Dieser Artikel beschreibt den Platz der Vereinten Nationen in Bonn, der seit 2008 diesen Namen trägt. Vorher trug die Kreuzung A562/B9 diesen Namen. Platz der Vereinten Nationen (2016) Der Platz der Vereinten Nationen ist ein Platz im Bonner Ortsteil Gronau. Er erstreckt sich inmitten des Bundesviertels anstelle der ehemaligen Görres straße zwischen der Heuss allee und der Dahlmann straße/Ecke Karl-Carstens -Straße. [1] [2] Er bildet das Zentrum des internationalen Viertels zwischen dem Campus der Vereinten Nationen und dem World Conference Center Bonn (WCCB). Beschreibung [ Bearbeiten | Quelltext bearbeiten] Der Platz der Vereinten Nationen in Bonn beginnt am nördlichen Ende der Kurt-Schumacher -Straße hinter dem Sitz der Deutschen Welle im Schürmann-Bau und dem rhein seits dahinter liegenden " Langen Eugen ", [3] ehemals Abgeordnetenhochhaus des Deutschen Bundestages, jetzt zum UN-Campus gehörend. Anschließend an Heussallee (bergseitig/links) und ehemalige Hermann-Ehlers -Straße (rheinseitig/rechts) erstreckt sich linkerhand – neben einem der ehemaligen Abgeordneten-Wohnhäuser (Heussallee 11) – der Erweiterungsbau des World Conference Centers Bonn einschließlich Hotel- und Verbindungsbau sowie rechterhand vor der besonders gestalteten sogenannten " Mercator fläche" das Alte Abgeordnetenhochhaus, das für das Sekretariat der Klimarahmenkonvention im UN-Campus hergerichtet wurde.
Geschichte [ Bearbeiten | Quelltext bearbeiten] Die Benennung des Platzes erfolgte auf Beschluss des Hauptausschusses der Stadt Bonn am 11. Juni 2008. [7] Vor dem 1. Juli 2008 wurde der Kreuzungsbereich von Bundesautobahn 562 und Bundesstraße 9 als Platz der Vereinten Nationen bezeichnet, der jetzt ohne besondere Bezeichnung ist (→ Kreuzung A562/B9). Zeitweilig bestand der Platz nur aus einem Durchgang für Fußgänger durch die Baustelle der Erweiterung des World Conference Centers Bonn. Auf dieser wurde am 19. September 2008 Richtfest gefeiert. [8] Die Fertigstellung des Kongresszentrums war aufgrund eines Baustopps seit September 2009 ungewiss und verzögerte sich bis Sommer 2015. [9] Der Endausbau des Platzes erfolgte im Wesentlichen im Zuge der Herrichtung der Außenanlagen des WCCB in vier Bauphasen von Februar 2014 bis März 2015, eine restliche Fläche vor dem WCCB-Hotelbau wurde jedoch erst Ende September 2016 abgeschlossen. [10] [11] Ein letzter Bauabschnitt an der Ecke Heussallee erfolgte aus Mitteln der im Februar 2016 zwischen dem Bund und der Bundesstadt Bonn abgeschlossenen und im Mai 2016 unterzeichneten Fördervereinbarung "Stärkung VN-Standort Bonn" von Juli bis Oktober/November 2017.
Kita, Kindergarten, Grundschulen und Gymnasien. Für Familien mit Kindern ist der Ort Platz der Vereinten Nationen 14, 10249 Berlin attraktiv, da 117 private und städtische Einrichtungen für Vorschulkinder wie Kitas und Kindergärten, u. a. Kita Weydemeyerstr. 20 und Integrationskita hör-höchste mit Halb- und Ganztagsbetreuung vorhanden sind. 83 öffentliche und private Grund- und Oberschulen, bzw. Gymnasien auch mit Nachmittagsbetreuung, sind in der Umgebung Platz der Vereinten Nationen 14, 10249 Berlin angesiedelt. BIP-Kreativitätsgrundschule Friedrichshain und Freie Waldorfschule am Prenzlauer Berg liegen in unmittelbarer Nähe.
Wir verurteilen die Aggression der Russischen Föderation gegen die Ukraine auf das schärfste. Artikel 2 Absatz 4 der Charta der Vereinten Nationen verbietet "die gegen die territoriale Unversehrtheit oder die politische Unabhängigkeit eines Staates gerichtete oder sonst mit den Zielen der Vereinten Nationen unvereinbare Androhung oder Anwendung von Gewalt". In der Charta sind ausdrücklich nur zwei Ausnahmen vorgesehen: individuelle oder kollektive Selbstverteidigung nach Artikel 51 der Charta im Falle eines bewaffneten Angriffs oder Ermächtigung des Sicherheitsrats der Vereinten Nationen nach Kapitel VII der Charta. Keine dieser beiden Ausnahmen findet in der aktuellen Situation Anwendung. Insbesondere hat die Russische Föderation kein Recht zur individuellen Selbstverteidigung gegen die Ukraine. Das Selbstbestimmungsrecht ist keine rechtliche Grundlage zur Schaffung von "Staaten" in den ukrainischen Gebieten Donezk und Luhansk. Daher ist ihre Anerkennung durch die Russische Föderation eine eklatante Verletzung der territorialen Integrität der Ukraine und als solche ohne rechtliche Wirkung.
Da diese Territorien keine Staaten sind, kann die Russische Föderation sich nicht auf das kollektive Selbstverteidigungsrecht im Namen dieser Gebiete berufen, um einen Angriff auf die Ukraine zu rechtfertigen. Genauso wenig kann sich die Russische Föderation auf eine angebliche "Zustimmung" dieser Entitäten berufen, um eine Intervention auf dem Staatsgebiet der Ukraine für welchen Zweck auch immer zu rechtfertigen. Da es keine Rechtfertigung für den russischen Einsatz von Gewalt gegen die Ukraine gibt, begeht die Russische Föderation einen klaren Verstoß gegen Artikel 2 Absatz 4 der Charta der Vereinten Nationen und eine Angriffshandlung. Darüber hinaus kann diese Angriffshandlung die Begehung von Verbrechen der Aggression durch Personen einschließen, die tatsächlich das politische oder militärische Handeln der Russischen Föderation kontrollieren oder lenken. Wir rufen alle Mitgliedstaaten der Vereinten Nationen auf, ihren Verpflichtungen im Hinblick auf die Verletzung des Aggressionsverbots durch die Russische Föderation nachzukommen, eines Verbots, das zwingenden Charakter (jus cogens) hat.
Dieses Verbot bleibt auch bei Verstößen bestehen. Dementsprechend müssen die Staaten zusammenarbeiten, um diese Aggression mit rechtmäßigen Mitteln zu beenden. Sie dürfen eine durch die Aggression geschaffene Situation nicht als rechtmäßig anerkennen. Ebenso wenig dürfen sie bei der Aufrechterhaltung der Situation Hilfe oder Unterstützung leisten. Schließlich erinnern wir Drittstaaten, darunter die Republik Belarus, daran, dass es bereits für sich genommen als Angriffshandlung gewertet werden kann, wenn ein Staat es zulässt, dass sein Hoheitsgebiet, das er einem anderen Staat zur Verfügung gestellt hat, von diesem anderen Staat zur Begehung einer Angriffshandlung genutzt wird.
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