Hinweis Stand: 17. 04. 2012 Früher NL NordLeas AG bzw. NL Nord Lease AG Die frühere NL NordLeas AG bzw. NL Nord Lease AG wurde nach entsprechender Namens- und Satzungsänderung in die ALBIS Finance AG umbenannt und hat ihren Sitz in Hamburg. Rothmann & Cie. AG Konzipiert und vertrieben wurden die atypisch stillen Beteiligungen an der früheren NL NordLeas AG von der Rothmann & Cie. AG, deren Rechtsnachfolgerin die HFT Hanseatische Fonds Treuhand GmbH ist. Gegenstand des Unternehmens Gegenstand des Unternehmens ist laut Emissionsprospekt der Abschluss sowie die Durchführung von Leasinggeschäften sowie die Beteiligung an und die Verwaltung von Unternehmen, die solche Geschäfte durchführen etc. Es sollte in mobile und immobile Leasinggüter investiert werden. Atypisch stille Beteiligungen An der früheren NL NordLeas AG konnten sich Anleger mit einer Einmaleinlage ("Classic" oder "Plus") oder mit einer Rateneinlage ("Sprint") atypisch still beteiligen. Risiken einer atypisch stillen Beteiligung Als atypisch stilles Beteiligungsmodell beinhaltet eine solche Beteiligung an der ALBIS Finance AG (früheren NL NordLeas AG) für den Anleger u. a. das sog.
Vielmehr ist sie ein Tochterunternehmen der ALBIS – Gruppe und die ALBIS Leasing AG, welche wiederrum Muttergesellschaft der ALBIS Finance AG ist, ist deren alleiniger Gesellschafter. Die kapitale Verflechtung ist daher unübersehbar. Geschäftsbericht 2012 – Immobilien Leasing soll veräußert werden Im Geschäftsbericht der ALBIS Leasing AG 2012 heißt es wörtlich: " In Übereinstimmung mit der Strategie der ALBIS Leasing Gruppe … hat die ALBIS Finance AG ihr Immobilien-Leasing zur Veräußerung gestellt. Der Verkauf soll im Geschäftsjahr 2013 abgeschlossen werden … Im Jahre 2009 entschieden wir uns mit Blick auf die allgemein angespannte Refinanzierungssituation für die Partnerschaft mit der Gallinat-Bank AG. Unsere Tochtergesellschaft ALBIS Finance AG hält 49% der Aktien der Bank… Die Bank refinanziert mittlerweile erhebliche Teile des Neugeschäfts der ALBIS Leasing Gruppe" Es ist damit zu rechnen, dass nun weiteren Anlegern, welche sich gegen das Übernahmeangebot entschieden haben, Klagen zugestellt werden.
Anleger der Nord Lease AG können die Zahlung ihres Auseinandersetzungsguthabens noch erfolgreich geltend machen. Viele Anleger der Nord Lease AG (ursprünglich NL Nordlease AG; zwischenzeitlich Albis Finance) warten vergeblich auf die Auszahlung ihres Auseinandersetzungsguthabens. Nachdem sie ihre Beteiligung als atypisch stille Gesellschafter gekündigt haben, wurden sie zeitgleich mit der Mitteilung der Höhe des Auseinandersetzungsguthabens darüber informiert, dass dieses aufgrund der Liquiditätslage der Gesellschaft nur in Raten ausgezahlt werden könne. Kurz vor dem Zahlungstermin der ersten Rate teilte die Albis Finance den Anlegern dann mit, dass aufgrund eines Strategiewechsels der Gesellschaft nicht genügend Aktiva vorhanden sei, um die Ratenzahlung an die ausgeschiedenen Gesellschafter vorzunehmen. Kurze Zeit später teilte der neue Vorstand der Albis Finance den Anlegern noch einmal mit, dass die Auszahlung des Auseinandersetzungsguthabens aufgrund der Liquiditätslage der Gesellschaft verschoben werden müsse.
Insbesondere eine vergleichsweise Lösung war von anderen Rechtsanwälten der Vergangenheit mit dem Hinweis empfohlen worden, es bestünde keine Aussicht, solche Ansprüche auf dem Rechtswege abzuwehren. Dabei wurde insbesondere auf ein Urteil des Bundesgerichtshofs vom 3. Februar 2015 verwiesen, der eine Anlegerklage betreffend die Nord Lease AG / Albis Finance AG abwies. Dieser Rechtsstreit hat aber für die Bewertung der nun gegenüber den Anlegern erhobenen Ausschüttungsrückforderungen nur nachrangige Bedeutung. Es ging dort darum, ob solchen Rückforderungsansprüche möglicherweise durch Aufrechnung mit Ansprüche aufgrund einer Prospekthaftung begegnet werden könne. Bundesgerichtshof hatte solche Schadensersatzansprüche aus Prospekthaftung allerdings mit der Begründung abgewiesen, dass der Prospekt unter den dort relevanten Gesichtspunkten fehlerfrei sei. Daher kam auch eine Aufrechnung mit solchen Ansprüchen wegen vermeintlicher Fehlerhaftigkeit des Prospekts nicht mehr in Betracht. Unabhängig von Fragen der Prospekthaftung sehen wir die nun erhobenen Ausschüttungsrückforderungsansprüche allerdings deshalb kritisch, weil solche Ansprüche durchaus der Verjährung unterliegen.
Hiermit sind selbstverständlich stets Rechtsunsicherheiten verbunden. Gleichwohl halten wir es auf der Grundlage bereits vorhandener Entscheidungen und unserer eigenen rechtlichen Prüfung für aussichtsreich, sich gegen solche Rückführungsansprüche zu verteidigen und sich auf eine Verjährung zu berufen. Jedenfalls sind wir der Auffassung, dass die aktuell angebotenen Vergleiche in Höhe von 70% der jeweiligen Ausschüttungsrückforderungen die Rechtslage nicht angemessen abbilden kann. Daher ist vor dem Abschluss eines solchen Vergleichs zu warnen. Die Rechtsanwälte MÜLLER SEIDEL VOS wurden bereits von mehreren betroffenen Anlegern beauftragt, die gegen sie gerichteten Ansprüche zurückzuweisen. Ebenfalls betroffenen Anlegern, die mit solchen Zahlungsforderung konfrontiert wurden, steht Herr Rechtsanwalt Daniel Vos für Rückfragen und zur Abwehr solcher Ansprüche gerne zur Verfügung. Mueller 2017-11-04T16:00:38+00:00 Page load link
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