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Darüber werde sie mit Johnson auch am Rande des G7-Gipfels am Wochenende sprechen. Frost trifft sich bereits an diesem Mittwoch in London mit EU-Kommissionsvizepräsident Maros Sefcovic. Im Mittelpunkt der Gespräche steht das sogenannte Nordirland-Protokoll. Mit dieser Vereinbarung soll eine «harte» Grenze zum EU-Mitglied Irland vermieden werden, um nicht neue Spannungen in der ehemaligen Bürgerkriegsregion zu provozieren. Allerdings ist dadurch de facto eine Zollgrenze zwischen der britischen Provinz Nordirland und dem Rest des Vereinigten Königreichs entstanden. Lieferprobleme und leere Regale in Nordirland waren die Folge. Provinz in nordirland kreuzworträtsel 2. Es kam zu Ausschreitungen meist protestantischer Anhänger der Union mit Großbritannien. Die Regierung in London schließt weitere einseitige Aktionen nicht aus. So steht im Raum, dass Großbritannien eine am 30. Juni endende Übergangsphase verlängert, in der Kontrollen von Fleischprodukten wie Würstchen und Hühnerschlegeln aus Großbritannien ausgesetzt sind. Britische Medien warnten bereits vor einem «Würstchenkrieg».
() London - Der ehemalige Chefberater des britischen Premierministers Boris Johnson, Dominic Cummings, hatte nach eigenen Angaben niemals vor, die Brexit-Vereinbarungen mit der EU zu Nordirland einzuhalten. () Damit aber nicht unkontrolliert Waren über die offene Grenze in die EU gelangen können, wurden Kontrollen zwischen Nordirland und dem Rest des Vereinigten Königreichs vereinbart. () Lastwagen verlassen eine Fähre im Hafen von Larne in Nordirland im Januar 2021. Provinz in nordirland kreuzworträtsel pa. () Mit dieser Regelung sollen eine harte Grenze zwischen Nordirland und dem EU-Mitglied Republik Irland sowie ein neuer Ausbruch des gewalttätigen Konflikts um eine Wiedervereinigung der Insel verhindert werden. () Wir sollten uns auf das konzentrieren, was für die Menschen in Nordirland wichtig ist, und nicht auf solche Vorschläge. () Was die britische Seite daran stört, ist, dass nun Grenzkontrollen zwischen Nordirland und dem Rest des Vereinigten Königreichs notwendig sind. () Die EU-Kommission hat im Ringen um den Sonderstatus der britischen Provinz Nordirland nach dem ein detailliertes Paket mit Lösungsvorschlägen vorgelegt.
«Boris Johnson hat jetzt die Wahl: entweder das Karfreitagsabkommen oder das Nordirland-Protokoll», sagte der frühere DUP-Fraktionschef im britischen Parlament, Nigel Dodds, der Deutschen Presse-Agentur am Samstag. Sollte Johnson das Protokoll nicht aufkündigen, werde sich seine Partei nicht an einer Einheitsregierung beteiligen, so Dodds weiter. Das Nordirland-Protokoll des Brexit-Vertrags sieht einen Sonderstatus für die Provinz vor, um Kontrollen an der Grenze zum EU-Mitglied Republik Irland zu vermeiden. Dafür müssen nun aber Waren kontrolliert werden, wenn sie von England, Schottland oder Wales nach Nordirland gebracht werden. Provinz in nordirland kreuzworträtsel 10. Die DUP befürchtet, das könnte der erste Schritt zu einer Loslösung Nordirlands von Grossbritannien sein. Boris Johnson hatte die Vereinbarung mit Brüssel gegen den Willen der DUP getroffen, inzwischen aber immer wieder damit gedroht, sie platzen zu lassen. Sollte das geschehen, wäre mit einer deutlichen Reaktion aus Brüssel zu rechnen. Ob sich die DUP mit ihrer harten Linie einen Gefallen getan hat, ist aber fraglich.
Die Kontrollen hatten beide Seiten im Brexit-Abkommen vereinbart, um eine harte Grenze zwischen Nordirland und dem EU-Mitglied Republik Irland zu verhindern. Ansonsten wird mit einem Wiederaufflammen des Konflikts in der ehemaligen Bürgerkriegsregion gerechnet. Sollte Grossbritannien sich dauerhaft nicht an Kontrollregeln halten, muss es mit einer Klage vor dem Europäischen Gerichtshof und am Ende auch mit Sanktionen der EU rechnen. Die Grundlage für die Klage hat Brüssel bereits im März mit der Einleitung eines sogenannten Vertragsverletzungsverfahrens gelegt. Dieses könnte demnächst vorangetrieben werden, indem die Kommission eine mit Gründen versehene Stellungnahme nach London schickt. Dabei würde es sich um eine förmliche Aufforderung handeln, sich an die vertraglichen Absprachen zu halten. Zäsur in Nordirland – Die Wahlsiegerinnen versprechen eine «neue Ära» | Der Landbote. Bleibt Grossbritannien daraufhin immer noch stur, kann die Kommission den Gerichtshof mit dem Fall befassen. Die Unionisten in Nordirland kritisieren, dass durch das Protokoll de facto eine Seegrenze zwischen Nordirland und dem Rest des Vereinigten Königreichs geschaffen wird.
Frost drohte auch erneut damit, Teile des Protokolls mit einem Notfallmechanismus außer Kraft zu setzen. Mit dem Nordirland-Protokoll gelang während der Austrittsverhandlungen ein Durchbruch im jahrelangen Streit um die frühere Bürgerkriegsregion. Das Abkommen sieht vor, dass die britische Provinz weiterhin den Regeln des EU-Binnenmarkts und der Zollunion folgt. Brexit-Streit um Nordirland: EU legt Lösungspaket vor. Damit sollen eine harte Grenze zwischen Nordirland und dem EU-Mitglied Republik Irland - und ein neuerlicher Ausbruch des Konflikts um eine Wiedervereinigung der Insel - verhindert werden. Notwendig werden dadurch aber Kontrollen zwischen dem Rest des Vereinigten Königreichs und Nordirland. London will sich nämlich nicht mehr an EU-Standards binden. Waren, die von England, Schottland oder Wales nach Nordirland gelangen, müssen nun angemeldet und teilweise kontrolliert werden. Doch das ist der Regierung in London sowie den nordirischen Anhängern der Union mit Großbritannien ein Dorn im Auge. /cmy/DP/jha Quelle: dpa-AFX Werbung Das könnte Sie auch interessieren
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