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Altersversorgungswerk der Zahnärztekammer Niedersachsen Einrichtung der Zahnärztekammer Niedersachsen Körperschaft des öffentlichen Rechts
Zeißstraße 11a 30519 Hannover
Telefon: 0511 / 833 91 - 0 E-Mail: info(at)
Das Altersversorgungswerk der Zahnärztekammer Niedersachsen wird gesetzlich vertreten durch den Leitenden Ausschuss des Altersversorgungswerkes der Zahnärztekammer Niedersachsen. Dieser wird wiederum vertreten durch den Vorsitzenden des Leitenden Ausschusses. Die Zahnärztekammer Niedersachsen hat durch Satzung das Altersversorgungswerk der Zahnärztekammer Niedersachsen zur Sicherung der Kammermitglieder im Alter und bei Berufsunfähigkeit sowie zur Sicherung der Hinterbliebenen geschaffen und dabei von der gesetzlichen Grundlage des § 12 Kammergesetz für die Heilberufe (HKG) in der Fassung vom 08. 12. 2000 (Niedersächsisches Gesetz- und Verordnungsblatt S. 301) Gebrauch gemacht. Verantwortlich für den Inhalt:
Altersversorgungswerk der Zahnärztekammer Niedersachsen, gesetzlich vertreten durch den Leitenden Ausschuss, dieser wiederum vertreten durch den Vorsitzenden des Leitenden Ausschusses, Herrn Dr. Reinhard Urbach.
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Das Niedersächsische Oberverwaltungsgericht – 8. Senat – hat mit Beschluss vom 1. Februar 2005 in einem Beschwerdeverfahren (8 ME 324/04) entschieden, dass das Alterversorgungswerk der Zahnärztekammer Niedersachsen nicht verpflichtet gewesen ist, seinen Versorgungsberechtigten auch für das Jahr 2004 ungekürzt Rente zu zahlen. Das seit 1963 bestehende Altersversorgungswerk der Zahnärztekammer Niedersachsen ist eine sog. berufsständische Versorgungseinrichtung für in Niedersachsen tätige Zahnärzte. Es gewährt seinen Mitgliedern Alters- und Berufsunfähigkeitsrente sowie im Todesfalle den Hinterbliebenen Witwen- und Waisenrenten. Die Mittel für diese Versorgungsleistungen werden allein von den Zahnärzten als Pflichtmitgliedern des Altersversorgungswerkes aufgebracht, wobei ihr Regelbeitrag dem Höchstbeitrag in der gesetzlichen Rentenversicherung entspricht. Das Altersversorgungswerk arbeitet nach dem Kapitaldeckungsverfahren, finanziert seine Versorgungsleistungen also aus den Erträgen der Beiträge.
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Das Niedersächsische Oberverwaltungsgericht – 8. Senat – hat mit Beschluss vom 7. Februar 2006 in einem Berufungszulassungsverfahren (8 LA 118/05) entschieden, dass die Zahnärztekammer Niedersachsen für Mitglieder ihres Alterversorgungswerks das Renteneintrittsalter, d. h. das Alter, ab dem ein Mitglied ohne Abschläge Altersrente beziehen kann, von 60 Jahren stufenweise auf 63 Jahre heraufsetzten durfte. Das seit 1963 bestehende Altersversorgungswerk der Zahnärztekammer Niedersachsen ist eine sog. berufsständische Versorgungseinrichtung für in Niedersachsen tätige Zahnärzte. Es gewährt seinen Mitgliedern Alters- und Berufsunfähigkeitsrente sowie im Todesfalle den Hinterbliebenen Witwen- und Waisenrenten. Das Altersversorgungswerk arbeitet nach dem Kapitaldeckungsverfahren und finanziert seine Versorgungsleistungen ausschließlich aus den Erträgen der von den Zahnärzten zu leistenden Beiträge. Die Einzelheiten der Versorgungsleistungen, wie etwa die Regelungen über das Renteneintrittsalter, sind nicht gesetzlich festgelegt, sondern werden von der Kammerversammlung durch eine Satzung, die sog.
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§ 19 ABH) oder eine Rentenabfindung (§ 13 Satz 1 Nr. 5 i. §§ 20 und 21 ABH). 5 Nach § 20 Abs. 1 Satz 5 ABH kann die hier streitige Abfindung der Altersrente ganz oder teilweise nur für Rentenansprüche, die aus Beitragszahlungen bis zum 31. Dezember 2004 resultieren, gefordert werden. Voraussetzung ist, dass bei dem Beklagten bis zwei Monate vor Rentenbeginn ein unwiderruflicher Antrag auf Rentenabfindung gestellt wird (§ 20 Abs. 1 Satz 1 ABH) und das Mitglied nicht schon Versorgungsleistungen erhalten hat (§ 20 Abs. 1 Satz 2 ABH). Mit der Zahlung der Rentenabfindung erlöschen sämtliche Rentenansprüche des Mitgliedes, für das die Rentenabfindung gefordert wurde (§ 20 Abs. 4 Satz 2 ABH). 6 Den Klägern ist zwar darin zuzustimmen, dass sich allein aus dem Wortlaut des § 20 Abs. 1 ABH - anders noch als aus § 16 Abs. 1 Satz 1 der vorausgehenden Alterssicherungsordnung der Zahnärztekammer Niedersachsen - nicht ohne Weiteres ergibt, dass ein Anspruch auf Rentenabfindung nur entstehen kann, wenn auch die Voraussetzungen für die Gewährung einer Altersrente nach § 14 ABH erfüllt sind, die Rentenabfindung also nur anstelle der Altersrente gewährt wird.
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Willkommen
beim VZN! Willkommen beim Versorgungswerk der Zahnärztekammer Nordrhein! Unsere Aufgabe ist es, unseren Mitgliedern und den sonstigen Leistungsberechtigten eine angemessene Alters-, Invaliditäts- und Hinterbliebenenversorgung zu gewähren. Wir über uns Wohnungs- und Stellplatzangebote des VZN Karriere Formulare
Die erzielbaren Zinssätze für Kapitalanlagen seien deutlich zurückgegangen, sodass die Rentenanpassung gegenwärtig vermindert werden müsse. Die versicherungsmathematisch berechneten Rentenanwartschaften (Grundrenten) blieben von diesen Schwankungen unberührt. Über viele Jahre habe das Altersversorgungswerk die Rentenanpassung auf einem hohen Stand halten können. Für 2003 sei bei der Rentenanpassung eine Absenkung um 10% notwendig. Dieser Kürzungsbetrag basiere auf langfristigen Hochrechnungen und Forderungen des versicherungsmathematischen Sachverständigen. 10
Mit dem vom Kläger am 9. Januar 2003 dagegen eingelegten Widerspruch hat dieser geltend gemacht, es sei kein sachlicher Grund dafür erkennbar, dass die bisher monatliche Rentenzahlung in Höhe von 1. 581, -- EUR auf 1. 498, -- EUR gekürzt werden müsse. Die Rentenkürzung sei weder nachvollziehbar noch akzeptabel. Die Rente befinde sich schon auf dem sozial niedrigsten Stand. Kürzungen könnten von ihm nicht mehr hingenommen werden. 11
Die Beklagte hat den Widerspruch mit Widerspruchsbescheid vom 28. April 2003 zurückgewiesen.