Stephan Zacharias - Der Krieg Ist Aus - YouTube
Ein Straßensänger in der Stadt singt einen bekannten ukrainischen Song, den er etwas umgetextet hat. Alles wird gut, singt er. Alles wird gut, wenn Putin verreckt. Georg Restle: "Alles wird gut. Es lebe die Ukraine. So endet dieser Song. Soviel Hoffnung überall in einem Land, das gerade so viel Grund zur Verzweiflung hätte. "
Hintergrund Stand: 20. 05. 2022 15:30 Uhr Russische Politiker wollen ukrainische Kämpfer, die sich in Gefangenschaft begaben, aburteilen - auch Rufe nach der Todesstrafe wurden laut. Mit der Genfer Konvention wäre das kaum zu vereinbaren. Das zentrale Regelwerk, wenn es um die Rechte von Kriegsgefangenen geht, sind die Genfer Konventionen. Wo ist überall krieg auf der welt. Speziell das dritte Genfer Abkommen beschäftigt sich ausdrücklich mit der Behandlung von Kriegsgefangenen. Die Regeln sind eigentlich klar: Kriegsgefangene sind nach der Konvention etwa solche Personen, die in einem bewaffneten Konflikt in die Hände des Feindes gefallen sind und Angehörige der bewaffneten Kräfte einer am Konflikt beteiligten Partei sind. Das trifft auf die gefangenen Soldaten, die sich im Asow-Stahlwerk verschanzt hatten, zu. Aber: Auch gefangene Zivilisten können unter bestimmten Voraussetzungen als Kriegsgefangene gelten, etwa wenn sie "den bewaffneten Kräften folgen, ohne ihnen direkt anzugehören". Der Status als Kriegsgefangener verleiht dabei nach der Genfer Konvention Anspruch auf Beachtung bestimmter Rechte: Artikel 12 der Genfer Konvention zum Umgang mit Kriegsgefangenen stellt zunächst klar, dass die Kriegsgefangenen rechtlich nicht "der Macht der Personen unterstehen, die sie gefangengenommen haben", sondern der Macht des "Gewahrsamsstaates", also des feindlichen Staates im jeweiligen Konflikt.
Der Konflikt hat inzwischen immer mehr Auswirkungen auf die ganze Welt. Laut dem kirchlichen Hilfswerk Misereor sollen sich wegen des Krieges Hungerkrisen in Afrika, Asien und Lateinamerika weiter verschärfen. Besonders betroffen seien Burkina Faso, Südsudan, Kenia, Haiti und Guatemala. Schuld daran sind steigende Preise und ausbleibende Exporte, da Russland die ukrainischen Häfen blockiert. US-Außenminister Antony Blinken verlangte im UN-Sicherheitsrat, die Blockaden aufzuheben. Die Schrecken des Krieges: Tagebuch aus dem Westen der Ukraine, MONITOR vom 24.03.2022 - Sendungen - Monitor - Das Erste. Aus Moskau hieß es als Antwort, es würden keine Lebensmittel exportiert, solange die westlichen Sanktionen bestünden. Die Russen seien "keine Idioten". Erdgas aus Katar: Der richtige Weg zur Unabhängigkeit? : Zur Leserdiskussion
Ukrainische Soldaten werden aus dem Asow-Stahlwerk in ein Gefängnis nahe Donezk gebracht. Bild: AP Unterschied zwischen Kampfeinsatz und Kriegsverbrechen Die russische Ankündigung, die Gefangenen vor Gericht stellen zu wollen, sieht der Völkerrechtler Markus Krajewski skeptisch: "Grundsätzlich kann man Kriegsgefangene nach dem humanitären Völkerrecht nicht einfach so vor Gericht stellen, sofern sie keine Kriegsverbrechen begangen haben", sagt er. Denn: Kriegsgefangener zu sein, bedeutet für sich genommen noch nicht, dass die gefangenen Kämpfer sich völkerrechtswidrig verhalten hätten. Im Gegenteil: "Wer als bewaffneter Kombattant im Krieg kämpft, darf beispielsweise auf feindliche Soldaten schießen", sagt Krajewski. Asow-Kämpfer: Welche Rechte haben Kriegsgefangene? | tagesschau.de. Mit Kriegsverbrechen oder Verbrechen gegen die Menschlichkeit wie beispielsweise Gräueltaten gegen die Zivilbevölkerung ist das nicht vergleichbar. Für den Fall, dass Kriegsverbrechen begangen wurden, können diese natürlich juristisch verfolgt und aufgearbeitet werden. Dass die juristische Aufarbeitung vor einem nationalen Gericht erfolgt, ist dabei grundsätzlich kein Problem.
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