2 beendet haben, sind nachgehende Untersuchungen anzubieten.
Arbeitgeber haben über Pflichtuntersuchungen eine Vorsorgekartei zu führen. Weiter siehe ArbMedVV 2008 §4 - Pflichtuntersuchungen. Angebotsuntersuchungen: Für Arbeitnehmer freiwillige Beratungsuntersuchungen bei geringerem Gefährdungspotential während der Berufstätigkeit. Arbeitgeber müssen den Arbeitnehmern solche Untersuchungen im Sinne einer Serviceleistung regelmäßig ermöglichen. Weiter siehe ArbMedVV 2008 § 5 - Angebotsuntersuchungen. Tauglichkeitsuntersuchungen: Vorsorgeuntersuchungen die arbeitgeberseits zur Verhinderung von Unfällen aus Fürsorgegründen bei Tätigkeiten anzubieten sind, die mit Selbst- und/oder Fremdgefährdung einhergehen: Stapler- und LKW-Fahrertätigkeiten (G25. 1) Tätigkeiten mit Absturzgefahren (G 41) Arbeiten mit schwerem Atemschutz (G26. 3) Baumarbeiten (H9) Für Arbeitnehmer ist die Teilnahme an solchen Vorsorgeuntersuchungen in der Regel freiwillig.
Dies kann ein mit Rechtskraftbescheinigung versehenes rechtskräftiges Urteil oder eine schriftliche Schuldanerkennung sein. Eine Schuldanerkennung kann zum Beispiel ein unterschriebener Vertrag sein. Aus den Dokumenten muss unmissverständlich hervorgehen, dass der Schuldner dem Gläubiger einen bestimmten Geldbetrag schuldet (inkl. Unterschrift des Schuldners). Und es muss ersichtlich sein, wie sich die Schuld berechnet. Beseitigung des Rechtsvorschlags: Gerichte ZH. Für die Rechtsöffnung ist das Gericht am Betreibungsort zuständig. Zieht der Schuldner um, so ändert sich auch der Betreibungsort. Und zusätzlich muss auch das Gesuch um Rechtsöffnung beim Gericht am neuen Wohnsitz des Schuldners gestellt werden. Für das Rechtsöffnungsgesuch ist der Zahlungsbefehl (im Original), das Urteil mit einer Rechtskraftbescheinigung bzw. die schriftliche Schuldanerkennung notwendig. Die meisten Gerichte stellen auf ihren Webseiten ein Formular für das Rechtsöffnungsgesuch zur Verfügung. Das anschliessende Gerichtsverfahren läuft in der Regel schriftlich ab.
Dies bedeutet aber nicht, dass die Gläubigerin ihre Forderung auf diesem Weg in jedem Fall schneller durchsetzen kann. Rechtsvorschlag und dann so bis. Zu denken ist etwa an den Fall, wo sich der Schuldner der Forderung dezidiert widersetzt und die Gläubigerin damit rechnen muss, dass er nach erteilter provisorischer Rechtsöffnung mit der Aberkennungsklage das zuständige ordentliche Gericht anruft. Unter diesen Umständen gelangt die Gläubigerin mit dem ordentlichen Verfahren wahrscheinlich schneller ans Ziel als mit der Rechtsöffnung im summarischen Verfahren. Es lohnt sich, die Frage gründlich zu überlegen und allenfalls mit einer Fachperson zu besprechen.
Man kann den Zahlungsbefehl jedoch auch entgegennehmen und sich Zeit nehmen. Rechtsvorschlag kann innert zehn Tagen schriftlich oder mündlich beim zuständigen Betreibungsamt erhoben werden. Von Gesetzes wegen kann der Betriebene eine gebührenfreie Bescheinigung des Rechtsvorschlags verlangen.