Das Fazit: Absprachen zwischen den Arbeitsvertragsparteien helfen Zusammenfassend gilt also: Dienstreisezeiten, die außerhalb der Normalarbeitszeit zu erbringen sind, sind grundsätzlich zu vergüten, soweit sie erforderlich sind. Nicht erforderlich sind Aufwendungen von Arbeitnehmern, die sie allein im privaten Interesse verursachen. Daher kann ein Arbeitnehmer eine Dienstreise nicht auf Kosten des Arbeitgebers im privaten Interesse verlängern und die Kosten dafür unter "Sowiesokosten" des Arbeitgebers verbuchen. Bezahlung nach bza de. Arbeitgeber sollten daher transparente Absprachen über die Handhabung von Dienstreisen mit den Arbeitnehmern treffen. Hinweis: Die Frage, ob es sich bei Reisezeiten um Arbeitszeit nach dem Arbeitszeitgesetz handelt, ist weiterhin von der Vergütungspflicht zu trennen. Insbesondere ist der Arbeitsschutz hinsichtlich der geleisteten Arbeitszeit nicht durch eine Vergütung dieser Zeit gewährleistet. Was Arbeitgeber in diesem Zusammenhang beachten müssen, lesen Sie im kompletten Text im Personalmagazin, Heft 05/2019.
Für die Stammbelegschaft des Kunden galt ein von diesem mit geschlossener Manteltarifvertrag (MTV F), der auszugsweise wie folgt lautet: "§ 9 Zeitzuschläge a) Für folgende Erschwernisse wird ein Zuschlag gezahlt: b) Für Arbeiten in der Zeit von 22. 00 Uhr bis 6. 00 Uhr ist ein Nachtarbeitszuschlag von 25% zu zahlen, sofern mindestens 2 Stunden in dieser Zeit gearbeitet wird. Bezahlung nach bza o. " Die Klägerin hat die Auffassung vertreten, aus dem MTV BAP/DGB ergebe sich ein Anspruch auf Nachtarbeitszuschläge, soweit Nachtarbeit in der Zeit zwischen 22:00 und 06:00 Uhr geleistet werde. Auf die Bestimmungen im Tarifvertrag des Kundenbetriebs komme es nicht an, da dieser hinsichtlich der Höhe des Zuschlags keine abweichende Regelung treffe. Die Beklagte ist hingegen der Ansicht, es bestehe kein Anspruch; die tariflichen Regelungen des Einsatzbetriebs verlangten schließlich einen Mindesteinsatz von zwei Stunden während der Nachtarbeit. In diesem Umfang habe die Klägerin aber nicht gearbeitet. Die QES ist nur eine von vielen Funktionen von AVAX, die Ihre Prozesse erleichtert.
1 MTV BAP/DGB hätte entfallen und die Bestimmung sich auf § 7. 2 MTV BAP/DGB beschränken können. Dies sei aber gerade nicht erfolgt. Vielmehr sei im Grundsatz eine eigenständige Regelung zur zuschlagspflichtigen Nachtarbeit – ebenso wie in § 7. 3 MTV BAP/DGB hinsichtlich der Sonn- und Feiertagsarbeit – geschaffen worden. Dort werde in den Absätzen 1 und 2 zunächst definiert, was als Sonn- und Feiertagsarbeit im Sinne des MTV BAP/DGB anzusehen sei, und sodann im dortigen Absatz 3 hinsichtlich der Höhe des Zuschlags wiederum auf Regelungen des Kundenbetriebs verwiesen, wobei die Höhe dieser Zuschläge ebenfalls begrenzt sei. Sinn und Zweck – soweit er aus der Norm heraus erkennbar – sprächen ebenfalls für ein solches Verständnis. Bei dem MTV BAP/DGB handele es sich um einen Tarifvertrag i. S. § 10 Abs. 4 S. 2 AÜG a. F., der den nach § 10 Abs. 1 AÜG a. F. Welche Entgeltgruppe bekomm ich im BZA/DGB Tarif? (Arbeit, Beruf, Job). grundsätzlich geltenden equal pay-Anspruch des Zeitarbeitnehmers beseitige. Damit liege zunächst nahe, dass die Tarifvertragsparteien des MTV BAP/DGB eigenständige, von den Tarifregelungen des Einsatzbetriebs abweichende Bestimmungen treffen wollten.
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