Die Sparkasse Ulm darf ihre sogenannten Scala-Verträge nicht einfach beenden. Foto: dpa Das Landgericht Ulm hat Sparern den Rücken gestärkt. Einem Urteil zufolge darf die Sparkasse Ulm ihre sogenannten Scala-Verträge nicht einfach beenden. Scala-Verträge: Einigung im Sparkassen-Streit um hochverzinste Verträge - FOCUS Online. Ulm - Tausende Sparkasse n-Kunden können erst einmal aufatmen: Die Sparkasse Ulm darf Sparern im Streit um hochverzinste Verträge nicht einfach kündigen. Das geht aus einem Urteil des Landgerichts Ulm hervor. Ein ordentliches Kündigungsrecht der sogenannten Scala-Verträge bestehe nach den gesetzlichen Vorschriften nicht, teilte das Gericht mit. Ein Sprecher der Bank kündigte an, das Urteil zu prüfen und dann über Rechtsmittel zu entscheiden. Hintergrund der Auseinandersetzung ist die anhaltende Niedrigzinsphase, im Zuge derer sich die Bank in ihrer Kreditvergabe gefährdet sieht. Sie hatte in dem Zusammenhang mit einem Wegfall der Geschäftsgrundlage argumentiert und versucht, Sparer mit Alternativen aus lukrativen Verträgen zu locken - ansonsten drohte die Kündigung.
Nach dem Willen des Gerichts hätten die noch laufenden Scala-Verträge – es waren zu Beginn des Jahres noch gut 8000 – zu gegenüber den Ursprungsvereinbarungen herabgesetzten Zinsen bis zum Ende der jeweiligen individuellen Vertragslaufzeit fortgeführt werden sollen. Im Gegenzug hätten die Kläger Entschädigungsleistungen nach einem vom Gericht vorgegebenen Rechenmodell erhalten sollen. Der Vergleich hätte "global", also für sämtliche noch laufenden Verträge, wirken sollen. Sparvertrag „Scala“ der Sparkasse Ulm: Kunden siegen im Bankenstreit | Stiftung Warentest. Die Streitparteien hatten sich nach außeröffentlichen Treffen nicht auf diesen Vorschlag einigen können. Die Sparkasse machte ihrerseits einen Vergleichsvorschlag – er wurde postwendend von der Klägergruppe abgelehnt. Anwalt Lang sagt: "Dieser Vergleichsvorschlag entspricht den Angeboten, die die Sparkasse schon immer gemacht hat – plus die Möglichkeit, die Raten gering zu erhöhen. " Das Angebot sei "völlig außer der Welt". Nun sei "eine gerichtliche Erzwingung alles, was noch bleibt". Die Sparkasse äußert sich diplomatischer.
), s. o. Ziff. 3, 4 zur Vertragsauslegung – ist dies geradezu eine Selbstverständlichkeit, die sich regelmäßig aus mehreren Rechtsgrundlagen ergeben wird. Im Stendaler Fall haben sich die Gerichte anscheinend in erster Linie auf die AGB der Sparkassen gestützt, dort Nr. 26. Die gleiche Rechtsfolge ergibt sich aus § 488 Abs. 3 BGB. Wie sollte es auch anders sein? Ein unbefristet laufender Darlehensvertrag muss natürlich für beide Seiten (jederzeit) kündbar sein. Natürlich war diese Prämisse auch in den Ulmer Streitfällen zu keinem Zeitpunkt streitig. Scala vertrag sparkasse ulm live. Dort war vielmehr eine teleologische Reduktion des § 489 BGB streitentscheidend (siehe Urteil des OLG Stuttgart vom 23. 2015, S. 28-31). Fazit: Es ist derzeit noch völlig offen, ob die heutige Entscheidung des Bundesgerichtshofs eher dafür spricht oder eher dagegen spricht, dass auch die Sparkasse Ulm die vielen Tausend noch laufenden Scala-Verträge kündigen könnte und/oder ob die nicht rechtskräftig gewordenen Urteile des Landgerichts Ulm und des Oberlandesgerichts Stuttgart, die in Sachen "Scala" ergangen sind, als "überholt" bzw. "falsch" zu gelten haben.
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Drücken Sie die Papierdichtung für einen Moment leicht an. Auf die Papierdichtung, die Sie soeben auf das Thermostat gelegt haben, ziehen Sie nochmals einen gleichmäßigen schmalen Strich mit dem Clurit T. Sie können danach sofort das neue Thermostat in den Motor setzen. Verschrauben Sie es über Kreuz so fest, als wenn Sie ein Rad von Ihrem A4 1. 8T anziehen würden. Sitzt es fest im Motor, können Sie den Kühlwasserbehälter und danach den Kaltluftregler wieder einbauen. Audi a4 b5 1.8 thermostat wechseln anleitung troubleshooting. Haben Sie alles korrekt eingebaut, füllen Sie noch das Kühlwasser auf und entlüften die Kühlanlage Ihres Audis. Wie hilfreich finden Sie diesen Artikel?
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steigt jenseits der 115° C --> riesen Problem ihn wieder von der Temp. runter zu bekommen. Wenn Jemand so einen Fall hatt, sofort stehen bleiben & nicht den Motor abstellen (am besten die genaue Temp. über die Klimacodes beobachten)! WICHTIG --> Wagen muss relativ kalt sein, ansonsten drohen ernsthafte Verbrennungen!! Als erstes Muss der wagen vorne auf der Fahrerseite (Fahrtrichtung links) so weit wie möglich angehoben werden. Nächster Schritt ist, Unterboden-Schutz demontieren, mit Schlitz-Schraubenzieher die unteren vorderen Plastik Schrauben in den Radläufen entfernen (je 2 stück) & dann 3 Stück Schrauben vorne unten an der Frontschürze. Audi A4 1.8T - so wechseln Sie das Thermostat. Unterboden-Schutz einfach entgegen der Fahrtrichtung drücken, sodass dieser einfach bei der frontschürze runter hängt (Man kann ihn auch ganz entfernen). Man sieht jetzt von unten schön an die WaPu (In Fahrtrichtung links vorne) & somit an den "dickeren" Schlauch der mit einen Flansch an die WaPu mit 2 Schrauben geschraubt ist hin. Zunächst muss dass Kühlwasser raus, dazu die Schlauch-Klemme auf höhe dess Flansches einfach mithilfer der Wasserpumpen-Zange Lösen und von dem Flansch wegeschieben/drücken.