Bild von succo auf Pixabay Die Vollstreckungsabwehrklage, auch Vollstreckungsgegenklage, geregelt in § 767 ZPO, ist eine prozessuale Gestaltungsklage, die dem Vollstreckungsschuldner als Rechtsbehelfsmöglichkeit zur Verfügung steht. Die Klage beseitigt, sofern sie erfolgreich ist, nur die Vollstreckbarkeit des Titels (z. B. erstinstanzliches Endurteil), nicht hingegen den Titel selbst. Tipp: Keine Lust zu lesen? Sieh dir das Video zum Thema von RA Mario Kraatz an! Die Vollstreckungsabwehrklage ist statthaft, wenn dem Unterlegenen im Zivilprozess und Vollstreckungsschuldner gegen den titulierten Anspruch materiell-rechtliche Einwendungen zustehen, die nach Schluss der mündlichen Verhandlung entstanden sind, § 767 Abs. 1 ZPO. Die geltend gemachten Einwendungen dürfen deshalb erst nach Schluss der mündlichen Verhandlung entstanden sein, da andernfalls gegen den Grundsatz der materiellen Rechtskraft (§ 333 ZPO) verstoßen werden würde. Vollstreckungsgegenklage unterhalt máster en gestión. Die anfechtbaren Titel sind in den §§ 767 ZPO, 794 ZPO aufgelistet.
Zum Inhalt springen Der erklärte bloße "Vollstreckungsverzicht" hinsichtlich titulierten Kindesunterhalts beseitigt weder das Rechtsschutzbedürfnis des Verpflichteten für einen Vollstreckungsabwehr- bzw. einen Abänderungsantrag, noch hat er die Folge, daß derartige Anträge verfahrenkostenhilferechtlich mutwillig wären. Für dieses Begehren des Antragstellers ist der Vollstreckungsabwehrantrag gemäß §§ 113 Abs. 1 S. 2 FamFG, 767 ZPO die statthafte Verfahrensart. Gegenstand des Vollstreckungsabwehrantrags ist die Vernichtung der Vollstreckbarkeit eines Vollstreckungstitels. Mittels Vollstreckungsabwehrklage Zwangsvollstreckung abwenden. Da der Antragsteller dieses Ziel verfolgt, ist sein wörtlich insgesamt auf "Abänderung" gerichteter Antrag als Vollstreckungsabwehrantrag auszulegen. Insofern fehlt dem Antrag auch nicht etwa deswegen das Rechtsschutzbedürfnis, weil durch den Landkreis Uelzen als Beistand des Antragsgegners ein teilweiser "Vollstreckungsverzicht" erklärt worden ist. Wie das Oberlandesgericht Celle Oberlandesgericht bereits in der Vergangenheit mehrfach ausgesprochen hat, ist die – auch – durch das Jugendamt des Landkreises Uelzen geübte Praxis derartiger "Vollstreckungsverzichte" nicht geeignet, das Rechtsschutzbedürfnis für gegen die betroffenen Titel gerichtete Vollstreckungsabwehranträge wie auch für entsprechende Abänderungsanträge entfallen zu lassen.
Hat die Zwangsvollstreckung bereits begonnen, kommt zusätzlich ein Antrag auf Aufhebung der Vollstreckungsmaßnahme in Betracht; allerdings nur gegen Sicherheitsleistung des Vollstreckungsschuldners (Klägers); was aus § 769 Abs. 1 Satz 1 letzter Halbsatz ZPO folgt (wegen der Einzelheiten siehe auch § 769 ZPO).
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Wahrscheinlich musst Du selbst ein grosses Möbelhaus oder Küchenstudio aufsuchen, das beide Hersteller führt, und von beiden APL´s grosse Dekormuster vorliegen hat. Die Fantasienamen die die Küchenhersteller ihren Dekoren geben, haben leider nix mit den Bezeichnungen zu tun, die die Schichtstoffhersteller den Produkten mal gegeben haben. Hanseatisches-Arbeitsplatten-Kontor - 3-Holz-WAP-Klassik-2050-010. In Deutschland sind bestimmt über 1000 verschiedene APL-Dekore in Schichtstoff erhältlich (wenn nicht mehr) und es gibt bestimmt ein gutes Dutzend Hersteller. Tipp: Direkt bei den Küchenherstellern die APL-Muster anfragen, wobei Deine Frage dann wohl auch nicht eindeutig zu beantworten sein wird, da 10 Muster des selben Holzdekors verschieden ausschaun, je nach dem aus welchen Teil der ganzen Platte sie stammen. *winke* Samy AW: Arbeitsplatte Alno Wallis Zwetschge gleich Nolte Amazonas Teak?... ist denn jetzt Hallo Tech, ich habe tagtäglich mit ALNO und NOLTE und einigen anderen Herstellern zu tun und würde mich jetzt hier einfach mal festlegen und Dir versichern: Ja, beide Dekore sind identisch und haben auch die gleiche Perlstruktur in der Oberfläche.
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