(OLG Frankfurt, Beschl. v. 11. 5. 2016 – 8 W 69/15) • Nach § 380 Abs. 1 S. 2 ZPO wird gegen einen ordnungsgemäß geladenen Zeugen, der nicht erscheint, ein Ordnungsgeld und für den Fall, dass dieses nicht beigetrieben werden kann, Ordnungshaft festgesetzt. Das Auferlegen der Kosten und das Festsetzen eines Ordnungsmittels unterbleiben jedoch gem. § 381 Abs. 1 S. 1 ZPO dann, wenn das Ausbleiben des Zeugen rechtzeitig genügend entschuldigt wird. Ein ärztliches Attest, das einem Zeugen aus Gesundheitsgründen die Fähigkeit abspricht, den Vernehmungstermin wahrzunehmen, stellt grds. eine genügende Entschuldigung i. S. d. § 381 Abs. 1 ZPO dar. ZAP EN-Nr. Gerichtstermin verlegen - Rechtsanwalt Ferdi Özbay. 611/2016 ZAP F. 1, S. 893–893 Das ist nur ein Ausschnitt aus dem Produkt Deutsches Anwalt Office Premium. Sie wollen mehr? Dann testen Sie hier live & unverbindlich Deutsches Anwalt Office Premium 30 Minuten lang und lesen Sie den gesamten Inhalt.
Das Amtsgericht hat nicht ohne Rechtsfehler dargelegt, dass Sie im Sinne des § 74 Abs. 2 OWiG im Hauptverhandlungstermin ohne genügende Entschuldigung ausgeblieben sind. Verhandlungsunfähigkeit | Landesärztekammer Thüringen. Die Entscheidung, ob das Ausbleiben des Betroffenen genügend entschuldigt ist, obliegt im Wesentlichen dem Tatrichter. Das Beschwerdegericht kann nur nachprüfen, ob der Tatrichter die Entschuldigungsgründe, die vorlagen, überhaupt einer sachlichen Prüfung unterzogen hat und ob er dabei den Rechtsbegriff der nicht genügenden Entschuldigung richtig angewandt hat (OLG Hamm, StV 2007, 307). Dabei kommt es nicht darauf an, ob ein Betroffener sich rechtzeitig entschuldigt hat, sondern allein darauf, ob er entschuldigt ist. Vorliegend ergibt sich aus dem angefochtenen Urteil, dass die Betroffene zur Entscheidung ihres Ausbleibens eine Arbeitsunfähigkeitsbescheinigung übersandt hat, welche von dem erkennenden Richter jedoch nicht als ausreichende Entschuldigung angesehen worden ist, weil hiermit lediglich die Arbeitsunfähigkeit und nicht die Verhandlungsunfähigkeit- und/oder Reiseunfähigkeit bescheinigt worden ist.
Sprechen Sie den Richter mit "Herr Richter" oder "Herr Vorsitzender" an. Wollen Sie in der Hauptverhandlung eine Erklärung abgeben, z. B. zu einer Zeugenaussage, können Sie das nach Abschluss einer jeden Zeugenvernehmung tun. Den Inhalt einer solchen Erklärung sollten Sie aber auf jeden Fall vorher mit mir abstimmen. Sie können dazu und auch sonst in der Hauptverhandlung jederzeit um eine vertrauliche Unterredung mit mir bitten und ich kann, wenn Sie das wünschen, dann die Unterbrechung der Hauptverhandlung beantragen, damit wir in Ruhe, z. über eine Zeugenaussage und Ihre Erklärung dazu, sprechen können. Sie sollten auch mit mir absprechen, ob Sie in Ihrem "letzten Wort" noch eine ins Einzelne gehende Erklärung abgeben wollen, oder ob Sie sich nur meinen Ausführungen anschließen. Ärztliches attest verhandlungsunfähigkeit muster list. Ich rate zu Letzterem. Zur Urteilsverkündung stehen Sie bitte auf. Enthalten Sie sich jeglichen kommentierenden Äußerungen zu dem vom Vorsitzenden verkündeten Urteil. Unterbrechen Sie den Vorsitzenden bei der mündlichen Urteilsverkündung nicht, und zwar auch dann nicht, wenn Sie den Eindruck haben, dass Sie direkt von ihm angesprochen werden.
