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Zunächst muss der Hausarzt die Kurbedürftigkeit attestieren. Das wird er gerne tun, denn die Fangopackungen und Gymnastikstunden während einer Kur belasten sein Arzneimittelbudget nicht. Doch der Antrag landet dann auf dem Tisch der Rentenversicherung, die für die Kuren aller Arbeitnehmer zuständig ist. Das Wort "Kur" hört man hier gar nicht gerne. Der begehrte Sanatoriumsaufenthalt, der im vergangenen Jahr über 1, 1 Millionen Mal beantragt und mehr als 800. 000 Versicherten genehmigt wurde, heißt "stationäre Rehamaßnahme". Die üblichen Rückenbeschwerden eines Schreibtischarbeiters reichen bei weitem nicht aus. Wenn der Hausarzt dem Gepeinigten nicht mindestens eine "Einschränkung der Beweglichkeit um ein Drittel" und "anhaltenden Charakter der Beschwerden" bescheinigt, hat ein Antrag gemäß den Leitlinien der Bundesversicherungsanstalt für Ange- stellte (BfA) wenig Aussicht auf Erfolg. "Auch eine psychische Erschöpfung, die mit einem normalen Urlaub wieder in den Griff zu bekommen ist, reicht für eine Maßnahme der Rentenversicherung nicht aus", betont Dr. Urlaub bei kur in deutschland. Hanno Irle, für die Rehabilitation zuständiger Sozialmediziner in der Reha-abteilung der BfA.
Außerdem sollte sie täglich in der Brandungszone inhalieren. Ihr Arbeitgeber, das beklagte Land Niedersachsen weigerte sich im Vorfeld, die Arbeitnehmerin für die Dauer der Kur unter Fortzahlung ihrer Vergütung freizustellen. Daraufhin beantragte die Köchin Urlaub, der ihr bewilligt wurde. Mit ihrer Klage hat sie geltend gemacht, der genommene Urlaub dürfe nicht auf den Urlaubsanspruch angerechnet werden. LAG: Erholungskur mit urlaubsmäßigem Zuschnitt Bereits das LAG Niedersachsen hatte die Berufung zurückgewiesen und festgestellt: Keine medizinischen Vorsorge- oder Rehabilitationsmaßnahmen im Sinne des § 9 Abs. Kurz mal raus - Landhotel Waldblick, Pulsnitz. 1 Entgeltfortzahlungsgesetz (EFZG) sind sogenannte Erholungskuren, die ohne akuten Krankheitsanlass nur der Vorbeugung gegen allgemeine Abnutzungserscheinungen oder der bloßen Verbesserung des Allgemeinbefindens dienen beziehungsweise die in einem urlaubsmäßigen Zuschnitt verbracht werden können. Die Klägerin habe jedoch gerade nicht nachvollziehbar dargelegt, dass es sich im konkreten Fall nicht um eine solche Erholungskur handelte, sondern dass ihr ein akuter Krankheitsanlass zugrunde lag, begründeten die LAG-Richter ihre Entscheidung.
Sie muss nicht stationär in einer Einrichtung der medizinischen Vorsorge oder Rehabilitation durchgeführt werden. Eine ambulante Kur genügt. 2 Nicht pflichtversicherte Arbeitnehmer Da für diese Arbeitnehmer eine Bewilligung durch einen Sozialversicherungsträger ausscheidet, genügt die ärztliche Verordnung einer medizinischen Vorsorge oder Reha-Maßnahme. Hat der Arbeitgeber Zweifel an der medizinischen Indikation der Kurmaßnahme, muss er dies durch konkrete Tatsachen untermauern. Die Rechtslage ist vergleichbar mit den Fällen, in denen der Arbeitgeber die Richtigkeit einer ärztlichen Arbeitsunfähigkeitsbescheinigung angreift. Im Zweifelsfall ist ein medizinisches Sachverständigengutachten einzuholen. Ähnliches gilt bei konkreten Zweifeln an der stationären Unterbringung während der Kur sowie bezüglich der Prüfung, ob die Kureinrichtung vergleichbar ist mit einer vom Sozialversicherungsträger anerkannten Einrichtung. Die Voraussetzungen des § 22 Abs. 1 Satz 3 TVöD i. V. m. Kur und Vorsorge: Kurlaub statt Bäderkur | Stiftung Warentest. § 9 EFZG können auch bei einer Müttergenesungskur ( § 41 SGB V) erfüllt sein, wenn die Kurmaßnahme in einer Einrichtung der medizinischen Vorsorge oder Rehabilitation durchgeführt wird.
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