V. m. §§ 2-29 Heimmindestbauverordnung (HeimMindBauV) Durchsetzung der Festlegungen nach ThürWTG i. Thüringer Wohn- und Teilhabegesetz: Stolpersteine nicht ausgeräumt / bpa: Neues Gesetz erfüllt trotz Nachbesserungen nicht die Erwartungen. Heimpersonalverordnung (HeimPersV) Ahndung von Ordnungswidrigkeiten im Rahmen des ThürWTG Sicherung der Interessen und Bedürfnisse der Bewohner ggf. durch ordnungsrechtliche Maßnahmen (Anordnungen, Beschäftigungsverbot, Aufnahmestopp, Untersagung) Klärung von Rechts- und Verfahrensfragen im Zusammenhang mit § 1 ThürWTG Grundsätzlich mindestens einmal jährlich Prüfung für jede Einrichtung vor Ort gemäß § 15 (2) ThürWTG Anerkennung von Angeboten zur Unterstützung Pflegebedürftiger im Alltag nach ThürAUPAVO
Stand: 15:01 Uhr | Lesedauer: 2 Minuten Sachsens Grünen-Parteichefin Christin Furtenbacher. Quelle: Peter Endig/dpa-Zentralbild/dpa Sachsens Grüne können an ihrer Parteispitze gleich mit zwei Superlative aufwarten: Erstmals wird die Partei von einer weiblichen Doppelspitze geführt. Eine der Landesprecherinnen ist zugleich Sachsens jüngste Parteichefin. S achsens Grüne werden erstmals von einer rein weiblichen Doppelsitze geführt. Auf einem Parteitag in Neukieritzsch im Kreis Leipzig wählten die rund 100 Delegierten am Samstag Christin Furtenbacher (37) und Marie Müser (24) als Landessprecherinnen. Die Leipziger Studentin Müser ist zugleich die jüngste Chefin bei den großen Parteien in Sachsen. Weitere Kandidatinnen und Kandidaten gab es nicht. Beide Parteichefinnen betonten, dass die Grünen eine Partei für alle Regionen sein müssten. Bisher sind sie in Sachsen vor allem in den Großstädten Leipzig und Dresden stark. § 1 ThürWTG, Zweck und Anwendungsbereich des Gesetzes - startothek - Normensammlung. Furtenbacher wurde für eine zweite Amtszeit gewählt und bekam 91, 4 Prozent der Stimmen.
Vom 10. Juni 2014 (GVBl. S. 161) Geändert durch Artikel 32 des Gesetzes vom 6. Juni 2018 (GVBl.
17. 03. 2014 – 11:39 bpa - Bundesverband privater Anbieter sozialer Dienste e. V. Erfurt (ots) Als letztes der 16 Bundesländer will Thüringen ein eigenes Wohn- und Teilhabegesetz verabschieden. Darin wird das Wohnen mit Betreuung und in Pflegeheimen geregelt. In der Anhörung am 13. März 2014 hat die bpa-Landesgruppe Thüringen Änderungsvorschläge an wichtigen Stellen eingebracht. Denn in der jetzigen Form sieht der mitgliederstärkste Verband Thüringens im Bereich ambulanter und stationärer Pflegeeinrichtungen bürokratische Stolpersteine, unklare Befugnisse der Landesregierung und Hürden, insbesondere für alternative Wohnformen. Das Wohn- und Teilhabegesetz bedroht in seiner jetzigen Fassung die bestehenden sowie die Schaffung alternativer Wohnformen in Thüringen. Mit dem vor einem Jahr vom Bundestag verabschiedeten Pflege-Neuausrichtungs-Gesetz erhält jede und jeder Pflegebedürftige in einer selbst organisierten Wohnform, wie zum Beispiel einer Alten-WG, 200 Euro. Das Geld kann zur Finanzierung einer Präsenzkraft eingesetzt werden.
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