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1. Examen/ZR/Schuldrecht AT Prüfungsschema: §§ 280 I, III, 283 BGB I. Schuldverhältnis II. Pflichtverletzung Die Pflichtverletzung liegt in der Nichterbringung der Leistung aufgrund nachträglicher Unmöglichkeit. 1. Unmöglichkeit, § 275 BGB Unmöglichkeit liegt vor, wenn die Leistung dauerhaft nicht erbracht werden kann. Wenn die Leistung noch möglich ist, kommen Ansprüche auf Schadenersatz statt der Leistung aus §§ 280 I, III, 281 I 1 BGB oder Ansprüche auf Schadensersatz neben der Leistung aus §§ 280 II, 286 BGB bzw. § 280 I BGB in Betracht. 2. Nachträglich Nachträglich heißt nach Vertragsschluss. Bei anfänglicher Unmöglichkeit kommt § 311a II BGB in Betracht. III. Vertretenmüssen, § 276 BGB IV. Mangelfolgeschaden: Welche Ansprüche haben Sie?. Rechtsfolge: Schadensersatz statt der Leistung Schadensersatz statt der ganzen Leistung ("Großer Schadensersatz") nur unter den Voraussetzungen des § 281 I 2 u. 3 BGB, vgl. § 283 S. 2 BGB. (V. Kein Ausschluss)
Beispiel: A ist bei B in die Hauswand gefahren. Dabei wurde die Hauswand als Sache stark beschädigt. Es ist nachvollziehbar, dass A lieber ein professionelles Unternehmen mit der Wiederherstellung beauftragen möchte und keinen Wert auf eine Reparatur durch den Laien B selbst legt. 2. § 250 BGB: Ablauf der Frist zur Naturalrestitution Der Geschädigte kann dem Schuldner auch eine angemessene Frist zur Naturalrestitution setzen und diese mit der Erklärung verbinden, dass er die Naturalrestitution nach Fristablauf nicht mehr akzeptiert. Sobald die Frist abgelaufen ist, kann er dann nur noch Geldersatz vom Schuldner verlangen. Dies ergibt sich aus § 250 BGB. Schadensersatz neben der leistung schema model. 3. § 251 Abs. 1 BGB: Unmöglichkeit der Naturalrestitution Gemäß § 251 Abs. 1 BGB muss der Ersatzpflichtige den Geschädigten außerdem mit Geld entschädigen, wenn eine Naturalrestitution nicht möglich ist oder zur Entschädigung nicht ausreicht. Beispiel: Technischer Totalschaden an einem Kfz. Möglich ist danach auch, dass der Schuldner teilweise eine Naturalrestitution durchführt und teilweise Geldersatz leistet, wenn die vollständige Naturalrestitution nicht möglich ist.
Tipp: Keine Lust zu lesen? Dann starten Sie doch einfach kostenlos unseren Online-Schuldrecht-Kurs als Live-Repetitorium oder als Studio-Repetitorium. Photo by Christian Dubovan on Unsplash Im Rahmen des Leistungsstörungsrecht (§§ 280 ff. BGB) ist es zunächst wichtig, die Systematik der Paragraphen zu verstehen. Der Grundtatbestand findet sich in § 280 Abs. 1 BGB: Verletzt der Schuldner eine Pflicht aus dem Schuldverhältnis, so kann der Gläubiger Ersatz des hierdurch entstehenden Schadens verlangen. Dies gilt nicht, wenn der Schuldner die Pflichtverletzung nicht zu vertreten hat. Daraus ergibt sich folgendes Grundschema für die Schadensersatzansprüche, § 280 BGB: I. Schuldverhältnis II. Pflichtverletzung III. Prüfen Sie Ihren Anspruch auf Heilbehandlungskosten. Vertretenmüssen IV. Schaden Die Paragraphen §§ 281, 282, 283, 286 und 311 Abs. 2 BGB stellen besondere Arten des Schadenersatzes dar und ergänzen das Grundschema um verschiedene Voraussetzungen. Die besonderen Voraussetzungen wurden jeweils in einem eigenen Beitrag näher erläutert.
