Es fehle daher an einer "Aufnahmebereitschaft″. Das Urteil schlug hohe Wellen. Vielerorts wurde angenommen, dass nun Ärzte ganz pauschal keinerlei Abgaben für ihre Hintergrundmusik in Zahnarztpraxen zu zahlen hätten. Teilweise wurde sogar angenommen, dass der Tarif der GEMA ganz allgemein mangels "Aufnahmebereitschaft″ der Hörer bei Hintergrundmusik nun obsolet sei. Wie der EuGH jedoch in seinem OSA-Urteil klarstellte, bezog sich das Urteil nur auf musikalische Leistungsschutzrechte, nicht aber auf die (von der GEMA wahrgenommenen) Urheberrechte ( wir hatten berichtet). BGH: Patienten im Wartezimmer regelmäßig keine Öffentlichkeit All dies hielt jedoch einen Zahnarzt hier in Deutschland nicht davon ab, gerichtlich feststellen zu lassen, dass er dennoch keine GEMA-Gebühr zahlen müsse. Musik im wartezimmer in de. Der BGH gab ihm nun Recht. Bisher ist nur eine Pressemitteilung veröffentlicht. Schon aus dieser lässt sich aber entnehmen, dass das Gericht nicht auf das Fehlen einer "Aufnahmebereitschaft″ abgestellt hat.
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Jebeli litt unter den Folgen von Schlaganfällen, Nierensteinen und hohem Blutdruck. Die Behörden hatten ihm angemessene fachärztliche Behandlung sowie Medikamente verweigert. Das Evin-Gefängnis war ursprünglich als Haftanstalt gedacht, in der Beschuldigte auf ihren Prozess warten. Doch für viele politische Gefangene wurde es zum Wartezimmer auf ihren Tod. Vergangenes Jahr leakten Hacker Videoaufnahmen von Überwachungskameras aus dem Gefängnis. Sie bestätigten nicht nur die Überbelegung oder Einzelhaft, sondern auch Schläge, sexuelle Belästigung und vorsätzliche Vernachlässigung und Misshandlung von Insass*innen durch das Gefängnispersonal. Im Wartezimmer Musik hören? (Arzt). Übergriffe geschehen laut Amnesty insbesondere bei Verhören in Haftanstalten des Geheimdienstministeriums, der Revolutionsgarden oder der Ermittlungsabteilung der iranischen Polizei. Die Menschenrechtsorganisation dokumentierte Foltermethoden wie Auspeitschungen, Elektroschocks, Scheinhinrichtungen, sexualisierte Gewalt, Aufhängen oder die Zwangsverabreichung chemischer Substanzen.
Damals bestellte der Iran 1. 500 britische Panzer, zahlte die Rechnung, bekam das Kriegsgerät aber nie geliefert. Die britisch-australische Islamwissenschfatlerin Kylie Moore-Gilbert saß 804 Tage im Evin Gefängnis, weil sie der Spionage bezichtigt wurde. Im Gegenzug für drei im Ausland inhaftierte Iraner kam sie 2020 frei. Zu den Geldzahlungen seitens der Regierung sagte Moore-Gilbert dem britischen Guardian: "Dies fördert die Geiselnahme. Es ist jedes Mal dieselbe Fraktion innerhalb der Iranischen Revolutionsgarde. Wie beeinflussen Duft und Musik das Wohl der Patienten im Wartezimmer?. Sie prahlen damit, sie sagen 'Schau dir all das Geld an, das wir haben, nur weil wir ein paar Spione verhaftet haben'. " Berlin muss sich stärker einsetzen, so Amnesty Auf seiner Webseite warnt das deutsche Auswärtige Amt Personen mit deutsch-iranischer Staatsangehörigkeit davor, in den Iran zu reisen. Grund dafür sind willkürliche Zurückweisungen, Verhöre oder Verhaftungen "ohne nachvollziehbare Gründe". Iranische Behörden behandelten Doppelstaatler*innen in allen Rechtsfragen wie Personen mit ausschließlich iranischer Staatsangehörigkeit.
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