Das (Gartenmauer-)Grundstück wurde veräußert und der Erwerber verlangte nunmehr eine Abstützung der Straße, um etwaige negative Auswirkungen auf die Gartenmauer auszuschließen. Der Nachbar berief sich auf die ehemals vom Voreigentümer gegebene Gestattung und verweigerte die Abstützungsmaßnahmen. Der BGH hat dem Erwerber Recht gegeben. Streitigkeiten mit Nachbarschaftsvereinbarungen vorbeugen. Gestattet der Eigentümer einen bestimmten Störungszustand, bindet dies seinen Einzelrechtsnachfolger grundsätzlich nicht. Denn hierbei handelt es sich – wenn eine dingliche Belastung des Grundstücks unterbleibt – um eine schuldrechtlich vereinbarte oder sogar nur um eine gefälligkeitshalber erteilte, je nach den Umständen widerrufliche Erlaubnis. Vereinbarung mit Nachbarn nach Möglichkeit ins Grundbuch eintragen Etwas anderes kommt nur in Betracht, wenn der Eigentümer des beeinträchtigen Grundstücks eine schuldrechtliche Duldungsverpflichtung seines Rechtsvorgängers übernommen hat. Ein Übernahmewille des Erwerbers kann aber nicht unterstellt werden, vielmehr müsste dieser deutlich zum Ausdruck gekommen sein, was in der Regel nicht der Fall ist.
Der BGH urteilt insofern: "Ein Eigentümer, der die Inanspruchnahme seines Grundstücks durch einen Nachbarn jahrzehntelang gestattet hat, verliert hierdurch nicht das Recht die Gestattung zu widerrufen und anschließend seinen Anspruch auf Beseitigung geltend zu machen. " Der BGH schließt zwar nicht aus, dass es Einzelfälle geben könne, in denen nach Treu und Glauben (§ 242 BGB) ausnahmsweise eine unzulässige Rechtsausübung anzunehmen sei. Hierfür bedarf es aber besondere Umstände, die jedenfalls im entschiedenen "Normalfall" nicht ersichtlich waren. Insofern kann jedem Grundstückseigentümer immer wieder nur angeraten werden, bei Vereinbarungen mit seinem Nachbarn für eine grundbuchliche Absicherung zu sorgen. Denn spätestens bei einem Verkauf des Nachbargrundstücks steht die gesamte Wirksamkeit der ehemals zwischen den Nachbarn (nur schuldrechtlich) getroffenen Vereinbarung wieder in Frage. (aktualisiert am 18. 12. 2019) Home Nachbarrecht Rechtsanwalt Martin Spatz - - Tel. (089) 442398 74 - Fax.
Bei einem weiteren Umbau zwischen 1936 und 1941 wurden u. a. die Uferschrägen beseitigt, welche vorher die nutzbare Breite des Kanals eingeschränkt hatten. Ein Anlegen außerhalb der Häfen und ohne Behinderung des Durchgangsverkehrs war nun möglich: Praktisch für den Ausflugsverkehr, der heute das Bild des Landwehrkanals bestimmt und zur Unterspülung der Uferbereiche beiträgt. 2007 stellte man größere Schäden der Uferbefestigung durch Wellenschlag der auf dem Kanal verkehrenden Schiffe fest. Gegen die daraufhin angeordneten Fällungen formierte sich sofort eine Bürgerinitiative, die die Anzahl der betroffenen Bäume immerhin von 200 auf 38 reduzieren konnte. Zum Fortgang der Sanierung lief ein Mediationsverfahren. Es ist also noch Hoffnung, dass der Landwehrkanal den Berlinern als grüne Lebensader und Naherholungsbereich erhalten bleibt. Durch die Stadt | Innenstadt | Landwehrkanal und Spree. Machen Sie doch auch mal eine Dampferfahrt auf dem Landwehrkanal! Natürlich gibt es noch weitere Kanäle in Berlin. Weitere Gewässer in Berlin: Tipps zur Freizeitgestaltung in Berlin:
Ob dem Mann bewusst ist, dass er gerade über unseren Köpfen marschiert? Die Tour endet mit einem echten Hingucker: Am Bodemuseum vorbei öffnet sich ein Bilderbuch-Panorama mit Dom und Fernsehturm im Hintergrund, und wie nicht anders zu erwarten, zücken wir Kameraträger hier noch einmal alle unser Gerät. An der Mühlendamm-Schleuse werden wir zum letzten Mal "ausgeschleust", wie es heißt. Fahrt auf dem landwehrkanal berlin brandenburg. Zurück am Märkischen Ufer, steigen wir aus – nicht ohne zwei Münzen in das dafür aufgestellte silberne Schweinchen zu werfen. "Und wenn Sie nichts reinwerfen wollen, bin ich Ihnen ganz einfach dankbar, wenn Sie es nicht mitnehmen. " Weitere Infos und Buchung Übersicht aller Touren in Berlin
Hinter dem Lützowplatz wird es wieder ruhiger. Es geht Richtung Zoo, die Häuser sind eleganter, an den Ufern sieht man weniger Graffiti. Dann folgt die Schleuse, die dem Schleusenkrug den Namen gab. Hier muss man aussteigen und das Boot vorbeitragen, viel schwerer als es ist, dürfte es nicht sein, auch wenn es nur 200 oder 300 Meter Landweg sind. Auf dem letzten Stück meiner Expedition geht es dafür noch an zwei Highlights vorbei. Fahrt auf dem landwehrkanal berlin.de. Einmal der "Rosa Röhre", dem spektakulären Umlaufkanal in dem Mitarbeiter und Mitarbeiterinnen der TU Berlin Strömungsturbinen testen, und gleich gegenüber die Hausboot-Enklave. Eine merkwürdige Mischung aus "Pippi Langstrumpf" und "Mad Max" gepaart mit etwas Kleingarten-Idyll. Die bewohnten Boote sehen gemütlich und abenteuerlich zugleich aus, und hinter jedem einzelnen stelle ich mir spannende Biografien vor. Wer wohnt hier nur? "Rosa Röhre" und daneben die Hausboot-Siedlung. Foto: Jacek Slaski Einmal unter der Charlottenburger Brücke noch durch und dann die Zielgerade: Salzufer.