Fürsorgerische Unterbringung (FU) 28. Januar 2013 Seit dem 1. Januar 2013 sind Änderungen des Zivilgesetzbuches (ZGB) in Kraft, welche Zwangseinweisungen in psychiatrische Anstalten betreffen: Aus der fürsorgerischen Freiheitsentziehung (FFE) ist fürsorgerische Unterbringung (FU) geworden. In diesem Zusammenhang liess das Bundesamt für Gesundheit eine Studie zur Wirksamkeit des Rechtsschutzes bei psychiatrischen Zwangseinweisungen erarbeiten. Autor Jürg Gassmann analysierte unter anderem vorhandene Statistiken in der Schweiz und verglich sie mit weiteren europäischen Ländern. Gemäss einem Vergleich mit einer EU-Studie aus dem Jahr 2002 war die Schweiz mit jährlich 176 Zwangseinweisungen auf 100 000 Einwohner zusammen mit Österreich und Finnland an oberster Stelle. Diese Studie untersuchte aber nicht die Qualität der Rechtsmittelverfahren, namentlich der Urteile der kantonalen Verwaltungsgerichte. Wie eine kurze Konsultation einschlägiger Urteile des Bundesgerichts zeigt, liegt hier einiges im Argen: Beurteilungen von Entlassungsgesuchen werden verschleppt, selbst wenn das Bundesgericht eine rasche Entscheidung anordnete (BGE 5A_257/2012 vom 4. Juni 2012), oder zwischen dem Gericht und einer Behörde, hier dem Fürsorgerat, hin- und hergeschoben (BGE 5A_708/2010 vom 5. November 2010).
++++++ PANDEMIESITUATION ++++++ Alle Beschwerden werden bis auf weiteres im üblichen Rahmen zur Verhandlung gebracht. Die Verhandlungen finden unter Berücksichtigung der notwendigen Schutzmassnahmen statt und es muss vereinzelt mit zeitlichen Verzögerungen gerechnet werden. Das Gericht für fürsorgerische Unterbringungen (FU-Gericht) entscheidet über Beschwerden gegen fürsorgerische Unterbringungen, die von der Kindes- und Erwachsenenschutzbehörde (gem. Art. 450 und 450e ZGB) oder der Sozialmedizin der Gesundheitsdienste (gem. § 13 KESG) verfügt wurden und gem. 439 ZGB über Beschwerden von Personen, die von der Einrichtung, in welcher sie untergebracht sind, zurückbehalten bzw. nicht entlassen oder ohne Zustimmung behandelt oder in ihrer Bewegungsfreiheit eingeschränkt werden. Die Richterinnen und Richter sind, mit Ausnahme der Präsidentin, vom Regierungsrat gewählt. Die Entscheide des FU-Gerichts erfolgen jeweils in interdisziplinär zusammengesetzten Dreiergremien und sind kantonal letztinstanzlich.
Dieser Artikel beschreibt die rechtliche Lage der Zwangseinweisung in der Schweiz. Für Einzelheiten der Situation in anderen Staaten siehe Unterbringung Die fürsorgerische Unterbringung ist eine behördliche Massnahme des Erwachsenenschutzes zur Behandlung oder Betreuung in einer stationären Einrichtung ( psychiatrische Klinik, Pflegeheim) in der Schweiz. Sie hat zum 1. Januar 2013 die fürsorgerische Freiheitsentziehung abgelöst. Rechtsentwicklung bis 31. Dezember 2012 [ Bearbeiten | Quelltext bearbeiten] Gesetzliche Regelung [ Bearbeiten | Quelltext bearbeiten] Die fürsorgerische Freiheitsentziehung (abgekürzt FFE) war bis zum 31. Dezember 2012 eine Form des Freiheitsentzuges, mit dem eine Person gegen ihren Willen in eine «geeignete Anstalt» eingewiesen werden konnte. Voraussetzung für eine fürsorgerische Freiheitsentziehung war nach dem Gesetz Geisteskrankheit, Geistesschwäche, Trunksucht, andere Suchterkrankung oder schwere Verwahrlosung, wenn der Person die nötige persönliche Fürsorge nicht anders erwiesen werden kann, und sie somit in einer geeigneten Anstalt untergebracht oder zurückbehalten werden sollte.
↑ Edmund Schönenberger: Fundamentalkritik der Zwangspsychiatrie 2012, rev. 2015. ↑ Hugo Stamm: Psychex benutzt Gerichtssaal als Propagandabühne. In: Tages-Anzeiger. 27. September 2012. ↑ Andres Büchi: Psychiatrie: Psychex sieht Verschwörung. In: Beobachter. 23. Oktober 2012. ↑ Albert Guler: Die wichtigsten Neuerungen des Kindes- und Erwachsenenschutzrechts 8. November 2012. ↑ Pro Infirmis: Fürsorgerische Unterbringung ( Memento vom 20. März 2017 im Internet Archive) Abgerufen am 19. März 2017. ↑ Margot Michel: Fürsorgerische Unterbringung ( Memento vom 20. März 2017 im Internet Archive) Universität Zürich, 2014, S. 4–6. ↑ Zwangseinweisungen in die Psychiatrie aus grundrechtlicher Sicht. In: 17. Februar 2014, abgerufen am 19. März 2017.
Gegen diesen Entscheid hat A. ________ beim Bundesgericht am 2. März 2021 eine Beschwerde eingereicht. Erwägungen: 1. Direkt auf dem angefochtenen Entscheid hält die Beschwerdeführerin fest, sie sei dem ganzen Mist darin nicht nachgegangen, da sie sonst ausrasten würde. Dennoch schreibt sie bei zahlreichen Passagen des Entscheides das Wort "Lüge" und zum Teil auch ganze Texte hin, namentlich im Zusammenhang mit dem notwendigen polizeilichen Einsatz. Sodann verlangt sie in einem Begleitschreiben Entschädigung wegen der fürsorgerischen Unterbringung und als Opfer von willkürlichem Missbrauch, Lügen, Verleumdung und schweren psychotischen Verletzungen. Ferner scheint sie sich auch an der Feststellung von wahnhaften Störungen Anstoss zu nehmen, die sie in Abrede stellt. 2. Zur Beschwerde ist nur berechtigt, wer ein schutzwürdiges Interesse an der Aufhebung der Änderung des angefochtenen Entscheides hat (Art. 76 Abs. 1 lit. b SR 173. 110 Bundesgesetz vom 17. Juni 2005 über das Bundesgericht (Bundesgerichtsgesetz, BGG) - Bundesgerichtsgesetz BGG Art.
Die Anordnung einer fürsorgerischen Unterbringung beinhaltet nicht zugleich die Ermächtigung zur Vornahme einer medizinischen Behandlung ohne Zustimmung der betroffenen Person. Eine solche muss vielmehr von der zuständigen Chefärztin oder vom zuständigen Chefarzt angeordnet werden, was nur unter engen, gesetzlich festgelegten Voraussetzungen möglich ist.
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