Schwieriger ist die Frage beantworten, wann eine Beitragserhöhung einen fristlosen Vereinsaustritt rechtfertigt. Hier kommt es nämlich auf die Gesamtumstände an. Grundsätzlich reicht eine Beitragserhöhung für einen fristlosen Vereinsaustritt nicht aus. Dabei kommt es nicht allein darauf an, um welchen Prozentsatz der Mitgliedsbeitrag angehoben worden ist, sondern unter anderem darauf, welche Gegenleistungen der Verein für seine Mitglieder erbringt ob mit der Nutzung der Vereinsangebote weitere Kosten verbunden sind, gegenüber denen die Beiträge nicht mehr so sehr in Gewicht fallen wie finanziell belastbar die Mitglieder sind wie lange die ordentliche Kündigungsfrist ist, also wie lange das Mitglied die erhöhte Belastung tragen müsste. zumutbare prozentuale Beitragserhöhung kann deswegen sehr unterschiedlich sein. Das Landgericht Aurich (Urteil vom 22. 10. Wann ist ein sofortiger Austritt aus einem Verein möglich?. 1986, 1 S 279/86) sah bei einem Tennisverein eine Erhöhung um 40% nicht als Grund für einen fristlosen Austritt an. Das Landgericht Hamburg hielt ein Sonderkündigungsrecht erst bei Erhöhungen um mehr als 100% für zulässig..
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2006 Berufung eingelegt und diese nach Verlängerung der Berufungsbegründungsfrist bis zum 22. 02. 2007 am 12. 2007 begründet. Der Beklagte greift das arbeitsgerichtliche Urteil an, soweit er mit dem Kündigungsschutzantrag und mit dem Weiterbeschäftigungsantrag unterlegen ist. Der Beklagte stützt die Berufung im Wesentlichen auf seinen erstinstanzlichen Vortrag. Arbeitsrecht im Verein: Kündigungsschutz auch für den Vereinsgeschäftsführer? – Kliemt.blog. Der Beklagte beantragt, das Urteil des Arbeitsgerichts Dortmund vom 15. 2006 – 8 Ca 3498/06 – abzuändern und die Klage bezüglich der Klageanträge zu 1) und 3) zurückzuweisen. Die Klägerin beantragt, die Berufung des Beklagten gegen das Urteil des Arbeitsgerichts Dortmund vom 15. 2006 – 8 Ca 3498/06 – zurückzuweisen. Die Klägerin verteidigt das erstinstanzliche Urteil. Die Klägerin hat nach Antragstellung in der mündlichen Verhandlung vom 02. 2007 den Weiterbeschäftigungsantrag zurückgenommen. Der Beklagte hat dieser teilweisen Klagerücknahme zugestimmt. Wegen des weiteren Vorbringens der Parteien wird auf die zwischen den Parteien gewechselten Schriftsätze nebst deren Anlagen verwiesen.
Hierbei darf nicht nur die haftungsrechtliche Brille aufgesetzt werden, sondern die Satzung sollte auch aus arbeitsrechtlicher Perspektive beleuchten werden. Richtlinien für eine "Idealsatzung" im arbeitsrechtlichen Sinne ergeben sich aus der bisher ergangenen Rechtsprechung aber nur teilweise. Es ist daher im Einzelfall umsichtig, präzise und vorausschauend zu formulieren. Vor allem in Trennungsszenarien kann dies dem Verein als Arbeitgeber im Nachhinein so manchen arbeitsrechtlichen Fallstrick ersparen.
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