HartzIV - Folien zum SGB II Published on Jan 3, 2018 Folien zum SGB II von Harald Thomé Referent für Arbeitslosen- und Sozialrecht Stand: 06. November...
§ 34 SGB XII) und 5. wenn durch Übernahme von Arbeitsförderungs- und Eingliederungsleistungen Erwerbsfähigkeit erhalten, verbessert oder wieder hergestellt werden kann (§ 1 Abs. 4 Nr. 2 SHGB II i. § 3 Abs. 1 SGB II), kann ein Anspruch auf Eingliederungsleistungen bestehen (BSG vom 23. 11. 06, mehr dazu unter:) ** unter Vorbehalt, z. B. abweichend SG Detmold Urteil v. 16. 2. 06 S 8 AS 37/05 © Harald
Diese bedeutet eine Absenkung des Bemessungssatzes, aus dem das Wohngeld errechnet wird (Änderungen in §§ 12, 14 u. 27 WoGG). Anrechnung von Elterngeld im SGB II / SGB XII / KiZ (§ 10 Abs. 5 S. 1 BEEG), Ausnahme: der Elterngeldanspruch ist aus Erwerbstätigkeit vor der Geburt entstanden, dann bleibt er bis max. 300 € bzw. 150 € bei Verlängerungsoption anrechnungsfrei (§ 10 Abs. 2 BEEG). Im Jahr 2011 ausgezahltes Elterngeld, welches aufgrund eines im Jahr 2010 durchgeführten Widerrufs der Verlängerungsoption (§ 6 S. 2 BEEG) ausgezahlt wird, bleibt anrechnungsfrei (§ 1 Abs. 5 ALG II – VO). Streichung des bisherigen § 11 Abs. 3a SGB II (aF), nach dem der anrechnungsfreie Betrag des Elterngeldes nicht zu bereinigen ist. Änderungen durch das GKV-FinG Abschaffung der Härtefallregelung zur Übernahme der Zusatzbeiträge der gesetzlichen Krankenkasse (bisher § 26 Abs. 4 SGB II) Ab 2012: Übernahme des durchschnittlichen Zusatzbeitrages bei SGB II-Bezug. Die Differenz zwischen dem durchschnittlichen zum tatsächlichen Zusatzbeitrag sind aus der Regelleistung zu tragen (§ 242 Abs. 4 SGB V).
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