Die Bayerische Staatsregierung beschloss am heutigen Mittwoch, 26. Januar 2021, die Entlastung von Eltern und Trägern von Kindertageseinrichtungen. Für Januar und Februar 2021 übernehmen der Freistaat Bayern und die Kommunen die Kita-Beiträge. "Dies ist eine gute Nachricht für alle Eltern, die aktuell die Kinderbetreuung selbst stemmen müssen", sagt Elisabeth Ries, Referentin für Jugend, Familie und Soziales. "Es ist zudem sehr hilfreich, dass die Entscheidung diesmal schnell und frühzeitig fiel, denn dies gibt Eltern und Trägern Sicherheit und eine klare Perspektive. Kita-Beiträge werden in Wuppertal auch im Februar ausgesetzt. " Die Detailregelungen werden noch ausgearbeitet, die Stadt Nürnberg erwartet in den nächsten Tagen die Vorgaben des Sozialministeriums zur Umsetzung des Kabinettsbeschlusses. Es zeichnet sich ein vergleichbares Vorgehen wie im Frühjahr 2020 ab. Dies bedeutet, die Kitas erhalten einen Beitragsersatz für Krippenkinder von 300 Euro, für Kindergartenkinder von 50 Euro (zusätzlich zum Beitragszuschuss in Höhe von 100 Euro) und für Schulkinder von 100 Euro pro Monat für jedes Kind, das die Notbetreuung nicht besucht.
So positiv die Entscheidung zum Beitragsersatz für Eltern und Kindertageseinrichtungen ist, so belastet sie doch die Stadt Nürnberg in einer sehr angespannten Haushaltslage zusätzlich erheblich, da sich die Kommunen in Bayern anders als im Frühjahr mit rund 30 Prozent an den Kosten beteiligen müssen. Kita-Beiträge: Das Land lässt Eltern und Kommunen im Stich - Ohne Beitrag des Landes können Kommunen Erwartung der Eltern nicht erfüllen | Landkreistag NRW. "Diese direkten Folgekosten aus dem zum Infektionsschutz angeordneten Lockdown sind aus unserer Sicht eigentlich komplett vom Freistaat zu tragen. Der nun über den Bayerischen Städtetag ausgehandelte Kompromiss ist ein Zugeständnis der Kommunen an die Eltern, jetzt schnell zu einer Entscheidung und Entlastung zu kommen, und keine Zeit mit Verhandlungen zwischen den staatlichen Ebenen zu verlieren. Damit gehen die Kommunen und insbesondere auch die Stadt Nürnberg aber an die Schmerzgrenze des Finanzierbaren", bewertet Ries die aktuelle Entscheidung. sen
Corona-Pandemie in NRW: Kostenübernahme von Kita-Beiträgen für Februar noch unklar Kinder in einer Kita (Symbolfoto). Foto: dpa/Monika Skolimowska In Nordrhein-Westfalen gibt es noch keine Klarheit, wie es angesichts andauernder coronabedingter Einschränkungen mit den Elternbeiträgen für die Kita weitergeht. "Eine weitere Befreiung ist derzeit nicht beschlossen", teilte das NRW-Familienministerium auf Anfrage der Deutschen Presse-Agentur (dpa) in Düsseldorf mit. "Die Landesregierung führt mit Eltern, Gewerkschaften, Kommunen und Trägern weiter Gespräche, wie die Betreuung in Kitas und Kindertagespflege ab dem 15. Februar weiter gestaltet wird. " Dabei würden auch sämtliche Finanzierungsfragen geklärt. Der Städte- und Gemeindebund sprach sich bereits deutlich für eine staatliche Kostenübernahme aus. Kita beiträge februar 2021 date. "Für uns ist klar: So lange das Land dazu auffordert, die Kinder zuhause zu betreuen und die Hälfte der Kosten trägt, werden auch die Kommunen auf Kita-Gebühren verzichten", sagte Landesverbandspräsident Roland Schäfer am Dienstag der dpa.
Auf die Frage gibt es eine ganz klare Antwort: Eltern, deren Kinder von pandemiebedingten Kita- und Hortschließungen betroffen sind beziehungsweise waren, bekommen ihre Beiträge erstattet. Darauf hatten sich die Sächsische Staatsregierung und die Kommunalen Spitzenverbände bereits im Januar geeinigt. Dazu teilt das Sächsische Finanzministerium auf Anfrage schriftlich mit: "Die Kosten werden von den Kommunen und dem Freistaat jeweils hälftig aus Mitteln des kommunalen Finanzausgleichs und aus dem Corona-Bewältigungsfonds finanziert. Die Rückerstattung der Elternbeiträge erfolgt über die jeweiligen Träger der Einrichtungen bzw. Corona NRW: Kita-Beiträge Februar - Debatte um Kostenübernahme von Land. über die Kommunen vor Ort. Die Erstattung ist in vielen Gemeinden bereits erfolgt bzw. sind die Beiträge gar nicht erst erhoben worden. " Das haben zahlreiche Städte und Gemeinden in Sachsen sozusagen erstmal auf freiwilliger Basis gemacht. Denn eine Verwaltungsvorschrift für das Rückzahlungsverfahren gibt es noch nicht. Die soll diesen Monat von der sächsischen Staatsregierung beschlossen werden.
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