Das Tragen einer Mund- und Nasenbedeckung mag als unangenehm und lästig empfunden werden. Es ist nach der Coronaschutzverordnung des Landes NRW aber Pflicht. Ausnahme: Das Tragen der Maske ist aus medizinischen Gründen nicht möglich. Nachgewiesen muss das durch ein ärztliches Attest. Was aber, wenn das Attest nicht korrekt ist? Grundlage der Maskenpflicht und Ausnahme Nach Maßgabe des § 3 der Coronaschutzverordnung des Landes Nordrhein-Westfalen vom 25. Januar 2021 ( CoronaSchVO) ist – situationsabhängig – das Tragen einer medizinischen Maske (OP-Maske, Maske des Standards FFP2 oder diesen vergleichbare Masken) oder Alltagsmaske jedoch verpflichtend. Ausnahmsweise kann jemand von dieser Pflicht befreit werden, wenn das Tragen der Maske aus medizinischen Gründen nicht möglich ist (§ 3 Abs. 4 Nr. Abrechnungsbetrug von Ärzten • Blog Strafrecht • 17. Mai 2022. 3 CoronaSchVO). Das Vorliegen der medizinischen Gründe muss durch ein ärztliches Zeugnis auf Verlangen nachgewiesen werden. Wer sich von der Maskenpflicht befreien lassen möchte, benötigt also ein ärztliches Attest.
2012 – 1 StR 45/11, NJW 2012, 1377 (182). [7] Dürr, in: Ohrfeige für die Kassen, Allgemeinarzt-Online,, abgerufen am 15. 10. 20. [8] Magnus, in: Aktuelle Probleme des Abrechnungsbetrugs, NStZ 2017, 249 (250). [9] Volk, in: Zum Schaden beim Abrechnungsbetrug – Das Verhältnis von Strafrecht und Sozialversicherungsrecht, NJW 2000, 3385 (3385). [10] Magnus, in: Aktuelle Probleme des Abrechnungsbetrugs, NStZ 2017, 249 (252). [11] OLG Stuttgart, Urteil v. 30. 04. 1969 – 1 Ss 166/69, NJW 1969, 1975 (1975). Arzt ohne approbation strafbarkeit in online. [12] Magnus, in: Aktuelle Probleme des Abrechnungsbetrugs, NStZ 2017, 249 (252). [13] Sommer/Tsambikakis, in: Münchener Anwaltshandbuch Medizinrecht, Clausen/Schroeder-Printzen, § 3, Rn. 155.
Diese Umstände ließen auch im Hinblick auf die Prognoseentscheidung keine andere Bewertung zu, so das Gericht. Urteil: Verlust der Approbation als Arzt bei strafrechtlicher Verurteilung Auch wenn eine Straftat nicht im Patientenverhältnis oder in der Berufstätigkeit als Arzt begangen werde, kann eine Unwürdigkeit gegeben sein. Die Bevölkerung müsse der Ärzteschaft voll vertrauen können. Arzt ohne approbation strafbarkeit in english. Es dürfe keinen Zweifel daran geben, dass der Arzt zur Berufsausübung geeignet sei. Wer aber derartige Straftaten begehe, gefährde das grundsätzlich und müsse daher mit dem Verlust der Zulassung als Arzt rechnen. DAV-Medizinsrechtsanwälte: Ob Verlust der Approbation droht, hängt vom Einzelfall ab Nach Auffassung der Arbeitsgemeinschaft Medizinrecht des Deutschen Anwaltvereins DAV kommt es aber immer auf den Einzelfall an. Zu berücksichtigen ist beim Verlust der Approbation die Art der Straftat, der Schaden, eine mögliche Prognoseentscheidung für das künftige Verhalten des Betroffenen und anderes.
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