Schon bei der mündlichen Verhandlung vor dem Amtsgericht Leipzig wurde deutlich, aus welchem Grund die klägerische Kanzlei eine Vielzahl von Klagen vor diesem Gericht anhängig machte. Der zuständige Amtsrichter erläuterte seine Rechtsprechung und schlug vor, man sollte doch gegen Zahlung einer Vergleichssumme von 2. 500, 00 Euro die Angelegenheit beilegen. Dies haben wir als der rechtlichen Situation unangemessenen Vorschlag abgelehnt, worauf das Amtsgericht darauf hinwies, dies sei dort die "übliche Summe". Rasch abmahnung forum video. Da auf solcher Basis ein Vergleichsschluss nicht in Betracht kam, der sich angesichts der schon damals ersichtlichen Rechtslage für den Beklagten schlicht verboten hat, wurden die Anträge gestellt. Mit Urteil vom 19. 06. 2013, Aktenzeichen 102 C 8904/12, hat das Amtsgericht Leipzig den Beklagten verurteilt, 3. 879, 80 Euro nebst Zinsen in Höhe von 5 Prozentpunkten über dem Basiszinssatz seit dem 30. 2012 zu zahlen. In diesem Urteil finden sich Ausführungen, dass etwa nur "pauschal die Richtigkeit und Zuverlässigkeit der Ermittlungen bestritten worden sei, lediglich theoretisch Bedenken gegen die technische Zuverlässigkeit der Ermittlungen".
Aber nur vordergründig. Im Hintergrund, hinter der Kulissen gab es schon immer Kritik und Kampf um die genaue Abfassung einer strafbewehrten UVE. Dem einen gefällt dieses, dem anderen dass, einen ganz anderen etwas ganz anderes. Und auch die Abfassung von Rasch RAe musste höchstrichterlich Federn lassen, das sie zu ausufernd abgefasst war. Ca. 06/2012 wurde jetzt die abgegeben mod. UE im Grundsatz angenommen aber inhaltlich bemängelt. Abmahnungen von Rasch Rechtsanwälte - Seite 21 - Initiative AW3P. Das bedeutet, zu dem Teil der bemängelt wird, flackert die Wiederholungsgefahr wieder erneut auf, weil es diesen Teil nicht mit abdeckt. Ganz lapidar und von vielen ungelesen stand als Letztes: 1. Dank für die Abgabe einer Täterschaftsbezogenen UE, die man im Namen der Mandantschaft annimmt, aber 2. 2012 hat man vielleicht das BGH Urteil "Sommer unseres Lebens" zur Kenntnis genommen - genau weiß ich es aber nicht - und verlangt die geforderte und durch den Bundesrichter geforderte Ermöglichungshandlung Dritter bei unzureichend gesicherten WLAN. Jetzt aber wieder zu ausufernd, denn man möchte, das man es unterlässt Rechtsverletzungen hinsichtlich des Streitgegenstandes von seinen Internetanschluss zu ermöglichen.
Nachdem insbesondere in Hamburg eine deutlich differenziertere Sicht bei den Gerichten sichtbar wurde, wechselte insbesondere eine Kanzlei mit Klagesachen größeren Umfangs vor das Amtsgericht Leipzig. Zwischenzeitlich ist durch die neue Regelung § 104 a UrhG, mit Wirkung zum 09. 10. 2013 gültig, wonach Klagen regelmäßig am Sitz des Verbrauchers zu erheben sind. Abmahnungen von Rasch Rechtsanwälte - Seite 17 - Initiative AW3P. Der Gesetzgeber hat also dem sogenannten fliegenden Gerichtsstand erfreulicherweise für sogenannte "Filesharing-Fälle" eine Absage erteilt. Dies ändert nichts daran, dass noch Verfahren entschieden wurden und entschieden werden, die einer Klagetätigkeit entstammen, die vor Einführung des neuen § 104 a UrhG bei Gericht anhängig gemacht wurden und deswegen noch an den entsprechenden Gerichten entschieden werden. Ein solches Verfahren haben wir mit Beginn im Jahr 2012 zunächst vor dem Amtsgericht Leipzig geführt. Grundlage war eine Abmahnung der Kanzlei "Rasch, Rechtsanwälte" für die Universal Music GmbH vom 26. 11. 2010 betreffend des angeblichen "Upload" des Musikalbums "Recovery" des Künstlers "Eminem".
2. Es lohnt sich, nicht jedem gerichtlichen Vorschlag zuzustimmen. 3. Schlechte Begründungen in Urteilen haben gute Chancen, in der Berufung aufgehoben zu werden. ~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~ Autor: Achtung - AW3P warnt! Beachten Sie diese Warnung: Link - klick mich!
000, 00 Euro festgesetzt hat, das OLG Dresden auf die Streitwertbeschwerde jedoch am 05. 2013 den Streitwert betreffend das Musikalbum "Große Freiheit" der Künstlergruppe "Unheilig" auf lediglich 10. 000, 00 Euro festgesetzt hat. In den sodann durchgeführten mündlichen Verhandlungen am 21. 2014 und am 13. 02. 2015 sind die Ehefrau und zwei erwachsene Kinder des Beklagten zur Frage vernommen worden, ob diese eigenständigen Zugriff auf den Internetanschluss des Hauses hatten, was diese bejaht haben. Das Gericht wies sodann darauf hin, dass man sich an die zwischenzeitlich ergangene Rechtsprechung des BGH halten wird und auf der Basis eine Verurteilung des Beklagten wohl nicht in Betracht kommt. Die Klage wurde sodann vollständig zurückgenommen. Rasch abmahnung forum.doctissimo.fr. Der Beklagte der Rücknahme zugestimmt. Das an der Rechtslage vorbeigehende Urteil des Amtsgerichts Leipzig ist damit hinfällig. Die Klägerin hat die Kosten des Rechtsstreits erster und zweiter Instanz zu tragen. Es bleibt insoweit das Fazit: 1. Die Rechtsprechung des BGH gilt auch in Leipzig.
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