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Letztlich zerstörten diese die qualitätsorientierte und ortsnahe Versorgung. Zudem könne die Zusammenarbeit zwischen Arzt und Apotheker bei der Betreuung von Krebspatienten leiden. (dr) 26. 08. 2011 l PZ Foto: Fotolia/Contrastwerkstatt
Dafür gab es "Vorschüsse" und Honorare sowie weitere Zuwendungen, etwa Fortbildungen auf Mallorca. Die Geschäftsführer der Unternehmen stehen daher im Verdacht, sich der Bestechung strafbar gemacht zu haben. Die Vertragsärzte könnten wegen Bestechlichkeit im geschäftlichen Verkehr strafbar sein. Ob Vertragsärzte allerdings tatsächlich die für eine Strafbarkeit nach § 299 StGB nötige Beauftragtenstellung innehaben – möglicherweise sogar Amtsträger sind –, ist umstritten. Derzeit liegt dem Großen Strafsenat am Bundesgerichtshof diese Frage zur Entscheidung vor. Die in den Fall involvierten Apotheker sollen Informationen über die Verschreibungen an die rgb/Lapharm weitergegeben und hierfür ebenfalls ein "Honorar" erhalten haben. Ermittlungen im Zyto-Geschäft: VZA: Zytostatika-Ausschreibungen verbieten. Sie stehen daher mindestens im Verdacht der Beihilfe zur Bestechung. Zudem könnten sie der Staatsanwaltschaft zufolge gewerbsmäßig – und damit strafverschärfend – gehandelt haben. Dass Krebsärzten Geld für die Bestellung von Medikamenten bei einem bestimmten Lieferanten geboten worden sein soll, ist für den VZA "beschämend" und wird vom Verband "rundweg abgelehnt".
Denn durch die gesetzlich vorgeschriebene Verkürzung der Vertragslaufzeit verändern sich wesentliche Gesichtspunkte der Angebotskalkulation der Bieter grundlegend. Das schließt es aus, dass auf der Grundlage der ursprünglich abgegebenen Angebote Verträge geschlossen werden. Eine Zurückversetzung des Vergabeverfahrens mit der Möglichkeit der Neueinreichung der Angebote kommt ebenfalls nicht in Betracht, da die Neufassung von § 129 Abs. 5 Satz 3 SGB V einen Neuabschluss unmöglich macht. Für die Krankenkassen ist dieses Ergebnis mißlich, da es ihnen die Möglichkeit nimmt, den verbleibenden Zeitraum bis zum Ablauf der Umsetzungsfrist des AMVSG rabattvertraglich voll auszunutzen. Zytostatika ausschreibung verbot von. Ohnehin greift das Verbot der Zytostatika-Ausschreibungen stark in die Freiheit der Krankenkassen ein, Rabattverträge zur Sicherstellung einer wirtschaftlichen Versorgung der Versicherten zu nutzen, und wurde dementsprechend von den Krankenkassen im Vorfeld heftig kritisiert. Eine gewisse Kompensation schafft zwar die ebenfalls im Zuge des AMVSG geschaffene Neuregelung in § 130a Abs. 8a SGB V, die es den Landesverbänden der Krankenkassen und Ersatzkassen erlaubt, einheitlich und gemeinsam Rabattverträge über Zytostatika zu schließen.