Aus den Gründen des angegriffenen Berufungsurteils ergibt sich jedoch noch hinreichend deutlich, dass das LSG - entgegen dem zu weit gefassten Tenor - das angefochtene erstinstanzliche Urteil und die angegriffenen Verwaltungsentscheidungen nur teilweise aufgehoben hat. 12 Die erstrebte Rücknahme richtet sich nach § 44 SGB X, der auch im Rahmen des AAÜG anwendbar ist (§ 8 Abs 3 S 2 AAÜG; vgl auch Senatsurteil vom 15. 6. Urteil bundessozialgericht b 4 rs 4 06 r.o. 2010 - B 5 RS 6/09 R - Juris RdNr 13 und ausführlich BSGE 77, 253, 257 = SozR 3-8570 § 13 Nr 1 S 5). Danach ist ein (iS von § 45 Abs 1 SGB X) nicht begünstigender Verwaltungsakt zurückzunehmen, soweit er (anfänglich) rechtswidrig ist. Der Verwaltungsakt ist immer mit Wirkung für die Zukunft zurückzunehmen (Abs 2 S 1 aaO), soweit er noch Rechtswirkungen hat, also noch nicht iS von § 39 Abs 2 SGB X erledigt ist. Die Rücknahme hat (gebundene Entscheidung) für die Vergangenheit zu erfolgen, wenn wegen der Rechtswidrigkeit des Verwaltungsaktes "Sozialleistungen" zu Unrecht nicht erbracht oder "Beiträge" zu Unrecht erhoben worden sind (§ 44 Abs 1 S 1 SGB X).
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Obwohl wegen mehrerer Bewilligungszeiträume gestritten werde, handele es sich nicht um laufende Leistungen für mehr als ein Jahr. Mit seiner vom Senat zugelassenen Revision macht der Kläger eine Verletzung von § 144 Abs 1 Satz 2 SGG geltend. Bei einer Verbindung seien mehrere Streitzeiträume zusammenzurechnen.
Hiervon geht zutreffend auch das Berufungsgericht aus. 17 Allerdings erfordert die Anwendung bundesrechtlicher Maßstabsnormen unter Berücksichtigung der genannten Prüfungsschritte die vollumfängliche Ermittlung und Feststellung des einschlägigen Sachverhalts durch die Tatsachengerichte. Hierzu gehört neben der Feststellung der Zahlungsmodalitäten im Einzelnen (vgl etwa BSG Urteil vom 7. 5. Urteil bundessozialgericht b 4 rs 4 06 r e. 2014 - B 12 R 18/11 R - zur Veröffentlichung vorgesehen in BSGE und SozR 4-2400 § 17 Nr 1) auch die Feststellung und exakte zeitliche Zuordnung desjenigen DDR-Rechts, aus dem sich der Sinn der in Frage stehenden Verpflegungsgelder und Reinigungszuschüsse ergibt (BSG SozR 4-8570 § 6 Nr 4 RdNr 29). Dessen abstrakt-generelle Regelungen dienen insofern - nicht anders als bei der Bestimmung von Zeiten der Zugehörigkeit nach § 5 AAÜG (BSG SozR 4-8570 § 5 Nr 10 RdNr 18 ff) - als "generelle Anknüpfungstatsachen". 18 Die bisherigen Feststellungen des LSG zu den Zahlungsmodalitäten sind jedenfalls deshalb nicht hinreichend schlüssig und für das BSG verbindlich, weil es diese auch auf die im sozialgerichtlichen Verfahren unerhebliche "Unstreitigkeit" zwischen den Beteiligten stützt (BSG Urteile vom 29.
Denn das Ohr ist ja voll mit Flüssigkeit, vielleicht merkt sie ja wieder nix? Ich gehe Montag auch nochmal zum HNO und lasse das abklären. Dann gebe ich ihr morgen wieder die anderen Medis dazu. Die Arme, vier Sachen gleichzeitig nehmen und das 3 mal täglich. Lieben Gruß Belinda #6 Hallo Belinda! Das sind ja Sachen. Ich würde alles geben und auf jeden Fall mit dem HNO sprechen am Montag. Wenn das Mittelohr entzündet ist, ist jegliche Bewegung am Trommelfell sehr schmerzhaft, ich selbst hatte früher oft Entzündungen. Gähnen war furchtbar, also Druckausgleich. Von daher liegt die Vermutung nahe, daß es beim Fliegen nicht anders ist, wenn man noch Entzündung hat. Also auf jeden Fall die Nase freihalten mit Nasentropfen, daß schön Luft rankommt und die Gänge frei sind... Gute Besserung christine #7 Du kannst alles parallel geben. Ich würde Naswentropfen für Kinder noch dreimal täglich dazugeben, damit alles abfließen kann bzw. Prospan und sinupret zusammen nehmen der. der Druckausgleich möglich ist. Alles Liebe und gute Besserung Leonie #8 Hallo ihr lieben, ich war heut nochmal beim Doc und zum Glück sieht es schon viel besser aus.
