[2] Allerdings muss sich der Fahrzeugführer auch darüber unterrichten, ob die Laterne die ganze Nacht brennt (OLG Braunschweig NJW 1957, 1848). [2] Das Bayerische Oberste Landesgericht stellte fest, dass bei Fehlen des Zeichens 394 die Laterne nachts nicht ausgeschaltet werden darf (BayObLG VRS 12, 456). [2] Einzelnachweise [ Bearbeiten | Quelltext bearbeiten] ↑ Straßenverkehrs-Ordnung von 1937 ↑ a b c Zeichen 394 Laternenring Weblinks [ Bearbeiten | Quelltext bearbeiten]
Moderne LED-Leuchten ließen sich auf 50 oder sogar 30 Prozent dimmen. Allerdings müssten dann die Lampen gegebenenfalls kostenintensiv umgerüstet werden. Technisch möglich sei auch, Lampen per Internet und Handy zu steuern. Das Licht leuchtet dann nur, wenn ein Fußgänger oder Radfahrer in der Nähe ist, erklärte Munding. Dann allerdings sollte man bedenken, dass auch die Funkwellen eine Art der Umweltverschmutzung mit sich brächten. In der Beleuchtung des Gewerbegebiets sieht Munding auch einen gewissen Sicherheitsaspekt, die Tankstelle müsse zudem Kunden anlocken. Störende Beleuchtung aus dem Nachbargarten - Mein schöner Garten. Für Susanne Gerster ist das Gewerbegebiet ein großes Ärgernis, "es leuchtet nachts wie der Flughafen". Sie schlägt vor, die gemeindliche Straßenbeleuchtung abzuschalten, weil die Häuser ja ohnehin erhellt sind. Bürgermeister Peter Deischl regte an, zunächst die Besitzer zu bitten, ihre Beleuchtung zu dimmen. Hans Kerschbaum (FWE) sieht im Straßenlicht nachts die Sicherheit im Vordergrund und forderte auf, "auch die Bürger zu fragen".
Antwort 3: Falsch Fahrzeuge dürfen hier parken. Allerdings müsen sie bei Dämmerung und in der Nacht genügend kenntlich gemacht werden. Dies kann durch das Parklicht, durch Begrenzungleuchten (Standlicht) oder auch Park-Warntafeln geschehen.
B. Verkehrsinseln, oder aber auch bei Gefahren, die von einer ganz ungewöhnlichen Straßenführung ausgehen, wie sie etwa bei einer unvorhersehbaren scharfen Kurve eintreten können. Fällt die Straße von der Fahrbahn zu einem Seitenstreifen hin durch Bauarbeiten bedingt stark ab, so ist eine besondere Beleuchtung jedenfalls dann erforderlich, wenn die Straße nicht nur vereinzelt von Fußgängern benutzt wird". Straßenbeleuchtung brennt nicht die ganze nacht. 5. OLG Hamm in VersR 1984, 948 "Dagegen muß sich auf die üblichen Niveauunterschiede zwischen Gehweg und Fahrbahn der Fußgänger selbst einstellen, so daß es insoweit einer besonderen Beleuchtung nicht bedarf". 6. OLG Köln, Urteil vom 18. 93 - 7 U 160/92 "Treppen für den öffentlichen Fußgängerverkehr sind ausreichend zu beleuchten, wenn wegen der Lage im Innenstadtbereich mit einer Begehung durch ortsunkundige Fußgänger auch bei Nachtzeit zu rechnen ist. Es ist allerdings nicht erforderlich, daß für eine solche Treppe eigens bestimmte Beleuchtungskörper installiert werden müssen, vielmehr genügt es, wenn sichergestellt ist, dass die Treppe auf sonstige Art so ausgeleuchtet ist, dass sie bei aufmerksamem Verhalten des Fußgängers von diesem rechtzeitig erkannt und gefahrlos begangen werden kann, wobei mit gewissen Unaufmerksamkeiten des Fußgängers gerechnet werden muß.
Blendendes Licht, egal ob von der Gartenbeleuchtung, Außenleuchten, Straßenlaternen oder einer Leuchtreklame, ist eine Immission im Sinne von § 906 Bürgerliches Gesetzbuch. Das bedeutet, dass das Licht grundsätzlich nur geduldet werden muss, wenn es ortsüblich ist und das Leben anderer nicht wesentlich beeinträchtigt. Das Landgericht Wiesbaden (Urteil vom 19. 12. Lichtverschmutzung: Müssen Straßenlampen nachts brennen? | BR24. 2001, Az. 10 S 46/01) hat zum Beispiel entschieden, dass in dem konkret verhandelten Fall der dauerhafte Betrieb einer Außenbeleuchtung (Glühbirne mit 40 Watt) bei Dunkelheit nicht geduldet werden muss. Es kann grundsätzlich nicht vom Nachbarn verlangt werden, dass dieser die Rollläden oder Vorhänge schließt, um nicht vom Licht gestört zu werden. Das gilt insbesondere, wenn die Lichtimmissionen den Schlaf stören, weil die helle Lampe in das Schlafzimmer leuchtet. Empfehlungen aus dem MEIN SCHÖNER GARTEN-Shop Besuchen Sie die Webseite um dieses Element zu sehen. Etwas anderes kann bei Straßenlaternen gelten: Ihr Licht dient der öffentlichen Sicherheit und Ordnung auf Gehwegen und Straßen in der Stadt und ist meist ortsüblich (unter anderem Oberverwaltungsgericht Rheinland-Pfalz: Urteil vom 11.
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