1b – aufschiebenden Bedingung oder weiterer gesetzlicher Voraussetzungen, z. Abnahme beim Werklohnanspruch) II. Rechtshindernde Einwendungen (Nichtigkeitsgründe)? (Beweislast Anspruchsgegner) z. §§ 134, 138 etc. III. Rechtsfolgen 1. Wortlaut der Einigung 2. Erläuternde Auslegung ( §§ 133, 157) 3. Ergänzende Auslegung ( §§ 133, 157) Die Reihenfolge der Prüfung, nämlich ob die ergänzende Auslegung vor den dispositiven Vorschriften zu prüfen ist oder umgekehrt, ist umstritten. Wegen des Vorrangs der Vertragsfreiheit geht aber richtigerweise die Auslegung vor. 4. Dispositive Vorschriften (z. §§ 269, 271 etc. ) 5. § 242 B. Anspruch erloschen? Rechtsvernichtende Einwendungen (Beweislast Anspruchsgegner) (z. §§ 142 I, 346, 362, 387 ff. etc. Schuldrecht at fall mit lösungen de. ) C. Anspruch durchsetzbar? I. Fälligkeit II. Einredefreiheit III. Kein "dolo agit – Einwand" nach § 242 Entsprechend unserer Zielsetzung, nämlich Ihnen ein Lösungsprogramm für eine erfolgreiche Bearbeitung Ihrer Schuldrechts klausur an die Hand zu geben, erfolgt die Behandlung der Klausurprobleme im 3.
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2 Im Vereinbarungsteil wird geschildert, wer mit wem worüber verhandelt hat und worüber Einigkeit erzielt wurde. Der Ersteller einer Klausur baut hier häufig Probleme des BGB-AT in den Sachverhalt ein, wie z. Abgabe und Zugang von WEen, Einigungsmängel, Beteiligung Minderjähriger, Stellvertretung und Formprobleme etc. Da nach § 311 Abs. 2 §§ ohne Gesetzesangabe sind solche des BGB. aber bereits schon mit Aufnahme des geschäftlichen Kontakts ein "vorvertragliches" Schuldverhältnis mit Rücksichtnahmepflichten nach § 241 Abs. 2 entstehen kann, sollten Sie beim Durchlesen des Sachverhalts auch darauf achten, ob in diesem Teil der Klausur möglicherweise das Problem einer vorvertraglichen Pflichtverletzung angelegt ist, wie z. im Falle einer arglistigen Täuschung. Diese kann nämlich zu einem Schadensersatzanspruch aus Verschulden bei Vertragsverhandlungen (c. i. c., §§ 280 Abs. 1, 241 Abs. 2, 311 Abs. 2) führen. 3 Im Leistungsstörungsteil des Klausursachverhalts finden Sie Angaben dazu, welche Zusagen von den Beteiligten nicht eingehalten wurden.
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