Stattdessen seien "bessere Arbeitsbedingungen und langfristig höhere Löhne in allen... 1. April 2022 Hanfjournal Feuer auf Burkhard Blienert Der stellvertretende Vorsitzende der Partei Die Linke und auch deren drogenpolitischen Sprecher, Ates Gürpinar, hält ein solches Verbot (des Verkaufs von Bier und Wein an Jugendliche unter 18 Jahren) für einen eher symbolpolitischen Akt, der viele junge Menschen nicht vom Alkohol fernhalten werde. "Die Maßnahme droht, nur die zu erreichen, die... Weiterlesen
Strategie und Grundsatzfragen: Umfasst u. a. die Programmarbeit und Programmdiskussion, die Beobachtung und Analyse gesellschaftlicher Entwicklungen, die Erarbeitung von Materialien und Vorschlägen zur strategischen Weiterentwicklung und für die politische Planung der Partei DIE LINKE.
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"Bisher ist der Grundsatz der Bundesregierung, dass Sanktionen Putin mehr treffen müssen als uns", sagte Pellmann weiter. Das sei aber hier nicht mehr der Fall. "Im Gegenteil, es trifft die ostdeutschen Länder deutlich härter als die russische Führung. Mirko Schultze (Linke): Reanimation muss künftig in der Schule gelehrt werden – Nachrichten aus Leipzig - Leipziger Zeitung. " Ohne Übergangsregelungen für den Osten drohten soziale und ökonomische Verwerfungen. "Die Preise werden explodieren, die ostdeutsche Wirtschaft wird um zig Jahre zurückgeworfen. " Im Osten Deutschlands hängen die Raffinerien in Leuna und Schwedt bislang an russischen Öllieferungen über die Druschba-Pipeline. Insbesondere in Ostdeutschland sei der Prozess, gänzlich unabhängig von russischem Öl zu werden, deshalb "anspruchsvoll", heißt es im Fortschrittsbericht Energiesicherheit der Bundesregierung. Am Montag reist Bundeswirtschaftsminister Robert Habeck (Grüne) ins brandenburgische Schwedt und wird dort Gespräche mit der Geschäftsführung und der Belegschaft der PCK-Raffinerie führen. Die Raffinerie wird vom russischen Staatskonzern Rosneft kontrolliert.
Damit wird jungen Erwerbslosen gleich zu Beginn ihres Arbeitslebens ein vernünftiger Einstieg verwehrt. Gleichwohl sind Ein-Euro-Jobs für manchen Erwerbslosen eine gern genommene Hinzuverdienstmöglichkeit zu den Hartz IV-Regelsätzen. Daran zeigt sich, wie wichtig Arbeit und das zusätzliche Einkommen für Erwerbslose sind. Selbst ein schlechter Job erscheint besser als gar keiner. Es mangelt also nicht, wie so oft unterstellt, am Willen der Erwerbslosen, sondern an guten Arbeitsplätzen. Die linke jobs online. Wo der Staat Menschen, die sich selbst helfen wollen, nur solche Beschäftigung statt vertraglich geregelte Arbeit anzubieten hat, wird er vom sozialen Rechtsstaat zum autoritären Fürsorgestaat. Respekt, Würde und Bürgerrechte, die Grundwerte des Grundgesetzes gelten auch für Erwerbslose. Der Staat hat sie zu achten und zu schützen. Mit den Ein-Euro-Jobs, zu denen Erwerbslose nur bei Strafe der Leistungskürzung und -streichung "Nein" sagen können, werden Freiheitsrechte von Menschen, die auf staatliche Unterstützung angewiesen sind, missachtet.
"Wir geben deshalb jetzt nicht auf", sagte Knigge-Blietschau. Wissler legte sich erneut nicht fest, ob sie beim Parteitag in Erfurt vom 24. bis 26. Juni wieder für das Amt der Bundesvorsitzenden kandidiert. Dort soll die gesamte Parteispitze neu gewählt werden. © dpa-infocom, dpa:220509-99-216967/3
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