"Es wird geklärt, wie viel Diskussionsbedarf bei einzelnen Tagesordnungspunkten herrscht. Und was überhaupt auf die Tagesordnung kommt. Ich mache den Vorschlag, aber die Obleute haben jederzeit die Möglichkeit, Dinge zu ergänzen oder auch zu sagen: Das wollen wir nicht jetzt besprechen, sondern zu einem anderen Zeitpunkt", sagt die Ausschussvorsitzende. "Kein gesundheitspolitisches Neutrum" Gibt es oft Streit um die Tagesordnung? Arbeits und gesundheitsausschuss tv. Gelegentlich gebe es Konflikte, ob bestimmte Vorlagen - Anträge oder Gesetzentwürfe - abgeschlossen werden sollen, erzählt sie. Wenn sich so etwas nicht in der Obleuterunde kollegial regeln lasse, müsse es entsprechend der Geschäftsordnung in der Sitzung abgestimmt werden. Bleibt die Frage, ob Reimann als Ausschussvorsitzende ausschließlich als Moderatorin gefragt ist? Nein, sagt sie. Zwar leite und moderiere sie die Ausschussarbeit, sei aber nach wie vor "an den Themen interessiert" und ergreife in der Fachdiskussion auch das Wort. Denn: "Ich bin ja schließlich kein gesundheitspolitisches Neutrum. "
Der ABS ist gemäß § 21 der Betriebssicherheitsverordnung ( BetrSichV) eingerichtet und hat jeweils 20 ehrenamtliche Mitglieder und stellvertretende Mitglieder. Gruppenbild des Ausschusses für Betriebssicherheit (ABS).
Am Beispiel von OHRIS (Occupational Health- and Risk-Managementsystem) werden Arbeitsschutzmanagementsysteme vorgestellt. Ziel solcher Systeme ist es, die Eigenverantwortung der Unternehmen zu stärken und eine direkte Überwachung externer Gremien durch eine kontrollierte Eigenüberwachung zu ersetzen. Schulungsanspruch zum Thema Arbeits- und Gesundheitsschutz Grundsätzlich steht dem Betriebsrat aus § 37 Abs. 6 BetrVG ein Schulungsanspruch zu. Voraussetzung ist jedoch, dass die Schulung Kenntnisse vermittelt, die für die Arbeit des Betriebsrats erforderlich sind. Nach einer Entscheidung des Arbeitsgerichts Bamberg vom 05. 11. Deutscher Bundestag - Gesundheitsausschuss. 2012 – 2 BVGa 3/12 erfüllt unser Seminar "Arbeits- und Gesundheitsschutz – Teil 1" diese Bedingung und ist demnach "offensichtlich" erforderlich. Zum Thema Arbeits- und Gesundheitsschutz müssen sich alle Betriebsräte Informationen beschaffen dürfen, zum Beispiel durch entsprechende Schulungen und Weiterbildungen. Unser Seminar richtet sich an Betriebsrats- und Ersatzmitglieder sowie Vertrauenspersonen der Schwerbehinderten und ihre Stellvertreter.
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