Einem 71-jährigen Mann mit Netzhautablösung wird nach Glaskörper-Entfernung und Kryotherapie als Tamponade ein Perfluorpropan- haltiges Gasgemisch ins Auge eingebracht. Bereits einen Tag nach der Operation kann er mit dem operierten Auge Handbewegungen wahrnehmen. Wegen akuter Harnverhaltung muss sich der Patient kurze Zeit später einer Prostataoperation unterziehen. Einen Tag nach dem zweistündigen Eingriff unter Lachgas- Anästhesie klagt er über kompletten Sehverlust und intensive Schmerzen im operierten Auge. Auch drei Monate später nimmt er mit diesem kein Licht mehr wahr, die Papille ist blass. 1 Distickstoffmonoxid (Lachgas) diffundiert aus der Blutbahn rasch in die Gasblase im Auge. Indem es sich dort anreichert, kann es den intraokulären Druck erhöhen und zu Sehverlust führen. Da die Spezialgase mehrere Wochen im Auge verbleiben, hält die Gefährdung nach der Operation an. Alcon Pharma weist darauf hin, dass bis zu zwei bzw. Augen op mit gasblase den. acht Wochen nach einem augenchirurgischen Eingriff mit SF6-Schwefelhexafluorid bzw. C3F8-Perfluorpropan kein Lachgas verwendet werden darf.
Ja, der Hai hat einen schlechten Ruf. Die Qualle. Der Stachelrochen. Die Feuerkoralle. Die Muräne. Der Steinfisch. Der Seeigel. Der Rotfeuerfisch. Was ist der giftigste Seeigel der Welt? Diademseeigel leben an den Küsten des tropischen Indopazifiks, des Roten Meeres und des tropischen Atlantiks.
Sie sollte unbedingt konservierungsfrei sein. Augentropfen enthalten i. d. R. Benzalkoniumchlorid als Konservierungsstoff. Es ist ein Zellgift, welches bereits in sehr niedrigen Konzentrationen zu Schäden an Augengewebe führen und die Heilung negativ beeinflussen kann. Medizinische Fachangestellte* für den Empfang im Augen-OP - job 626492. Konzentrationen von 0, 01 bis 0, 02% 19, 20, 21, 32, 33 2. Aufklärung über erzielbares Operationsergebnis Absolute und vollständige Beseitigung von Floatern ist nicht in allen Fällen möglich bzw. gewährleistet Möglichkeit der Induktion von anderen entoptischen Phänomenen durch die Vitrektomie 3. Aufklärung über intraoperative Risiken Blutungen Infektionen Netzhautablösung, Netzhautlöcher Besondere Risiken bei chirurgisch induzierter hinterer Glaskörperabhebung Leckagen mit Reduktion des Augeninnendrucks Netzhautfalten und/oder Aderhautfalten (Metamorphopsien) Risiken der Perforation der Ader- und Netzhaut durch die Peri- bzw. Retrobulbäranästhesie (Erblindung, Verlust des Auges) 4. Aufklärung über mögliche kurzfristige Effekte Auftreten von größeren schwarzen Floatern, schwarzen Pünktchen und Zellen im leeren Glaskörperraum postoperative Schmerzen 5.
Moderator: Verwaltung Suchender_ Tenorierung vorläufige Vollstreckbarkeit (§§ 708 Nr. 11, 711 ZPO) Ich habe eine Frage zur vorläufigen Vollstreckbarkeit: Hier in Hamburg werden Abwendungsbefugnisse immer wie folgt tenoriert (in Fällen der §§ 708 Nr. 11, 711 ZPO), hier am Beispiel einer Klageabweisung, Kostenanspruch des Beklagten von z. Die vorläufige Vollstreckbarkeit von Räumungsurteilen [Veröffentlichungshinweis] - Anwaltsblatt. B. 1000 €: Das Urteil ist vorläufig vollstreckbar. Der Kläger kann die Vollstreckung des Beklagten abwenden gegen Sicherheitsleistung iHv 110% des vollstreckbaren Betrages, wenn nicht der Beklagte vor der Vollstreckung Sicherheit leistet iHv 110% des jeweils zu vollstreckenden Betrages. In vielen Lehrbüchern und Aufsätzen finde ich jedoch stattdessen die folgende Formulierung: Das Urteil ist vorläufig vollstreckbar. Der Kläger kann die Vollstreckung des Beklagten abwenden gegen Sicherheitsleistung iHv 110% des vollstreckbaren Betrages, wenn nicht der Beklagte vor der Vollstreckung in gleicher Höhe Sicherheit leistet. Zentraler Unterschied: nach Version 1 kann der Kl.
