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Unverhoffter Hausbesuch Muss man Jobcenter-Mitarbeiter reinlassen? 10. 05. 2017, 07:59 Uhr Kommt der Besuch vom Jobcenter überraschend vorbei, kann man ihn wieder wegschicken. (Foto: imago stock&people) Besitzt ein Hartz-IV-Empfänger noch unangemessene Luxusgegenstände? Ist seine Mitbewohnerin vielleicht auch seine Partnerin? Hat das Jobcenter Zweifel, schickt es den Außendienst vorbei. Aber muss man diesen überhaupt in die Wohnung lassen? Es klingelt an der Wohnungstür, obwohl man keinen Besuch erwartet. Draußen steht eine fremde Person und möchte die Wohnung sehen. Klingt befremdlich, passiert aber gar nicht so selten. Nämlich dann, wenn man von Grundsicherung lebt und das Jobcenter die aktuelle Wohnsituation überprüfen will. Neue Corona-Regeln: Darf die Polizei jetzt einfach meine Wohnung kontrollieren? – B.Z. – Die Stimme Berlins. Aber muss man die neugierigen Jobcenter-Mitarbeiter überhaupt in die Wohnung lassen? Der Hausbesuch gehört bei der Bewilligung von ALG II nicht zum Standardprogramm – das wäre auch unwirtschaftlich. Manchmal hat das Jobcenter aber Zweifel, etwa wenn Hinweise aus der Nachbarschaft oder von Dritten vorliegen: Lebt der Hartz-IV-Empfänger tatsächlich in der Wohnung, für die er Miete bekommt oder ist er bei Verwandten untergeschlüpft?
Zur Beweisführung darf sie auch den "Augenschein einnehmen", also Hausbesuche machen. Nach § 21 Abs. 2 SGB X ist der Leistungsbezieher bei der Ermittlung des Sachverhalts zur Mitwirkung verpflichtet. Zuletzt aktualisiert: 25. 08. 2021
Do 06. Juli06 10:05 es klingelte. Der junge Mann öffnet, mit anwesend sein Beistand (B). Ein älterer Herr (ä. H. ) gab sich als Mitarbeiter der ARGE aus und zeigte seinen Dienstausweis unaufgefordert. Der Junge fragte wo er sein Auto abgestellt hat, er hätte es auch auf den Stellplatz neben dem Haus parken dürfen. Ä. H: "Das geht so schon" Beistand fragte, ob es einen konkreten Verdachtgrund gibt, was einen Hausbesuch rechtfertige? Ä. H: "Nein es gibt keinen konkreten Verdacht? " B: "Sie prüfen also einfach auf ohne Verdacht? " Ä. H: "Wir prüfen die Wohnung immer bei unter 25 Jährigen. Sie bestimmen, ob sie mich hereinlassen. " J: bat den ARGE Mitarbeiter herein. B: "Ja dann bekommen wir nie Geld. " Ä. Wohnungskontrolle durch sozialamt 7. H: "Das habe ich nicht gesagt. " Er nahm die Wohnung in Augenschein. J: zeigte Flur, sein Wohn/Schlafzimmer, die Küche und das Bad Ä. H zog den kopierten Mitvertrag heraus, faltet ihn auseinander und machte an alle in Augenschein genommen und mit Vertrag übereinstimmenden Räume einen Hacken.
Hallo Lara2019, Warum hörst du nicht auf mit dem telefonieren. Was bitte erwartest du von uns, wenn du unsere Empfehlungen nicht bereit bist auch umzusetzen. Sorry wir machen das hier alle freiwillig und unsere Freizeit könnten wir auch anderweitig verwenden, als gegen eine Wand zu reden. Unsere Informationen basieren letzten Endes zumeist auf unsere eigenen leidlichen Erfahrungen mit den entsprechenden Ämtern und ihren zum Teil unmöglichen Mitarbeitern. Und dein jetziger Anruf bei der ach so lieben SB dürfte dir doch sicherlich gezeigt haben, wie diese sich zu winden versucht. Sorry aber die Gesetze nach denen sie die angebliche Forderung ihrers Chefs befolgt sollten ihr sehr wohl bekannt sein, denn nicht nur ihr Chef (Vorgesetzer) hat die Schulungen zur Verwaltungsfachkraft besucht. Wohnungskontrolle durch sozialamt fur. Nein sie will sie dir nicht nennen, weil es schlicht keine dazu gibt, punkt aus. Wenn du natürlich so selbst so dumm bist, daß du Geldzuwendungen deiner Mutter (oder anderer) über dein Konto laufen läßt, nun ja ich verkneif mir mal mehr dazu.
Sie müssen also mit dem Jobcenter kooperieren, wenn eine Frage nicht anderweitig geklärt werden kann. Und das kann dann im Einzelfall auch bedeuten, dem Mitarbeiter Einlass zu gewähren, damit der sich davon überzeugen kann, dass alles seine Richtigkeit hat. Davor muss der Betroffene aber schriftlich über seine Mitwirkungspflichten aufgeklärt werden. Wer einen angekündigten Besuch verweigert, könnte also tatsächlich Ärger bekommen. Wichtig ist, dass man bei der Visite das Recht auf einen Beistand hat. Das gilt beim Termin im Jobcenter genauso wie in der eigenen Wohnung, hat das Bundesarbeitsministerium klargestellt. Stehen die Jobcenter-Außendienstler überraschend vor der Tür, kann man sie also wegschicken und bitten, zu einem anderen Termin wiederzukommen, insbesondere wenn man gerade alleine in der Wohnung ist. Wohnungskontrolle durch sozialamt ein. Quelle: THEMEN Jobcenter Hartz IV Rechtsfragen
Daher sind separate Anträge für Einzelbetreuung (Einzelbetreuung in der Häuslichkeit /Entlastung von Pflegenden/Entlastung im Alltag bei der Haushaltsführung/ Entlastung im Alltag durch individuelle Hilfen) oder eine Betreuungsgruppe notwendig. Die Anforderungen unterscheiden sich je nach Anbieter*in (Anbietende mit und ohne Versorgungsvertrag, Einzelkräfte). Auf der Homepage des MAGS finden Sie weitere Informationen für Anbietende von Angeboten nach alten Recht (HBPfVO), zum Antrags- und Anerkennungsverfahren für die Angebote zur Unterstützung im Alltag sowie zu den Themen Fachkraftbegleitung und Qualifikation von Einzelkräften.