Bei Abordnungen ist auf den Ort der aufnehmenden Dienststelle abzustellen, an dem der Dienst regelmäßig geleistet wird. Insofern ist bei Dienstreisen oder anderen Formen von auswärtigen Einsätzen immer auf die Feiertagsregelung am Ort der Heimatdienststelle abzustellen, da dies der regelmäßige Dienstort ist. Die Dauer der Dienstreise bzw. des Einsatzes ist dabei grundsätzlich unerheblich. Dienst zu ungünstigen Zeiten. Eine weitere Auseinandersetzung mit dem Kriterium "kurzfristiger Einsatz" ist nicht mehr erforderlich. Lediglich bei Abordnungen können auch Feiertagszulagen für andere Feiertage als die am Ort der Stammdienststelle maßgeblichen Feiertage geltend gemacht werden, sofern Dienst an einem Tag geleistet wird, der am Ort der aufnehmenden Dienststelle ein gesetzlicher Feiertag ist. Andere geltend gemachte Ansprüche werde ich nicht auszahlen. Bei weiteren Fragen stehen Ihnen ihre Ansprechpartner im BVA gerne zur Verfügung. Rundschreiben des BMI zu arbeitszeit- und besoldungsrechtliche Ansprüchen bei Dienst an nicht bundeseinheitlichen Feiertagen Artikel "Zulage für Dienst zu ungünstigen Zeiten - Feiertagsregelung" Herunterladen (PDF, 32KB, Datei ist nicht barrierefrei)
Für Bundesbeamte ist ein Dienst zu ungünstigen Zeiten in § 3 der Verordnung über die Gewährung von Erschwerniszulagen (EZulV) wie folgt definiert: an Sonntagen und gesetzlichen Wochenfeiertagen, an Samstagen nach 13:00 Uhr, an den Samstagen vor Ostern und Pfingsten nach 12:00 Uhr; dies gilt auch für den 24. Dienst zu ungünstigen Zeiten -» dbb beamtenbund und tarifunion. und 31. Dezember jeden Jahres, wenn diese Tage nicht auf einen Sonntag fallen, an den übrigen Tagen in der Zeit zwischen 20:00 Uhr und 6:00 Uhr. Für Landesbeamte gelten gesonderte Regelungen. zurück
Die in den bis 30. 9. 2005 gültigen Tarifverträgen des öffentlichen Dienstes (z. B. § 35 BAT) enthaltenen komplizierten Zuschlagsregelungen haben mit Inkrafttreten des TVöD eine gewisse Vereinfachung erfahren: Der Zeitzuschlag von 50% für Feiertage, die auf einen Sonntag fallen, wurde gestrichen. Gleiches gilt bezüglich der Zeitzuschläge für Oster- und Pfingstsamstag. Oster- und Pfingstsonntag – rein kirchliche Feiertage – sind zuschlagsrechtlich wie die sonstigen Sonntage zu behandeln und werden nicht mehr den Feiertagen gleichgestellt. Auch die Sonderregelung für "nicht dienstplanmäßige" Sonntags-, Feiertags-, Nachtarbeit ("Nacht-, Sonntags- oder Feiertagsarbeit, die der dienstplanmäßigen bzw. betriebsüblichen täglichen Arbeitszeit nicht unmittelbar vorangeht oder folgt", § 16a Abs. Zulage für Beamte - Zulage zu ungünstigen Zeiten. 2 Unterabs. 1 BAT) wurde ersatzlos gestrichen. § 8 TVöD sieht folgende Zeitzuschläge vor: Die Zeitzuschläge betragen – auch bei Teilzeitbeschäftigten – je Stunde a) für Überstunden in den Entgeltgruppen 1 bis 9 30%, in den Entgeltgruppen 10 bis 15 15%, b) für Nachtarbeit 20%, c) für Sonntagsarbeit 25%, d) für Feiertagsarbeit ohne Freizeitausgleich 135%, mit Freizeitausgleich 35%, e) für Arbeit am 24.
Werden diese zusätzlich geleisteten Stunden jedoch innerhalb eines wöchentlichen Arbeitszeitkorridors bzw. einer täglichen Rahmenzeit geleistet, so liegen zuschlagspflichtige Überstunden nicht vor ( § 7 Abs. 8 Buchst. a und Buchst. b TVöD). Bezüglich der Einzelheiten zum Begriff der Überstunden wird auf die Ausführungen im Beitrag "Arbeitszeit", dort "Überstunden" verwiesen. 2 Überstunden bei Wechselschicht- oder Schichtarbeit Der Tarifvertrag enthält in § 7 Abs. 8 Buchst. c TVöD eine abweichende Definition des Begriffs der Überstunden bei Wechselschicht- oder Schichtarbeit: Zitat Abweichend von Abs. 7 sind nur die Arbeitsstunden Überstunden, die Zitat c. im Falle von Wechselschicht- oder Schichtarbeit über die im Schichtplan festgelegten täglichen Arbeitsstunden einschließlich der im Schichtplan vorgesehenen Arbeitsstunden, die bezogen auf die regelmäßige wöchentliche Arbeitszeit im Schichtplanturnus nicht ausgeglichen werden, angeordnet worden sind. Dienst zu ungünstigen zeiten rechner der. Das BAG hat in zwei wichtigen Urteilen den Begriff der "Überstunden" bei Ableistung von Wechselschicht- oder Schichtarbeit im Anwendungsbereich des TVöD/TV-L konkretisiert.
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