Gem. § 276 BGB hat der Verkäufer Vorsatz und Fahrlässigkeit bezüglich der Pflichtverletzung zu vertreten. Wichtig ist, zu beachten, dass § 276 BGB keine eigene Anspruchsgrundlage, sondern lediglich eine Zurechnungsnorm darstellt. Definition: Vorsatz ist das Wissen und Wollen eines rechtswidrigen Erfolgs. Die Fahrlässigkeit ist in § 276 Abs. 2 BGB legaldefiniert: Fahrlässig handelt, wer die im Verkehr erforderliche Sorgfalt außer Acht lässt. In besonderen Fällen kann sich eine strengere oder mildere Haftung aus dem Gesetz ergeben (§ 276 Abs. 1 BGB). An dieser Stelle muss zudem die mögliche Zurechnung von fremdem Verschulden problematisiert werden. Besonders relevant ist hier die Verantwortlichkeit für Erfüllungsgehilfen gem. Schadensersatz neben der leistung schema video. § 278 S. 1. Alt. 2BGB. Ggf. kann dies auch schon ihm Rahmen der Pflichtverletzung angesprochen werden, wenn diese ein bestimmtes Verhalten des Erfüllungsgehilfen voraussetzt. Tipp: Möchtest du mehr über das Vertretenmüssen lernen? Dann lies am besten diesen Beitrag oder schau dir unser kostenloses Video dazu an!
2009) Schadensersatz statt der Leistung wegen nachträglicher Unmöglichkeit (§ 283 BGB) (01. 2009) Schadensersatz statt der Leistung wegen anfänglicher Unmöglichkeit (§ 311a Abs. 2 BGB) (01. 2009) Rückgewähr wegen Nichterfüllung (§ 323 Abs. 2009) Schadensersatz wegen Verzögerungsschaden (§§ 280 Abs. §§ 249 ff. BGB: Formen des Schadensersatzes. 2, 286) (01. 2009) Schadensersatz statt der Leistung wegen Schutzpflichtverletzung (§ 282 BGB) (01. 2009) Rückgewähr wegen Unmöglichkeit (§ 326 Abs. 5 iVm § 323 Abs. 2009) Weitere Schemata ansehen Sonstiges Dokumentenvorlage (DOT=Microsoft Word Format) Hinweise zur Verwendung der Dokumentenvorlage Übersicht über wichtige Datenbanken Examensnotenrechner Lehreinheiten (u. a. zu BGB AT, Schuldrecht, Handels- und Gesellschaftsrecht) CASIM (Fallsimulationen, Juristische Lernspiele) Law Clinic Düsseldorf/Bonn Filtern nach...
4. § 251 Abs. 2 BGB: Unverhältnismäßigkeit der Naturalrestitution Nach § 251 Abs. 1 BGB kann der Schuldner den Gläubiger ferner in Geld entschädigen, wenn die Naturalrestitution nur mit unverhältnismäßigen Aufwendungen möglich ist. Gemäß § 251 Abs. 2 BGB sind die aus der Heilbehandlung eines verletzten Tieres entstandenen Aufwendungen nicht bereits dann unverhältnismäßig, wenn sie dessen Wert erheblich übersteigen. Wann die Naturalrestitution im konkreten Fall unverhältnismäßig ist, ist anhand einer Abwägung der Gläubiger- und der Schuldnerinteressen zu bestimmen. 5. § 253 BGB: Immaterieller Schaden Für einen immateriellen Schaden, der nicht Vermögensschaden ist, kann gemäß § 253 Abs. 1 BGB Entschädigung in Geld in den gesetzlich bestimmten Fällen gefordert werden. Dies ist nach § 253 Abs. 2 bei einer Verletzung des Körpers, der Gesundheit, der Freiheit oder der sexuellen Selbstbestimmung der Fall. Tipp: Mehr zum Thema? Dann schau dir diese Videos zum Schadensersatzrecht und der Berechnung des Schadens gem.