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2005 709 Beiträge (ø0, 12/Tag) ein nicht wirklich angenehmes, aber sehr wirkungsvolles Mittel gegen verstopfte Nebenhöhlen: Ein großer Becher (0, 5l Molkedrink oder so was funktioniert gut) wird mit lauwarmen Wasser gefüllt, dazu eine gute Prise Salz rein. Dann die Nase in das Wasser, tiiiieef hochziehen, und ausspucken. Wie gesagt, es schmeckt nicht wirklich angenehm, aber man bekommt damit wirklich tiefsitzendes weg. Prospan und sinupret zusammen nehmen die. Ganz wichtig: Nicht das Salzwasser schlucken. Sonst wird's speiübel… hallo an alle! danke für die vielen tipps! heute ist das ganze aber so viel besser, dass ich zumindest derzeit keine mittel mehr brauche. nasenspülungen mit salzwasser mache ich im falle des falles auch immer - hilft für einige zeit sehr gut. liebe grüße, mimi Zitieren & Antworten
Seit er den Hustensaft einnimmt, hat er... von Eve_1809 24. 10. 2011 Prospan Hustensaft Baby 4, 5 Monate alt Guten Tag, Meine Tochter hatte heute Nacht 39C Temperatur und Hustete stark. Ich gab ihr ein Zpchen und ging heute frh direkt zum Kinderarzt. Dieser verschrieb mir "Prospan Hustensaft fr Kinder". Jetzt steht da aber keine Mengenangabe fr Kinder unter 1 Jahr. Schleimlösendes mittel - erfahrungen? | Lifestyle & Beauty Forum | Chefkoch.de. Meine... von Sajidah 15. 08. 2011 Prospan Hustensaft Hallo, meine Tochter 13 Monate hat seit 2 Tagen sehr heftigen Husten sodass sie nicht richtig schlafen kann und total schlapp ist. War heute mit ihr bei der Kinderrztin aber sie sagte nur die Lunge ist frei und auch der Rachen sei ok. Hat uns Nasentropfen aufgeschrieben... von Maya2009 25. 2011 Prospan fr Suglinge unsere K hat uns Prospan fr Suglinge gegen den Hsten verschrieben. In der Packungsbeilage steht aber, das die Kinder unter einem Jahr, das Medikament nur unter strengen Beobachtung nehmen sollen. Mein Sohn ist jetzt 9 Monate alt. Ich bin ein bisschen... von Mina28 26.
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In den Tropfen war blöderweise Alkohol (habe ich nur 2 Tage genommen) und hatte dann auch noch ne Gallenkolik, die ich wieder mit pflanzlichen Mitteln in den Griff bekam. Vermutlich hat das Olivenöl die Gallenkolik ausgelöst und sich das ganze nach weglassen wieder beruhigt. Seit der Magenspiegelung habe ich aber das Gefühl, dass mir mein Bauch komplett zugeschnürt wird (ich dachte immer, das wären die Magenschmerzen - oder kommen die Magenschmerzen noch dazu - keine Ahnung). Womöglich ist mir durch die Spiegelung ein Gallenstein abgegangen (aber im Ultraschall hat man keine Gallensteine gesehen) und verstopfen jetzt meinen Darm. Die andere Möglichkeit wäre, dass die Medikamente eine Darmentzündung ausgelöst haben. Ich hatte 2007 schon mal ne heftige Darmentzündung - die sich aber nicht durch Durchfall bemerkbar machte sondern nur durch Schmerzen (leichte Engstelle im Dünndarm, Dickdarm ziemlich entzündet). 9 SSW - Nebenhöhlenentzündung und Sinupret. Irgendwie fühlt sich das wieder so an. Aber Durchfall habe ich ja komischerweise auch wieder nicht.