Ebenso wie es durch den Arbeitnehmer nachzuweisen ist, dass die erforderliche Arbeit nicht in der Regelarbeitszeit erbracht werden konnte. Eine "stillschweigende" Akzeptanz durch den Arbeitgeber sagt nichts über die Menge der geleisteten Überstunden / Mehrarbeit aus. Unabhängig von den arbeitgeberseitigen Gründen, weshalb ein Abbau durch Freizeit nicht möglich ist, hat der Arbeitgeber die Verpflichtung die erbrachte (und erwiesene Leistung) zu vergüten. Überstunden während der Kurzarbeit abbauen? Das gilt zu Auszahlung oder Abfeiern von Überstunden | Kanzlei Hasselbach. Wenn ein Arbeitgeber Kurzarbeit einführen muss oder will, dann muss er zuvor alle möglichen Maßnahmen unternehmen, um die Situation zu verbessern. Dazu gehört auch der Ausgleich von Freizeit- und Urlaubskonten. Möglicherweise lässt sich dadurch die Kurzarbeit ganz vermeiden. Das Direktions- und Weisungsrecht gesteht dem Arbeitgeber das Recht zu, über die Verlagerung der Arbeitszeit zu entscheiden. Er kann deshalb den Abbau von Überstunden zu Zeitpunkten anordnen, die für den Betrieb optimal sind.
Beim Zusammentreffen von Zeitzuschlägen nach Satz 2 Buchst. c bis f wird nur der höchste Zeitzuschlag gezahlt. Auf Wunsch der/des Beschäftigten können, soweit ein Arbeitszeitkonto (§ 10) eingerichtet ist und die betrieblichen/dienstlichen Verhältnisse es zulassen, die nach Satz 2 zu zahlenden Zeitzuschläge entsprechend dem jeweiligen Vomhundertsatz einer Stunde in Zeit umgewandelt und ausgeglichen werden. Dies gilt entsprechend für Überstunden als solche. Protokollerklärung zu Absatz 1 Satz 2 Buchst. d: Der Freizeitausgleich muss im Dienstplan besonders ausgewiesen und bezeichnet werden. Falls kein Freizeitausgleich gewährt wird, werden als Entgelt einschließlich des Zeitzuschlags und des auf den Feiertag entfallenden Tabellenentgelts höchstens 235 v. gezahlt. (1. 1) Überstunden sind grundsätzlich durch entsprechende Freizeit auszugleichen. Sofern kein Arbeitszeitkonto nach § 10 eingerichtet ist oder wenn ein solches besteht, die/der Beschäftigte jedoch keine Faktorisierung nach Absatz 1 geltend macht, erhält die/der Beschäftigte für Überstunden (§ 7 Abs. 7), die nicht bis zum Ende des dritten Kalendermonats – möglichst aber schon bis zum Ende des nächsten Kalendermonats – nach deren Entstehen mit Freizeit ausgeglichen worden sind, je Stunde 100 v. des auf die Stunde entfallenden Anteils des Tabellenentgelts der jeweiligen Entgeltgruppe und Stufe, höchstens jedoch nach der Stufe 4.
Herr König bezieht 4000, -- EUR brutto und leistet 160 Stunden pro Monat. Im vergangenen Monat hat er 30 Stunden über Soll gearbeitet. Damit sieht die Rechnung so aus: Bruttogehalt Faktor Wochenstunden Stundenlohn Entgelt Formel 1 4000, -- 4, 33 160 23, 1 693, -- Formel 2 4000 x 3 13 Die Summe von 693, -- EUR kommt als Bruttobetrag zur Auszahlung. Eventuell vereinbarte Zuschläge sind nicht berücksichtigt. Ausbezahlte Überstunden erhöhen das steuer- und sozialversicherungspflichtige Einkommen. Teilzeitbeschäftigte müssen nur dann Überstunden leisten, wenn dies im Tarif- oder Arbeitsvertrag so geregelt ist und wenn sie die Mehrleistung nicht selbst verschulden. In jedem Fall braucht es zur Anerkennung der Überstunden eine klare Anordnung des Vorgesetzten oder Arbeitgebers. Die Situation wird dann gefährlich, wenn die Überstunden mit einer nachvollziehbaren Regelmäßigkeit geleistet werden. Dann kann es passieren, dass das Teilzeitverhältnis automatisch in eine Vollzeitstelle umgewandelt wird.
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