Einige rechtliche Regeln gelten auch im Kleingarten. © - freepik Für Kleingärten gibt es besondere gesetzliche Regelungen. So idyllisch das eigene Fleckchen Grün auch sein kann, es kommt trotzdem oft zu rechtlichen Streitigkeiten. Daher sollten Kleingärtner einige Grundregeln kennen. Der Gesetzgeber hat für Kleingärten ein eigenes Gesetz erlassen: Das Bundeskleingartengesetz. Darin wird beispielsweise vorgeschrieben, dass ein Kleingarten nicht größer als 400 Quadratmeter sein darf. Bei seiner Nutzung und Bewirtschaftung sind die Belange von Umweltschutz, Naturschutz und Landschaftspflege zu beachten. Schrebergartenfieber ist ausgebrochen - was Interessierte jetzt wissen müssen - FOCUS Online. Obst und Gemüse dürfen nur für den Eigenbedarf angebaut werden. Erlaubt ist eine Gartenlaube in einfacher Ausführung mit maximal 24 Quadratmetern Grundfläche inklusive überdachtem Freisitz. Die Laube darf nicht zum dauerhaften Wohnen geeignet sein. Außerdem enthält das Gesetz Regelungen über die Gemeinnützigkeit kleingärtnerischer Organisationen und über Pachtverträge für Kleingärten. Welche Regelungen treffen die Gemeinden?
Pachterhöhung Kleingarten (Foto: © beeboys –) Pachterhöhung Kleingarten: Während ein Kleingarten im frühen 19. Jahrhundert dem Zweck diente, der arbeitenden Bevölkerung ein Stück Land zu geben, damit diese sich durch Eigenanbau von Gemüse und Obst gesünder ernähren konnte, ist ein Kleingarten aus heutiger Sicht wohl mehr ein Ort der Erholung und der aktiven Freizeitgestaltung. Über das Bundeskleingartengesetz werden die vom Gesetzgeber steuerlich geförderten Flächen nicht nur definiert, sondern darüber auch die besonderen Rahmenbedingungen geschaffen, die für Verpächter und Pächter gleichermaßen bindend sind. Für jeden Kleingarten wird ein Pachtvertrag geschlossen, in welchem unter anderem auch der Pachtzins eingetragen wird, der sich nach der Größe der Parzelle richtet. Diese darf im Übrigen maximal 400 m² groß sein. Hin und wieder wird aber, ähnlich wie bei anderen Mietverhältnissen, die Pacht für den Kleingarten erhöht. Wer beschließt die Pachterhöhung Kleingarten? Auch heute noch muss ein Kleingarten per Definition die Vorgabe erfüllen, dass er für wenig Geld gepachtet werden kann, um so auch sozial schwächeren Familien zum Beispiel die Chance auf einen eigenen Schrebergarten zu ermöglichen.
Achtung Archiv Diese Antwort ist vom 07. 11. 2006 und möglicherweise veraltet. Stellen Sie jetzt Ihre aktuelle Frage und bekommen Sie eine rechtsverbindliche Antwort von einem Rechtsanwalt. Jetzt eine neue Frage stellen Diesen Anwalt zum Festpreis auswählen Zum Festpreis auswählen Sehr geehrte Fragesteller, Ihre Fragen beantworte ich nach Ihren Angaben wie folgt: Nach Ihrer Schilderung ist vom Abschluss eines Pachtvertrages auszugehen. Die besonderen Vorschriften über die Landpacht gelten nicht, da Sie das Grundstück nicht landwirtschaftlich nutzen. Der Pachtvertrag kann gem. § 584 BGB bei unbestimmter Pachtzeit mit einer Frist von einem halben Jahr zum Ende des Pachtjahres gekündigt werden. Sollte der Vertrag als Mietvertrag über ein Grundstück anzusehen sein, ergibt sich die Kündigungsfrist aus § 580a BGB und beträgt längestens drei Monate zum Ablauf eines Kalendervierteljahres. Ein schriftlicher Widerspruch ist grundsätzlich möglich, um ggf. den Eigentümer umzustimmen, kann aber die Wirksamkeit einer Kündigung nicht beseitigen, da der Eigentümer in diesem Fall keinen Kündigungsgrund benötigt.
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