Kurzarbeit und Entlassungen: Corona-Krise verschärft Mangel an Sozialwohnungen Bildunterschrift anzeigen Bildunterschrift anzeigen Pro Jahr ist die Zahl der Sozialwohnungen in Deutschland im Schnitt zuletzt um über 43. 000 gesunken. © Quelle: dpa Die Zahl der Sozialwohnungen ist in Deutschland zuletzt pro Jahr im Schnitt um über 43. Nun dürfte sich der Mangel der IG Bauen-Agrar-Umwelt zufolge in der Corona-Krise verschärfen. Share-Optionen öffnen Share-Optionen schließen Mehr Share-Optionen zeigen Mehr Share-Optionen zeigen Frankfurt/Main. Plötzlich arbeitslos: Entlassungen & Kurzarbeit in der Krise bewältigen - WELT. In der Corona-Krise verschärft sich nach Ansicht der IG Bauen-Agrar-Umwelt der Mangel an Sozialwohnungen in Deutschland. Durch andauernde Kurzarbeit, Entlassungen, das Auslaufen befristeter Arbeitsverhältnisse und den Wegfall von Mini-Jobs werde die Zahl einkommensschwacher Haushalte deutlich steigen, erklärte Gewerkschaftschef Robert Feiger am Dienstag in Frankfurt. "Es wird Zigtausende 'Corona-Wohnverlierer' geben, weil ihr Budget für Wohnkosten schrumpft. "
Denn Personalabbau ist allein die Entscheidung des Arbeitgebers. Ein Arbeitsgericht darf nur prüfen, ob die Maßnahme des Arbeitgebers gegenüber den Arbeitnehmern etwa grob willkürlich ist. Einen solchen Zweifel kann der verantwortungsvolle Arbeitgeber leicht vermeiden. Kurzarbeit, Sozialplan und Massenentlassungen: die Verantwortung von Unternehmen - Restrukturierung 2022. Für die Wirksamkeit einer betriebsbedingten Kündigung während oder nach Kurzarbeit kommt es allein darauf an, dass der Arbeitgeber stichhaltige innerbetriebliche oder außerbetrieblicher Erfordernisse aufzeigt, die über die allgemeinen Gründe für die Einführung der Kurzarbeit hinausgehen. Es versteht sich von selbst, dass auch bei Ausspruch von Kündigungen während der Kurzarbeit die ordentlichen Kündigungsfristen zu beachten sind. Bei Ausspruch der Kündigung erlischt automatisch der Anspruch auf Kurzarbeitergeld für den betroffenen Mitarbeiter. Dem gekündigten Mitarbeiter steht deshalb gegen den Arbeitgeber bis zum Kündigungszeitpunkt wieder der volle Lohn zu.
§ 615 Satz 3 BGB. Der Arbeitnehmer behält den Lohnanspruch in Höhe des Kurzarbeitergelds (BAG 11. Juli 1990 – 5 AZR 557/89 – BAGE 65, 260, 262 ff. ). Die Vergütungspflicht des Arbeitgebers entfällt also nicht vollständig. Das ist insbesondere von Bedeutung, wenn ein Anspruch auf Kurzarbeitergeld nicht besteht (BAG 11. Juli 1990 – 5 AZR 557/89 – aaO; ErfK/Preis § 615 BGB Rn. 15). " (BAG, Urteil vom 22. April 2009 – 5 AZR 310/08 –, BAGE 130, 331-337, Rn. BR-Forum: Massenentlassung während der Kurzarbeit und danach Verlängerung der Kurzarbeit - Rechtens? | W.A.F.. 12) Voraussetzung ist natürlich, dass die Kurzarbeit rechtmäßig angeordnet worden ist. In einem solchen Fall sollte geprüft werden, ob die Kurzarbeit überhaupt angeordnet werden konnte (z. weil es an einer Rechtsgrundlage fehlt). So muss bspw. eine Betriebsvereinbarung zur Einführung von Kurzarbeit muss die sich daraus ergebenden Rechte und Pflichten so deutlich regeln, dass diese für die Arbeitnehmer zuverlässig zu erkennen sind (BAG, Urteil vom 18. November 2015 – 5 AZR 491/14 –, BAGE 153, 256-260). Was auch gerne übersehen wird: Zahlt die Arbeitsagentur das Kurzarbeitergeld nicht, weil die Voraussetzungen nicht vorliegen oder nachgewiesen werden können, bekommt der Kurzarbeiter nicht etwa das volle Gehalt nachgezahlt, sondern behält auch nur einen Lohnanspruch in Höhe des Kurzarbeitergeldes.
