Das System "Studex 75″ sei als "Gesamtpaket" anzusehen, mit der Intention, das Gesundheitsrisiko einer Entzündung so weit wie möglich zu reduzieren. Dem könne nicht entgegengehalten werden, dass durch das Ohrlochstechen selbst dem Kunden zunächst eine Verletzung zugefügt werde. Denn dies beruhe allein auf dem selbstbestimmten Entschluss des Kunden, sich Ohrlöcher stechen zu lassen. Das werde von ihnen mit dem genannten System in der Apotheke mit dem geringsten Gesundheitsrisiko ausgeführt. Wegen der weiteren Einzelheiten des Sach- und Streitstands wird auf die zwischen den Parteien gewechselten Schriftsätze nebst Anlagen und den Akteninhalt im Übrigen sowie den Inhalt der Schutzschrift Landgericht Wuppertal 0 AR 71/14 Bezug genommen. Entscheidungsgründe Der Antrag des Antragstellers, einem nach § 8 Abs. Apotheken-Ohrstecker machen nicht gesund | APOTHEKE ADHOC. 3 Nr. 2 UWG klagebefugten Verband, auf Erlass einer einstweiligen Verfügung ist zulässig, wobei die Dringlichkeit gemäß § 12 Abs. 2 UWG vermutet wird, und begründet. Der geltend gemachte Unterlassungsanspruch folgt aus den §§ 8 Abs. 1, 3 Abs. 1, 4 Nr. 11 UWG in Verbindung mit §§ 2 Abs. 4, 1a Abs. 11 ApBetrO.
Damit wird nicht nur der Gefahr begegnet, dass sich die Geschäftstätigkeit zu Lasten des Arzneimittelversorgungsauftrages auf apothekenfremde Waren richtet. Es wird auch das Vertrauen der Kunden geschützt, in der Apotheke nur Erzeugnisse angeboten zu bekommen, denen ein nachvollziehbarer gesundheitlicher Nutzen zugeschrieben wird. Dem kaufmännischen Interesse des Apothekers an einer gewissen Ausweitung des Warensortiments über das Kerngeschäft hinaus trägt der Katalog des § 1a Abs. 10 ApBetrO angemessen Rechnung" (BVerwG a. a. O. ; ebenso OLG Düsseldorf a. ). Ohrlöcher stechen wuppertal 7 tage. Auch das gilt entsprechend für die hier mitangebotene Dienstleistung. Die sich aus §§ 2 Abs. 11 ApBetrO ergebenden Einschränkungen der Warenabgabe und der Erbringung von Dienstleistungen stellen nach allgemeiner Auffassung eine Marktverhaltensregelung im Interesse der Marktteilnehmer gemäß § 4 Nr. 11 UWG dar (BGH GRUR 2014, 1013 – Original Bach-Blüten; OLG Düsseldorf a. - beide zur insoweit nur unerheblich geänderten ApBetrO a. F. Die Beeinträchtigung durch das Angebot der Antragsgegnerinnen ist spürbar im Sinne des § 3 Abs. 1 UWG.
Das Gericht hat keinen Zweifel: "Dass es gesundheitsdienlich oder -förderlich sein könnte, ein Ohrloch zu stechen und einen Ohrstecker einzusetzen, ist abwegig. " Allerdings hatten die beiden Apothekerinnen dies auch nicht behauptet. Ihre Argumentation ging dahin, dass ihr "Gesamtpaket" – das von ihnen eingesetzte Gerät, die besonderen Ohrstecker und die besonders sorgfältige Arbeitsweise – dafür sorge, dass Gesundheitsbeeinträchtigungen nahezu ausgeschlossen seien. Ihr Vorgehen, meinen sie, sei möglicherweise weniger gesundheitsgefährdend als das anderer Ohrlochstecker. Dennoch bleibt das Gericht dabei: Positive Auswirkungen auf die Gesundheit hat das Ohrlochstechen auch unter diesen besonderen Umständen nicht. Dass das Angebot auch nicht unter die apothekenüblichen Dienstleistungen (§ 1a Abs. Ohrlöcher stechen wuppertal am 13 november. 11 ApBetrO) fällt, werde auch im Vergleich mit den dort ausdrücklich genannten Leistungen deutlich. Genannt sind hier die Beratung in Gesundheits- und Ernährungsfragen, zu Vorsorgemaßnahmen und Medizinprodukten sowie einfache Gesundheitstest und das patientenindividuelle Anpassen von Medizinprodukten.
