Zum rechtssicheren Ausstieg aus der GmbH muss der Geschäftsführer auch seinen Geschäftsführervertrag kündigen. Dabei ist zu berücksichtigen, dass der Geschäftsführervertrag regelmäßig einer festen Laufzeit oder Kündigungsfristen unterliegt. Eine sofortige Vertragsbeendigung ist allerdings durch eine außerordentliche Kündigung des Geschäftsführerdienstvertrags möglich. ROSE & PARTNER – Hamburg, Berlin, München, Frankfurt a. M., Köln Dr. Boris Jan Schiemzik, Fachanwalt für Handels- und Gesellschaftsrecht Der Verfasser dieses Artikels, Dr. BGH zur Amtsniederlegung des GmbH-Geschäftsführers. Boris Jan Schiemzik von ROSE & PARTNER, ist Fachanwalt für Handels- und Gesellschaftsrecht und ist mit seinem Anwalts-Team auf das Management von Gesellschafterstreitigkeiten spezialisiert. Für weitere Informationen sehen Sie hier: Abberufung, Kündigung des Geschäftsführervertrags & Amtsniederlegung Einen Überblick zum Thema Amtsniederlegung finden Sie in unserem YouTube-Video:
Die Niederlegung ist wirksam geworden. Herr A ist nicht mehr Geschäftsführer des A GmbH. Der Anmeldung werden dann die Schreiben an die Gesellschafter, sowie die Bestätigung des Erhalts der Schreiben beigefügt. Mit Eintragung scheiden Sie dann als Geschäftsführer aus. 2. Sie können den Gesellschaftsvertrag unter Einhaltung der Kündigungsfrist kündigen. Soweit die B GmbH die Gesellschafteranteile nicht übernimmt, fallen diese an die A GmbH. Sie haben dann einen Anspruch auf Abfindung, der durch den Steuerberater zu ermitteln ist. In der Regel ist eine Kündigungsfrist von sechs Monaten zum Jahresende einzuhalten, so dass Sie jetzt zum 31. 12. 2013 kündigen können. 3. Amtsniederlegung bei ehrenamtlich tätigen Vorstandsmitgliedern. Eine andere Variante wäre, dass bei Vorliegen eines Insolvenzgrundes (Zahlungsunfähigkeit, Überschuldung) Sie einen Insolvenzantrag stellen. Dies kommt einer Liquidierung gleich. Die Gesellschaft wird dann wenn das Insolvenzverfahren eröffnet wird gelöscht. Ich hoffe ich konnte Ihnen einen ersten hilfreichen Überblick verschaffen und stehe Ihnen für eine weitergehende Beratung gerne zur Verfügung.
Die Amtsniederlegung ist gegenüber dem Vereinsorgan zu erklären, das für die Vorstandsbestellung bzw. die Abberufung zuständig ist (z. B. Mitgliederversammlung, Beirat). Außerhalb einer Mitgliederversammlung bzw. Beiratssitzung kann der Rücktritt auch gegenüber einem anderen Vorstandsmitglied erklärt werden. Achtung: Die Amtsniederlegung beendet die Amtsführung mit sofortiger Wirkung. Ist der Rücktritt wirksam erklärt worden, kann er nicht mehr zurückgenommen werden. Was passiert eigentlich nach dem Ausscheiden einzelner Vorstandsmitglieder? Erfahren Sie in diesem Artikel mehr! Möchten Sie mehr zum Thema "Amtsniederlegung" erfahren? Dann klicken Sie hier und testen Sie "Verein & Vorstand aktuell" 30 Tage kostenlos! Bildnachweis: © DURIS Guillaume l Adobe Stock
Der Bundesgerichtshof (BGH) hat die oft als überzogen empfundenen Anforderungen des Handelsregisters an den Nachweis des Zugangs der Amtsniederlegungs-Erklärungen von Geschäftsführern reduziert. Legt ein GmbH-Geschäftsführer sein Amt durch Erklärung gegenüber einem Gesellschafter per Fax nieder, so genügt nach einem aktuellen Urteil des BGH der Nachweis, dass das Fax im Machtbereich des Gesellschafters angekommen ist (zB durch Faxsendebericht). Nicht zu verlangen ist der Nachweis des Geschäftsführers, dass das Fax tatsächlich den amtierenden Organvertretern des Gesellschafters zugegangen ist. Ebenso wenig muss der Geschäftsführer die gegenwärtigen Vertretungsverhältnisse des Gesellschafters recherchieren. Im entschiedenen Fall hatte ein GmbH-Geschäftsführer sein Amt per Fax an den in Kalifornien ansässigen Gesellschafter niedergelegt. Ein Mitarbeiter des Gesellschafters quittierte den Erhalt der Erklärung wiederum per Fax, ohne dabei jedoch seine Funktion oder die gegenwärtig amtierenden organschaftlichen Vertreter des Gesellschafters offen zu legen.
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