Also alternative Meinungen sind nicht erwünscht", erklärt sich Chrupalla. Eine Antwort, bei der Bettina Schausten nicht mehr an sich halten konnte und sichtlich lachen musste. "Also Herr Chrupalla, dieses Muster kennen wir so von Ihnen... Wissen Sie was, ich weise es mal zurück, denn Sie stehen hier und wir diskutieren", versuchte die erfahrene Journalistin wieder die notwendige Ernsthaftigkeit zurückzugewinnen. Und Chrupalla? Leitlinien der and video hosting. Dem blieb nur die Antwort: "Ja, wenigstens habe ich heute mal die Gelegenheit, es live im deutschen Fernsehen zu sagen. " --------------- Mehr News zur NRW-Wahl: Wir haben den Spitzenkandidaten von CDU, SPD, Grünen und FDP vor der NRW-Wahl vier Fragen mit der Bitte um kurze Antworten gestellt. Hier ist das Ergebnis
Sie fordern ebenfalls einen Strategiewechsel und plädieren für einen radikaleren Kurs. Um den durchzusetzen, liebäugelt auch Rechtsaußen Björn Höcke mit einer Kandidatur für einen Bundesposten. Die „kleine Bundestagswahl” in NRW . Insidern zufolge sogar mit dem des Parteichefs. Für diesen Fall hatten mehrere Vertreter des gemäßigten Lagers intern bereits einen Bruch mit der eigenen Partei angekündigt. Ihre Meinung zum Wahlergebnis in NRW: Zur Leserdiskussion
Zum Gesetzentwurf zur Änderung des Hessischen Wassergesetzes erklärt Klaus Gagel, umweltpolitischer Sprecher der AfD-Fraktion: "Das Ministerium in der Verantwortung von Priska Hinz ist inzwischen für zwei Lebensmittelskandale verantwortlich, da ist die Trinkwasserversorgung nicht das dringlichste Problem im Ressort. Die Forderung der SPD, dass sich der Landtag jetzt mit dem wasserwirtschaftlichen Fachplan Hessen nicht nur befassen, sondern auch darüber entscheiden sollte, verschiebt die Verantwortlichkeit vom Ministerium zum Landtag und das ist falsch. Streit bei der AfD: Parteifreunde fordern Abgang Chrupallas - Politik - SZ.de. Es gibt keinen konkreten Anlass, die Zuständigkeit zu verschieben, denn weder kam es im Sommer 2020 zu einem Wassernotstand, noch ist der Klimawandel ein valider Grund für diese Gesetzesänderung. Hier wird versucht, ein funktionierendes System ohne Not zu ändern. Falls die SPD auf diesem Weg einen, Wassercent' einführen will, wäre das genau der falsche Weg, denn wir brauchen angesichts der Lage drastische Steuersenkungen und nicht das Gegenteil. "
B ei der Landtagssitzung in dieser Woche will die AfD einen fünften Versuch unternehmen, den Posten des Landtags-Vizepräsidenten zu besetzen. Es zeichnet sich ab, dass der zweitgrößten Fraktion ein weiteres Mal die erforderliche Unterstützung aus den Reihen der anderen Fraktionen fehlt. Die CDU-Fraktion habe erklärt, dass sie keinen AfD-Kandidaten wähle, sagte der Parlamentarische Geschäftsführer der CDU-Fraktion, Markus Kurze, am Montag in Magdeburg. Leitlinien der afd germany. Auch die Fraktionen von SPD, Linke, Grüne und FDP signalisierten, dass sie den Abgeordneten Hagen Kohl, den die AfD bereits zum zweiten Mal zur Wahl stellt, nicht wählen. «Ich sehe die Hoffnung der AfD, hier Erfolg zu haben, als unbegründet an», sagte FDP-Fraktionschef Andreas Silbersack. AfD-Fraktionschef Oliver Kirchner sagte: «Wir versuchen das noch einmal durchzubringen jetzt, weil ich glaube, dass diese Gepflogenheiten, die sich dieser Landtag selbst gegeben hat, eingehalten werden sollten. » Er sagte, man könne das Verfahren noch Jahre weiterbetreiben.
Die etwa 50 AfD-Anhänger applaudierten bereits bei der Bekanntgabe, dass der Einzug der FDP in den Landtag ungewiss sei. Als die AfD-Prognose verlesen wurde, brandete kräftiger Applaus auf. Auch Landessprecher Martin Vincentz zeigte sich zufrieden. «Wir haben gezeigt, dass wir keine Eintagsfliege sind, als die man uns vielleicht das ein oder andere Mal dargestellt hat. » Mit dem erneuten Einzug habe sich die AfD fest etabliert und das sei für eine relativ junge Partei «aller Ehren wert». Die Verluste der Partei im Vergleich zur vergangenen NRW-Wahl erklärte sich Markus Wagner mit der Konzentration auf die Wahlkämpfe der SPD und CDU. Insbesondere das Duell zwischen Thomas Kutschaty und Hendrik Wüst habe die AfD Stimmen gekostet. Neuer Anlauf der AfD um Posten des Landtags-Vizepräsidenten - dpa - FAZ. dpa #Themen AfD Markus Wagner Landtagswahl Nordrhein-Westfalen Düsseldorf Sonntag
V. i. S. d. P. : Andreas Lichert, wirtschaftspolitischer Sprecher der AfD-Fraktion im Hessischen Landtag Weitere Artikel ansehen
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