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Technisch wurde eigentlich nur eine geänderte Einspritzpumpe verwendet, ansonsten war der Schlepper identisch mit seinem Vorgänger. Die bei der DLG-Ausstellung 1972 vorgestellte Formel-S-Serie löste die Common-Market-Baureihe ab. Ihc 353 technische date de sortie. Mit der Formel-S-Serie wurden die Common-Market-Schlepper optisch den bereits 1971 vorgestellten 6-Zylinder Typen 946 und 1046 angepasst. Motor [ Bearbeiten] IHC, Typ: D-179, stehender, wassergekühlter Viertakt-Dreizylinder-Reihen-Saugmotor mit Direkteinspritzverfahren, hängenden Ventilen mit Rotocap-System, vierfach-gelagerte Kurbelwelle, zahnradgetriebene Nockenwelle, Trockenluftfilter, auswechselbare-nasse Zylinderlaufbuchsen, Druckumlaufschmierung mittels Zahnradpumpe, Verteiler-Einspritzpumpe mit hydraulischem Regler, Dreiring-Leichtmetall-Kolben, Mehrloch-Einspritzdüse, Kraftstoff-Stufenboxfilter mit Wasserabscheider, Zentrifugalpumpe mit Thermostat und Kurzschlusskreisumlauf. 56 PS-Höchstleistung oder 52 PS-Dauerleistung Bohrung = 98, 4 mm, Hub = 128, 5 mm Verdichtung = 16:1 Max.
Unser IHC 453 hat bei uns mehr als 12. 000 Bst. geleistet. Dabei fiel der unschlagbar wendige Schlepper (!!! ) durch eine sehr hohe Zuverlässigkeit positiv aus. Der drehmomentstarke Motor springt auch bei kalten Temperaturen wirklich super an. Der Kraftstoffverbrauch geht absolut in Ordnung. Bei etwa 10. streikte die Ölpumpe beim Grubbern. Seit dem sitzt ein neuer generallüberholter Motor unter der roten Haube. Getriebe und Kupplung sind noch original. IHC 453 Testberichte | Traktortest. Lediglich ein Lager im Getriebe mit Agriomatik und Schnellgang (8/2) macht mitlerweile Geräusche. Der Schlepper wurde in über 30 Jahren nie geschont. Einige Anbaugeräte waren egtl zu groß dimensioniert - sodass unser IHC dauerhaft schwere Zug und Ackerarbeiten leisten musste und dies noch immer tut. Gewechselt wurden neben dem Triebwerk und einer gebrochenen Steckachse links nur wenige Kleinigkeiten. Das einzige Manko des Schleppers ist das geringe Eigenwicht - gerade auf der Vorderachse. Beim Pflügen mit klebenden Erdresten am Pflugkörper hängt die VA schnell in der Luft.
Traktorenlexikon Hersteller-/Markenübersicht Kapitel "IHC" International Harvester 553 Basisdaten Hersteller/Marke: International Harvester Modellreihe: Formel-S-Serie Modell: 553 Produktionszeitraum: 4/1972–4/1974 Stückzahl: 2648 Maße Eigengewicht: 2615 kg Länge: 3430 mm Breite: 1788 mm Höhe: 2419 mm Radstand: 2000 mm Bodenfreiheit: 445 (A: 360) mm Spurweite: vorne: 1320-1880 mm hinten: 1320-1920 mm Wenderadius mit Lenkbremse: 3650 mm Wenderadius ohne Lenkbremse: 4100 mm Standardbereifung: vorne: 7. 5 R-16 hinten: 13 R-30 Motor Nennleistung: 38, 1 kW, 52 PS Nenndrehzahl: 2180/min Zylinderanzahl: 3 Hubraum: 2934 cm³ Kraftstoff: Diesel Kühlsystem: Wasserkühlung Antrieb Antriebstyp: Hinterrad- oder Allradantrieb Getriebe: 8/4-Synchrongetriebe Höchstgeschwindigkeit: 28 km/h Das Modell 523 lag leistungsmäßig zu dicht am Modell 453, wogegen in der unteren 50 PS Leistungsklasse eine Lücke klaffte. Daraufhin wurde das Modell 523 durch Drehzahlsteigerung auf 52 PS gebracht. Ihc 353 technische daten parts. Der jetzt mit 52 PS ausgestattete und als 553 bezeichnete Schlepper, war ab April 1972 das Topmodell der Dreizylinder-Schlepper der Formel-S-Serie von IHC.