Dann widmet er sich dem Wagen: Mit einem Schlüssel zerkratzt er den Lack von vorne bis hinten. Als er danach zur Blondine schaut, grinst diese völlig ungeniert. Das macht ihn wütend, er holt aus seinem LKW einen Baseballschläger und zertrümmert die Scheiben des Mercedes. Sie grinst noch viel breiter. "Ach, das finden Sie witzig? " schimpft er und beginnt, die Reifen mit einem Messer zu zerstechen. Die Blondine bekommt vor lauter Kichern schon einen roten Kopf. Nachdem er auch die Ledersitze aufgeschlitzt hat und das Mädel sich vor Lachen kaum noch auf den Beinen halten kann, geht er zu ihr hin und schreit: "WAS IST? WARUM LACHEN SIE? " Kichernd sagt sie: "Immer wenn Sie nicht hingeguckt haben, bin ich schnell aus dem Kreis gehüpft. " --------------------------------------------------------- 3. Sitzt eine Nonne in einem Bus. Beim lachen ein auge kleiner zu. Kommt ein Hippie und setzt sich neben sie. Schließlich fragt der Hippie: "Tschuldigung, hättest du Lust zu poppen? " Die Nonne: "Nein, das kann ich nicht machen, ich bin eine Dienerin Gottes! "
Was will der Entwurf erreichen? Der Entwurf soll vor allem Rechtfertigungsdruck auslösen. Er will zeigen, wie ein auf das Nötigste beschränkter gesetzlicher Rahmen für eine Corona-Tracing-App aussehen würde. Er ist eine Messlatte für den Gesetzgeber: Werden die im Vorfeld immer wieder betonten Beschränkungen der App eingehalten? Bleibt es bei einer rein freiwilligen und zweckgebundenen Nutzung der Daten aus der App? Der Entwurf hat daher selbstverständlich auch eine politische Aussage: gegen schleichend normalisierte Überwachung, gegen Zweckentfremdung, gegen Diskriminierung. Beim lachen ein auge kleiner besetzung. Was passiert jetzt? Der Entwurf ist vor Veröffentlichung den Fraktionen der CDU, SPD, Grünen, Linken und FDP übersandt worden. Er wurde bisher ganz überwiegend positiv aufgenommen. Die Co-Vorsitzende der SPD, Saskia Esken, lobte ihn auf Twitter als wertvollen Debattenbeitrag, die Linke prüft, ihn in den parlamentarischen Prozess einzubringen und die Grünen forderten – allerdings ohne Bezugnahme auf den Entwurf – die Bundesregierung selbst auf, einen gesetzlichen Rahmen für die Corona-Tracing-App zu schaffen.
Seit Wochen wird über Corona-Tracing-Apps debattiert: Smartphone-Anwendungen, mit denen via Bluetooth-Signalen Begegnungen mit Menschen erkannt werden sollen, um automatisiert warnen zu können, falls diese Menschen mit dem Corona-Virus infiziert waren. Nachdem es zunächst sehr lange um die (wichtige) Fragen der technischen Umsetzung einer solchen App ging, schwenkte die Bundesregierung schließlich auf einen dezentralen Ansatz um. Damit ist zwar geklärt, wie eine mögliche Corona-Tracing-App praktisch funktionieren würde, aber es stellt sich sofort die nächste Frage: Wenn eine solche App kommt, kann der Staat sie dann überhaupt rechtmäßig betreiben? Als Antwort auf diese Frage haben VertreterInnen der Zivilgesellschaft am 03. Mai 2020 eigeninitiativ einen Vorschlag für ein Begleitgesetz vorgelegt, das – für den Fall der Veröffentlichung einer Corona-App – entscheidende Leitplanken für den Betrieb und die Nutzung der App einziehen will. Mehr als ein Charaktertest - für jeden einzelnen beim HSV | Moin Volkspark!. Beteiligt an dem Projekt waren AutorInnen und Mitwirkende aus unterschiedlichen fachlichen und politischen Richtungen, darunter der Autor dieses Gastbeitrags.