Aber: der Arbeitgeber muss den ersten Anschein erschüttern, dass es sich doch nur um eine vorübergehende Problematik handelt. Eine Kündigung wegen der Ungewissheit, wie es mit der Coronaviruspandemie weitergeht, wäre allerdings rechtlich nicht zulässig. Eine Ungewissheit kann eine Kündigung nicht rechtfertigen. Arbeitsrechtler sprechen dann von einer "vorsorglichen" Kündigung. Eine Kündigung "auf Verdacht" ist aber nicht zulässig. Der Wegfall der Arbeit bei dem oder den gekündigten Arbeitnehmern muss nämlich nachhaltig sein, d. h. die Arbeit muss auf Dauer wegfallen. Normale oder auch besondere Schwankungen, die vorübergehend sind, müssen Unternehmen anders abfangen. Hindert die Möglichkeit Kurzarbeit zu beantragen oder sogar die eingeführte Kurzarbeit Arbeitgeber daran, Arbeitnehmer zu kündigen? Das klingt erst einmal logisch. Voraussetzung für (konjunkturelle) Kurzarbeit ist nämlich ein vorübergehender Arbeitsausfall, Voraussetzung für eine betriebsbedingte Kündigung ist dagegen ein dauerhafter Wegfall der Beschäftigungsmöglichkeit.
In der Pandemie wurde die mögliche Bezugsdauer des Kurzarbeitergeldes verlängert. Unter der Voraussetzung, dass Unternehmen es zum 31. Dezember 2020 im Unternehmen eingeführt hatten, konnten Sie es maximal 24 Monate beziehen. Es wird allerdings maximal bis zum 31. Dezember 2021 gezahlt. Ab diesem Zeitpunkt müssten die Arbeitnehmer:innen wieder zu vertraglich vereinbarten Arbeitszeiten und -löhnen beschäftigt werden. Wer absehen kann, dass deshalb Kündigungen unvermeidbar sind, muss nun einige rechtliche Fallstricke beachten. Was müssen Arbeitgeber bei der Kündigung von Kurzarbeiter:innen beachten? Die ordentliche und außerordentliche Kündigung von Arbeitnehmer:innen in Kurzarbeit ist zunächst ohne weiteres möglich. Arbeitgeber dürfen sich dabei allerdings nicht auf die Kurzarbeit als solchen oder dieselben betrieblichen Gründe berufen, mit denen sie das Kurzarbeitergeld einst beantragt haben. Unternehmen müssen stattdessen darüber hinausgehende Gründe, wie beispielsweise eine weitere Verschlechterung der finanziellen Situation des Unternehmens oder eine zwingend notwendige Restrukturierung, vorbringen.
Während der Alltag bisher vor allem durch die Arbeitszeiten strukturiert wurde, fehlt nach dem Jobverlust ein fester Rhythmus. "Schaffen Sie sich einen wellenförmigen Tagesablauf, indem Sie mehrmals von aktiven zu passiven Phasen wechseln. Sie können nicht zehn Stunden am Tag von Angst getrieben Bewerbungen schreiben und sich zur Arbeit zwingen", sagt Hirth. Jobportal Sie wollen sich verändern? Wir finden den Job! Neben einer festen Anfangszeit für Arbeitsplatzrecherche sollte man auch den Feierabend festlegen, um irgendwann auch loslassen zu können. Und zwischendurch kreative Pausen einlegen. Wann hatte man jemals Zeit, Gitarre zu lernen oder zu malen? Auch Güldenring weiß, wie wichtig es ist, trotz fehlender Lohnarbeit feste Termine und eine sinnhafte Tätigkeit zu haben. Die Erfahrungen des Jobcenters in der ersten Hochphase der Krise hätten gezeigt, dass Arbeitslose, die engagiert waren, durch die mehrmonatige Pause schwerer zu motivieren waren. Ein Alltag mit festen Strukturen hilft, der Eintönigkeit und Antriebslosigkeit entgegenzuwirken.
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