Das Stechen von Ohrlöchern und das Einsetzen eines in der Apotheke erworbenen Ohrsteckers sind nicht apothekenüblich im Sinne des § 1a Abs. 11 ApBetrO und dürfen deshalb von Apotheken nach § 2 Abs. 4 ApBetrO nicht angeboten werden. Apothekenübliche Waren gemäß § 1a Abs. Landgericht Wuppertal: Ohrloch-Stechen nicht apothekenüblich. 10 Nr. 2 ApBetrO – andere Ziffern kommen ersichtlich nicht in Betracht – sind solche, die der Gesundheit von Menschen und Tieren unmittelbar dienen oder diese fördern. Entsprechendes gilt für apothekenübliche Dienstleistungen nach § 1a Abs. Dass es gesundheitsdienlich oder -förderlich sein könnte, ein Ohrloch zu stechen und einen Ohrstecker einzusetzen, ist abwegig und wird so selbstverständlich auch von den Antragsgegnerinnen nicht behauptet. Wenn sie darlegen, dass aufgrund des von ihnen verwendeten Geräts, der eingesetzten Ohrstecker und der sorgfältigen Arbeitsweise Gesundheitsbeeinträchtigungen, insbesondere Entzündungen nahezu ausgeschlossen seien, ist, das als richtig unterstellt, ihr Vorgehen möglicherweise weniger gesundheitsgefährdend als das Tun anderer Ohrlochstecher.
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Den Antragsgegnerinnen wird bei Meidung eines für jeden Fall der Zuwiderhandlung festzusetzenden Ordnungsgeldes von bis zu 250. 000, 00 EUR, ersatzweise Ordnungshaft bis zu 6 Monaten oder Ordnungshaft bis zu 6 Monaten untersagt, wie nachstehend wiedergegeben für das Stechen von Ohrlöchern inklusive Ohrsteckern zu werben: Der Antragsteller ist ein rechtsfähiger Verein zur Wahrung und Förderung gewerblicher Interessen, dem ca. 1. 200 Unternehmen und 800 Verbände angehören. Die Antragsgegnerinnen sind Apothekerinnen und betreiben als Gesellschafterinnen einer OHG eine Apotheke in T. Als Leistung bieten sie Ohrlochstechen inklusive Stecker mit dem Ohrlochstechsystem Studex 75 wie aus dem Tenor ersichtlich an. Der Antragsteller hält dies für wettbewerbswidrig. Er meint, hierin liege ein Verstoß gegen Vorschriften der Apothekenbetriebsordnung (ApBetrO), die es Apothekern nur erlaube, apothekenübliche Waren und Dienstleistungen anzubieten; weder das Stechen von Ohrlöchern noch das Anbieten von Ohrsteckern fielen hierunter; die Werbung hierfür sei unlauter, bei den entsprechenden Normen der ApBetrO handele es sich um eine Marktverhaltensregelung.
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In einem solchen Ballsaal hielt sich die vornehme Hofgesellschaft des Absolutismus auf. [ © Sir Gawain / CC-BY-SA-3. 0] Vielleicht stellst du es dir ganz aufregend vor, in einem tollen Schloss zu leben, durch Hallen zu wandeln und dich an vergoldeten Spiegeln zu erfreuen? Das war die eine Seite des höfischen Lebens, doch es gab auch eine andere, die gar nicht so spaßig gewesen ist. So ein aufwändiges Leben kostete eine Menge Geld Das höfische Leben war nicht nur Vergnügen pur. Der Maßstab und das Vorbild des Lebens bei Hofe war der französische König Ludwig XIV. und sein Hofstaat in Versailles. So wollten alle Fürsten - ob kleine, ob große - in Europa leben. Nur bedeutete das für viele Fürstenhöfe, dass sie sich in Schulden stürzen mussten, weil eine solche aufwändige Hofhaltung nun einmal eine ganze Menge Geld kostete. Und es reichte ja nicht aus, einfach ein Schloss zu bauen, es musste auch irgendwie unterhalten werden. Die Etikette legte alles im Detail fest Das Menuett war ein sehr beliebter Tanz.