A. Einleitung Nachdem wir Dir in den Teilen 2 und 3 unserer Reihe "Wie schreibe ich ein Zivilurteil? " den Hauptsachetenor und die Kostengrundentscheidung näher gebracht haben, befassen wir uns heute mit der Entscheidung über die vorläufige Vollstreckbarkeit. B. Die Entscheidung über die vorläufige Vollstreckbarkeit Auch die Entscheidung über die vorläufige Vollstreckbarkeit, die sich nach den §§ 708 ff. ZPO richtet, ergeht von Amts wegen, also ohne Antrag der Parteien. Hat das Gericht die vorläufige Vollstreckbarkeit angeordnet, kann auch aus einem noch nicht rechtskräftigen Urteil die Zwangsvollstreckung betrieben werden (§ 704 ZPO). Grundsätzlich sind Urteile nur gegen Sicherheitsleistung (s. Die Tenorierung zur vorläufigen Vollstreckbarkeit - klartext-jura.de. § 108 ZPO) für vorläufig vollstreckbar zu erklären (§ 709 ZPO). Demgegenüber enthält § 708 ZPO einen abschließenden und gegenüber § 709 ZPO vorrangigen Katalog an Urteilen, die ausnahmsweise ohne Sicherheitsleistung für vorläufig vollstreckbar zu erklären sind. Das bedeutet, dass zunächst der Katalog des § 708 ZPO durchzugehen ist, bevor § 709 ZPO angewendet werden darf.
Tätigkeitsfelder im gewerblichen Rechtsschutz Der gewerbliche Rechtsschutz ist Teil des Rechts des geistigen Eigentums (Intellectual Property, kurz: IP). Er umfasst in erster Linie 5 Rechtsgebiete. Diese sind das Marken-, Patent-, Gebrauchsmuster-, Design- und Wettbewerbsrecht. Dabei werden im Markenrecht die Namen der Produkte geschützt; das Patent- und Gebrauchsmusterrecht befasst sich mit dem Schutz technischer Erfindungen und im Designrecht geht es um den Schutz der ästhetischen Gestaltung von Produkten. Das Wettbewerbsrecht schützt zu guter Letzt vor unlauterem Wettbewerb. Vorläufige vollstreckbarkeit tenors. Auch ergeben sich Schnittstellen zum Urheber- und Medienrecht. Die Spezialisierung im gewerblichen Rechtsschutz bringt neben dem Erwerb vertiefter Kenntnisse in 5 bedeutenden Rechtsgebieten auch einen facettenreichen Arbeitsalltag mit sich. Aufgrund der Vielfältigkeit der genannten Bereiche gleicht kein Arbeitstag dem anderen. Nicht nur geistige Flexibilität muss dem Berater zu eigen sein, sondern auch kreatives Denken.
