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Es gibt eine DV zum LOB in der ein fester Stichtag (Datum xy) im Jahr enthalten ist, zu dem man Beschäftigter der Verwaltung sein muss um am LOB teilnehmen zu dürfen. Ist das zulässig? Grundsätzlich sind Regelungen mit Stichtag möglich. Problematisch wäre es wenn Elternzeit etc. an dem Tag zum Entfall des Anspruches führen würden. Ja genau so ist es, es wird allen verweigert, die im Krankenstand, in Elterzeit etc waren. Das widerspricht doch Eindeutig dem TVöD PARAGR. nun? Gegen DV klagen? Beiträge: 53 Themen: 0 Registriert seit: May 2020 das ist sehr unklar formuliert: "Es gibt eine DV zum LOB in der ein fester Stichtag (Datum xy) im Jahr enthalten ist, zu dem man Beschäftigter der Verwaltung sein muss". wenn ich im krankenstand bin bin ich immer noch beschäftigter der verwaltung... das passt nicht. LOB DV mit Stichtag. ich kenne auch klauseln in DVen, in denen mit stichtagen (bewertungszeitraum, etc. ) gearbeitet wird. Ebenso muss man im bewertungszeitraum eine mindestzeit gearbeitet haben, damit eine leistungsbewertung überhaupt stattfinden kann.
B. Mehrarbeitsvergütung, Zulage für höherwertige Ämter, für besondere Leistungen nach dem Bundesbankgesetz). Von der Neuregelung bleiben die Deutsche Bahn AG, deren im Gründungsgesetz ausgegliederte Gesellschaften und der Geltungsbereich der Postleistungszulagenverordnung ausgeschlossen. Schließlich werden bei den Nachfolgeunternehmen der Deutschen Bundespost schon seit längerem Leistungszulagen gezahlt. Die Zulage wird vom (Dienst-)Vorgesetzten vergeben. Sie darf monatlich 7 Prozent des jeweiligen Anfangsgrundgehalts nicht überschreiten und ist an eine positive Leistungsprognose gebunden. Sie ist längstens auf ein Jahr zu befristen. Eine Neubewilligung ist frühestens nach einem weiteren Jahr zulässig. Keine Sonderzahlung bei Renteneintritt im öffentlichen Dienst. Fällt die Leistung ab, ist die Zulage zu widerrufen. Die Prämie soll eine besonders herausragende Leistung anerkennen und in einem engen zeitlichen Zusammenhang mit dieser Leistung stehen. Sie wird einmalig gezahlt, und zwar maximal in Höhe eines monatlichen Anfangsgrundgehalts der Besoldungsgruppe des Prämienempfängers.
Weblinks [ Bearbeiten | Quelltext bearbeiten] Wiktionary: Poffertjes – Bedeutungserklärungen, Wortherkunft, Synonyme, Übersetzungen
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