Strafrecht mobil Rücktritt, § 24 StGB Der Rücktritt ist ein Strafaufhebungsgrund Alleintäter, § 24 I StGB § 24 I 1, 1. Alt. Unbeendeter Versuch Aufgabe der weiteren Tatausführung Freiwilligkeit § 24 I 1, 2. Alt Beendeter Versuch Verhinderung der Vollendung Freiwilligkeit § 24 I 2 Beendeter Versuch Keine Vollendung, aber ohne Zutun des Täters Freiwilliges, ernsthaftes Bemühen des Täters um Erfolgsverhinderung Mehrere Beteiligte, § 24 II § 24 II 1 Versuch Verhinderung der Vollendung durch den Beteiligten Freiwilligkeit § 24 II 2, 1. Die verschiedenen Versuchsstadien beim Rücktritt - Julian Drach. Versuch Keine Vollendung, aber ohne Zutun des Beteiligten Freiwilliges, ernsthaftes Bemühen des Beteiligten um Erfolgsverhinderung § 24 II 2, 2. Versuch Vollendung unabhängig vom Tatbeitrag des Beteiligten Freiwilliges, ernsthaftes Bemühen des Beteiligten um Erfolgsverhinderung Weitere Informationen: Siehe auch: Ausführliche Definitionen auf: Strafrecht Crashkurse auf:
Bei der Prüfung des Versuchs, und vor allem bei der Prüfung eines möglichen Rücktritts, gewinnen die verschiedenen Versuchsstadien schnell an Relevanz. Umso besser also, wenn du dich mit ihnen bereits jetzt hervorragend auskennst. Bevor wir uns die Stadien anschauen, denke immer daran, dass es hier um die rein subjektive Sicht des Täters geht. Der fehlgeschlagene Versuch "Fehlgeschlagen ist ein Versuch dann, wenn der Täter, aus seiner Sicht, noch nicht alles nötige getan hat, um den Erfolg herbeizuführen und dies, ohne räumlich-zeitliche Zäsur, auch nicht mehr kann. " Ein Beispiel: A möchte B erschießen. Ruecktritt schema strafrecht . Er hat einen Schuss im Gewehr und schießt daneben. Ohne räumlich-zeitliche Zäsur wird es A hier nicht mehr möglich sein, den Erfolg herbeizuführen. Der Tötungsversuch ist fehlgeschlagen. Der unbeendete Versuch "Unbeendet ist ein Versuch dann, wenn der Täter, aus seiner Sicht, noch nicht alles nötige getan hat, um den Erfolg herbeizuführen, dies aber, ohne räumlich-zeitliche Zäsur, noch könnte. "
Eine Fristsetzung kann aber bei Vorliegen eines der in § 323 Absatz 2 BGB genannten Gründe entbehrlich sein, etwa weil der Schuldner die Leistung ernsthaft und endgültig verweigert. Bei bestimmten Leistungspflichten (etwa einer Unterlassungspflicht) tritt an die Stelle der Fristsetzung eine Abmahnung. Problematisch sind hierbei die Fälle, bei denen die angemessene Frist zwar abgelaufen, eine Rücktrittserklärung (oder eine Schadensersatzaufforderung) hingegen noch nicht erfolgt ist, der Schuldner aber trotzdem liefert. Nach h. M. muss der Gläubiger die Leistung bei Zuspätlieferung dann aber nicht mehr annehmen, da ansonsten sein Wahlrecht (Rücktritt / Schadensersatz) unbillig beeinträchtigt würde. iv. Eigene Vertragstreue Der Gläubiger muss seinerseits seine Gegenleistung erbringen wollen. v. Rücktritt schema strafrecht 3. Kein Ausschluss nach § 323 Absatz 6 BGB oder nach § 218 Absatz 1 Satz BGB Beachte: Besonderheiten bei Teil- oder Schlechtleistungen Bei Teilleistung ist ein Rücktritt vom ganzen Vertrag nur möglich, wenn der Gläubiger darlegen kann, dass er kein Interesse an einer teilweisen Leistungserbringung hat, § 323 Absatz 5 Satz 1 BGB.
2. Rücktrittsgrund a. Rücktritt gem. § 323 BGB i. Gegenseitiger Vertrag § 323 BGB gilt grundsätzlich für alle gegenseitige Verträge, sogar für Vorverträge (vgl. BGH LM § 145 Nr. 8). ii. Verletzung einer fälligen und durchsetzbaren Leistungspflicht Die Leistungspflichtverletzung muss in Form einer Nicht- oder Schlechterfüllung erfolgen. Eine Unmöglichkeit gem. § 275 BGB ist hingegen nicht von § 323 BGB erfasst. Die Fälligkeit folgt grundsätzlich aus § 271 BGB. Als Ausnahme dazu ist allerdings § 323 Absatz 4 BGB zu beachten. Die Leistungspflicht ist dann durchsetzbar, wenn dem Schuldner keine Einreden (etwa § 320 BGB) zustehen. iii. Frist Damit ein Rücktritt gem. § 323 BGB überhaupt möglich ist, muss dem Schuldner in der Regel jedoch erst eine angemessene Frist zur Leistung oder Nacherfüllung gesetzt worden sein. Dabei ist eine tatsächliche Fristsetzung nicht erforderlich (europarechtskonforme Auslegung). Es genügt, wenn überhaupt eine angemessene Frist abgelaufen ist. Rücktritt schema strafrecht 2. Ist die Frist nicht angemessen, so setzt sie regelmäßig eine angemessene Frist in Lauf.
Hinweise
c. §§ 326 Absatz 5, 323 BGB ii. Leistungsbefreiung des Schuldners wegen Unmöglichkeit nach § 326 Absatz 5 i. V. m. § 275 Absatz 1 bis 3 BGB iii. Kein Ausschluss nach § 323 Absatz 6 BGB oder nach § 218 Absatz 1 Satz 1 BGB Beachte: Frist ist gem. § 326 Absatz 5 BGB stets entbehrlich. Beachte: Bei Teilunmöglichkeit gelten die Regelungen des § 323 Absatz 5 Satz 1 oder 2 BGB entsprechend. 3. Jura-basic (Schuldnerverzug Rechtsfolgen Rcktrittsrecht) - Grundwissen. Keine Unwirksamkeit des Rücktritts (bspw. wegen §§ 350, 352, 353, 354 BGB) Rechtsfolgen, §§ 346 ff. BGB das Erlöschen der noch nicht erbrachten Leistung Rückgewähr der empfangenen Leistung gem. § 346 Absatz 1 BGB, welche Zug-um-Zug erfolgt (§ 348 BGB) Wertersatz, § 346 Absatz 2 BGB Schadensersatz, §§ 346 Absatz 4, 280 ff. BGB Ersatz von Nutzungen und Verwendungen, § 346 Absatz 1 BGB
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