Grundsatz [ Bearbeiten] Ohne Ausspruch im Tenor, dass das Urteil vorläufig vollstreckbar ist, kann ein Urteil erst nach Eintreten der Rechtskraft vollstreckt werden, § 704 ZPO. Da die Rechtskraft durch Einlegung eines Rechtsmittels gehemmt wird ( § 705 ZPO) würde die in erster Instanz erfolgreiche Partei Gefahr laufen, dass der Beklagte Rechtsmittel nutzt, um sich Zeit zu verschaffen, sein Vermögen beiseite zu schaffen oder die Rechtsfolgen des Urteils zu verschleppen. Vorläufige vollstreckbarkeit tenorierung. Mit wenigen Ausnahmen sind daher alle vollstreckungsfähigen Urteile von Amts wegen für vorläufig vollstreckbar zu erklären. Da natürlich nicht auszuschließen ist, dass ein vorläufig vollstrecktes Urteil in einer späteren Instanz aufgehoben oder abgeändert wird, versuchen die § § 708 ff. ZPO einen gerechten Ausgleich zwischen den Interessen der Parteien herzustellen. Weil auch die Kostenentscheidung vollstreckt werden kann, müssen auch klageabweisende Urteile, Feststellungsurteile und Gestaltungsurteile für vorläufig vollstreckbar erklärt werden.
Benedikt Windau Der Autor ist stellvertretender Direktor des Amtsgerichts Wildeshausen, Mitherausgeber der Recht Digital (Beck-Verlag) und betreibt den ZPOBlog, der im Laufe des Januars auf umziehen wird. Urteile in Räumungsstreitigkeiten betreffend Mieträumen sind gem. § 708 Nr. 7 ZPO für vorläufig vollstreckbar zu erklären. Dabei ist dem Schuldner aber gem. § 711 ZPO die Befugnis einzuräumen, die Zwangsvollstreckung durch Sicherheitsleistung oder Hinterlegung abzuwenden – wenn nicht der Gläubiger vor der Vollstreckung seinerseits Sicherheit leistet. Vorläufige vollstreckbarkeit tenor trombone. Wie hoch die Sicherheitsleistung hingegen zu bemessen ist, wenn das Gericht den Beklagten zur Räumung verurteilt, ist §§ 708 Nr. 7 und 711 ZPO nicht zu entnehmen. Die Frage wird in der Literatur kaum thematisiert. Auch in der Rechtsprechung wird der Frage kaum Beachtung geschenkt, sie wird entsprechend uneinheitlich und inkonsistent beantwortet; in juristischen Datenbanken findet man sogar Urteile, in denen (hinsichtlich des Räumungsausspruchs! )
Alt., 713 ZPO Eine Vollstreckung ohne Sicherheitsleistung gemäß den §§ 708 Nr. Fall, 713 ZPO ist immer dann gegeben, wenn die Voraussetzungen der Berufung nicht vorliegen. Dies ist dann der Fall, wenn die vollstreckbaren Kosten kleiner als 600 Euro sind, vgl. § 511 II Nr. 1 ZPO. 2. Mit Abwendungsbefugnis, §§ 708 Nr. Alt., 711 ZPO Eine Abwendungsbefugnis wird in den Fällen der §§ 708 Nr. Fall, 711 ZPO ausgesprochen. Das ist dann der Fall, wenn die Voraussetzungen der Berufung vorliegen. Mithin müssen die vollstreckbaren Kosten über dem Betrag von 600 Euro liegen, dürfen aber den Betrag von 1. 500 Euro nicht überschreiten. 3. Tenorierung vorläufige Vollstreckbarkeit (§§ 708 Nr. 11, 711 ZPO) - Jurawelt-Forum. Formulierung Im Rahmen der §§ 708 Nr. Fall, 713 ZPO lautet der Ausspruch zur vorläufigen Vollstreckbarkeit wie folgt: "Das Urteil ist vorläufig vollstreckbar. " Im Fall der §§ 708 Nr. Fall, 711 ZPO lautet der Ausspruch zur vorläufigen Vollstreckbarkeit hingegen: "Das Urteil ist vorläufig vollstreckbar. Der Kläger darf die Vollstreckung durch Sicherheitsleistung in Höhe von 110% des vollstreckbaren Betrags abwenden, wenn nicht der Beklagte vor der Vollstreckung Sicherheit in Höhe von 110% des jeweils zu vollstreckenden Betrags leistet. "