M. : In Frankreich oder Russland vertraut man in einzelne "Übermenschen", die wissen, wo es lang geht. Wir sind der Meinung, dass wenn viele mitreden, am Schluss kein dummes Resultat rauskommt, zumindest nicht auf Dauer. Das ist die Botschaft der direkten Demokratie an die anderen Systeme. Dieser Artikel wurde automatisch aus unserem alten Redaktionssystem auf unsere neue Webseite importiert. Demokratie ist die schlechteste aller Regierungsformen -.... Falls Sie auf Darstellungsfehler stossen, bitten wir um Verständnis und einen Hinweis: In Übereinstimmung mit den JTI-Standards Mehr: JTI-Zertifizierung von SWI
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Die Erosion der Gewaltenteilung in vielen Ländern, in denen demokratisch gewählte Staatsoberhäupter sich zunehmend diktatorischer Praktiken bedienen und etwa die vermeintlich autonome richterliche Gewalt durch manipulativ hergestellte parlamentarische Mehrheitskonstellationen ihren partikularen Herrschaftsinteressen unterwerfen dürfen, ist da nur ein Symptom. Denn diese Führer könnten ihrer interessengeleiteten Machtwillkür keinen freien Lauf lassen, wenn sie nicht ihr Wahlvolk hinter sich wüssten. Sie können sich stets darauf berufen, demokratisch gewählt worden zu sein. Zuweilen organisieren sie das Oberste Gerichtshof so, dass sie mit einem Schiedsspruch zu ihren Gunsten rechnen dürfen, falls es zu einer Verhandlung über Machtbefugnisse kommen sollte. Und wenn dem nicht so sein sollte, steht ihnen stets die pseudodemokratische Ideologie zur Verfügung, Herrschaft bestimme sich in Wahlen und nicht durch Gerichtsverhandlungen. Formal stimmt es ja auch. Aber wie steht es um dieses Postulat, wenn sich herausstellt, dass sich die Wählerschaft mit dem korrupten und verlogenen Führer identifiziert und sich mit seinen abgefeimten, konspirationstheoretisch beseelten Beteuerungen solidarisiert – ein "deep state" sei da am Werk, das an den Strippen ziehe, um ihm, dem legitimen Führer, an den Kragen zu gehen, mithin seine getreuen Wähler zu hintergehen.
Der Kläger hatte einen befristeten Dauermietvertrag auf einem Platz am Starnberger See für knapp 2000 Euro pro Jahr. Diesen hatten die Campingplatzbetreiber nicht verlängert, da sie den Platz aufgeben wollten. Dagegen klagte der Mann und berief sich auf den Paragrafen 575 des BGB. Da er den Großteil seiner Lebenszeit insbesondere in der warmen Jahreszeit auf dem Campingplatz verbringe, müssten die für Mietverhältnisse über Wohnraum anzuwendende Vorschriften gelten. Die grundlose Befristung eines Mietverhältnisses sei unwirksam. Das Landgericht sah das anders. Bayern: Campingplatz: Dauercamper pocht auf Kündigungsschutz - n-tv.de. Der Mann habe eine Fläche gemietet. Unter Wohnraum verstehe man hingegen einen nach dem Vertrag zum Wohnen bestimmten Raum von Boden, Wänden und Dach umschlossen. Wohngelegenheiten in beweglichen Sachen wie Baubaracken, Wohnwagen, Schiffe seien rechtlich kein Wohnraum. In dem Fall sei der Wohnwagen auch Eigentum des Klägers gewesen. Die Campingparzelle sei als reine Bodenfläche schon deshalb nicht als Wohnraum zu qualifizieren, da sie keinen umschlossenen Raum darstelle.
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Flamenco und Tango auf dem Lande Ein Oboen-Meisterkurs der Musikhochschule Lübeck, das Streichquartett der Elbphilharmonie, diverse Klassik-Gruppen, Theaterensembles - sie alle waren schon zu Gast bei Hans und Brigitte Weiß auf dem beeindruckenden alten Heuboden von Hof Brache. Das Ehepaar hatte den alten Hof in den 1970ern gekauft, zum Familiendomizil umgebaut - und im Laufe der Jahre einen beliebten Treffpunkt für Kulturfreunde daraus gemacht. Mitten auf dem Land, nur umgeben von Feldern, organisiert das Ehepaar regelmäßig Konzerte und Kulturveranstaltungen und kümmert sich um Ausstellungen in der eigenen Galerie. Die Künstler*innen suchen die beiden Kulturfreunde immer selbst aus, kuratieren so ihr eigenes Programm. Campingplatz bayern dauercamping post. Am 29. April steht ein Flamenco- und Tangokonzert an. Wir stellen das Ehepaar und ihren idyllischen Hof vor, schauen zurück auf die Anfänge und begleiten die beiden bei den Vorbereitungen auf den Abend. Zudem sprechen wir mit Musikern und Tänzerin über ihre ungewöhnliche Bühne.