Mit Urteil vom 22. 12. 2015 hat das Amtsgericht Esslingen zum Aktenzeichen 3 C 270/14 eine Klage der Koch Media GmbH, vertreten durch die Rechtsanwälte Reichelt Klute Aßmann, auf Schadensersatz in Folge einer angeblichen Urheberrechtsverletzung durch Filesharing abgewiesen. Gegenstand des Rechtsstreits war das Computerspiel "F1 2010". Seine Entscheidung stützt das AG Esslingen darauf, dass die Koch Media GmbH schon gar nicht zur Geltendmachung der behaupteten Ansprüche aktivlegitimiert sei. Hervorzuheben ist weiter, dass das Gericht der Firma Koch Media auch die Kosten des Rechtsstreits auferlegt hat, soweit ein Teil der Klageforderung durch Zahlung erledigt war. Wie, soweit uns bekannt, bei den Filesharing-Abmahnungen der rka-Rechtsanwälte üblich, ist in der ursprünglichen Abmahnung lediglich ein pauschaler Schadensersatzbetrag gefordert worden, hier in Höhe von 800, 00 €. Filesharing: Koch Media GmbH nicht aktivlegitimiert. Weder in der sich an die Abmahnung anschließenden außergerichtlichen Korrespondenz noch in dem dann folgenden Mahnbescheid hat die Koch Media GmbH mitteilen lassen, woraus sich die geltend gemachte Forderung ergeben soll.
Er wandte sich mit der Klageschrift an mich. Das Ende vom Lied: rka fordert nun für die Koch Media GmbH satte 1. 984 EUR auf dem Klagewege beim Amtsgericht Köln von meinem Mandanten. Das hätte im Vorfeld durch seine vernünftige Verteidigung und einen außergerichtlichen Vergleich verhindert werden können. Stammt eine Abmahnung von rka ist es fahrlässig, den Abgemahnten nicht auf die hohe Wahrscheinlichkeit auf eine spätere Klage hinzuweisen, wenn keine Einigung erzielt wird. Dann können bereits im Vorfeld die Weichen in die richtige Richtung gestellt werden. Nun bleibt dem Mandanten nur die Möglichkeit, die Klage anzuerkennen oder – mit gestiegenen Kosten – einen Vergleich anzustreben, wenn er das Wagnis der Verteidigung gegen die Klage nicht eingehen möchte. Klageschrift oder Anspruchsbegründung der Koch Media GmbH durch die rka Rechtsanwälte erhalten?. Da sich die Rechtsprechung des BGH zu Urheberrechtsverletzungen in den letzten Jahren nicht zum Vorteil der Abgemahnten entwickelt hat, ist jedes Klageverfahren derzeit mit hohen Risiken behaftet. Wer das vermeiden möchten, sollte sich nicht darauf verlassen, dass "keine Zahlung / keine Unterlassungserklärung" die optimale Verteidigung gegen eine Abmahnung von rka darstellt.
Daher stünden der Mandantin von RKA die alleinigen Nutzungsrechte an dem Produkt zu, die der Beklagte durch die Veröffentlichung verletzt habe. Mittels der Abmahnung wurden daher Schadensersatz- und Unterlassungsansprüche der Lizenzinhaberin aus §§ 97 Abs. 1, 97a UrhG geltend gemacht. Welche Forderungen macht die Klägerin vor Gericht geltend? Nachdem der mutmaßliche Verletzer den in der Abmahnung gestellten Forderungen nicht nachgekommen ist, macht die Koch Media GmbH in der vorliegenden Klage nun folgende Ansprüche geltend: Aufwendungsersatz in Höhe der Kosten der Abmahnung aus einem Gegenstandswert von 20. Klage der Koch Media GmbH durch RKA Rechtsanwälte nach vorangegangener Abmahnung. 000, 00 EUR Teilschadensersatz in Höhe von 1. 000, 00 EUR Was lässt sich aus der aktuellen Abmahnung und Klage für vergleichbare Fälle schlussfolgern? Die vorliegende Klage zeigt wieder einmal die Risiken auf, die bestehen, wenn man die in einer Abmahnung gesetzten Fristen reaktionslos verstreichen lässt. Die in einem solchen Schreiben gestellten Forderungen sollten keinesfalls unterschätzt und die Abmahnung nicht ignoriert werden.
Insbesondere raten wir davon ab eine ungeprfte modifizierte Unterlassungserklrung fr den eigenen Fall zu nutzen; eine kompetente Behandlung Ihres Falles sollte mit folgender Zielsetzung erfolgen: - Vermeidung eines gerichtlichen Verfahrens mit weiteren Kosten (Schadensbegrenzung); - Reduzierung der Rechtsanwaltsgebhren und des ggf. zu zahlenden Schadenersatzes (Schadensminderung); - schriftliche Besttigung des Gegnervertreters das mit Zahlung des (reduzierten) Vergleichsbetrages alle Ansprche des abmahnenden Rechteinhabers erfllt sind (Schadensvorbeugung). Koch media gmbh klage live. Weitere Vorgehensweise: Zur Formulierung einer modifizierten Unterlassungserklrung bentigen Sie regelmig die Hilfe eines Rechtsanwalts, der zunchst berprft ob die Abmahnung im konkreten Fall berechtigt erfolgte und die weiteren Schritte mit Ihnen abspricht. Wir bieten Ihnen an, dass wir Sie unverbindlich telefonisch informieren, in welcher Form, mit welchem Risiko und mit welchen Erfolgsaussichten in Ihrem Fall vorgegangen werden kann.
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