Wiederholen gestohlen? "Geschenkt ist geschenkt" gilt nicht immer 07. 05. 2014, 10:08 Uhr Sparbuch, Bargeld, Schmuck oder Immobilien - verschenkt werden kann vieles. Doch was, wenn man sich später mit dem Beschenkten streitet? Kann man sein Geschenke zurückfordern? Wer sein Haus schon zu Lebzeiten verschenkt, kann es sich im Zweifel auch wieder zurückholen. Zum Beispiel, wenn der Beschenkte grob undankbar ist. (Foto: dpa-tmn) Geschenkt ist geschenkt - wiederholen ist gestohlen? Ganz so einfach wie in diesem Sprichwort ist es nicht. Geschenkt ist geschenkt wiederholen ist gestohlen wurde. Denn grundsätzlich gilt: "Eine Schenkung kann in bestimmten Fällen auch zurückgefordert werden", sagt der Rechtsanwalt und Notar Wolfgang Schwackenberg aus Oldenburg. Möglich ist das zum Beispiel, wenn der Gönner verarmt, sich der Beschenkte grob undankbar verhält oder der Zweck der Schenkung entfällt. Verarmt ein Schenker, so kann er selber - oder an seiner Stelle der Sozialhilfeträger - eine Schenkung zurückfordern. Kann der Schenker zum Beispiel Kosten eines Heimaufenthaltes aus eigenen Mitteln nicht tragen, wird im Zweifel der Sozialhilfeträger den Rückforderungsanspruch geltend machen.
Die Rechtsprechung hat dies beispielsweise bejaht bei einer Bedrohung des Lebens, körperlichen Misshandlungen, schweren Beleidigungen oder haltlosen Strafanzeigen. Darüber hinaus kann – so der BGH in seiner Entscheidung – eine Schenkung wie jeder andere Vertrag auch, wegen der Störung der Geschäftsgrundlage wiederufen werden, § 313 BGB. Liegen der Schenkung bestimmte Vorstellungen eines oder beider Vertragspartner im Hinblick auf den Bestand der Partnerschaft oder über den Eintritt künftiger Ereignisse zugrunde und treten diese Ereignisse nicht wie erwartet ein, bzw. die Partnerschaft hat nur sehr kurzen Bestand, dann kann eine Störung der Geschäftsgrundlage vorliegen. Geschenke zurückfordern: Wann ist das möglich?. Mit der Folge, dass wegen des Wegfalls der Geschäftsgrundlage eine Anpassung oder Rückabwicklung des Schenkungsvertrages verlangt werden kann. Im vorliegenden Fall lebten eine Frau und ein Mann in einer nichtehelichen Lebensgemeinschaft zusammen, die seit dem Jahr 2002 bestand. Im Jahr 2011 kaufte sich das Paar eine Immobilie, in der sie auch gemeinsam wohnten.
Konkreter Fall: Vor drei Jahren habe ich einem neuen Kollegen ein Moleskine-Notizbuch geschenkt, damit er sich besser organisieren kann (lange Geschichte). Seitdem erwähnte er regelmäßig, dass er es benutze. Im Laufe der drei Jahre musste ich mehrfach nach Akten in seinem Büro suchen, die er gerne verschusselt. Fast immer bin ich über das Buch gestolpert und es war immer leer. Vergangene Woche war ich mal wieder auf Aktenjagd und fand das natürlich noch immer leere Buch. Da ich es zu schade - und auch zu teuer - finde, um unbenutzt die nächsten zehn Jahre dort liegen zu lassen, habe ich es eingesteckt und benutze es jetzt selbst. Ich selbst halte es für moralisch grenzwertig und bestimmt nicht rechtens. Was meint ihr dazu? Anmerkung: Wir haben alle einen Schlüssel für die Büros der Kollegen, weil jeder Dinge aufbewahrt, auf die alle Zugriff brauchen (auch eine lange Geschichte). Privatkram wird in einem Rollcontainer aufgehoben. Geschenkt ist geschenkt - Wiederholen ist gestohlen. Danke für eure Meinungen - und für's Lesen! Vom Fragesteller als hilfreich ausgezeichnet § 516 Begriff der Schenkung (1) Eine Zuwendung, durch die jemand aus seinem Vermögen einen anderen bereichert, ist Schenkung, wenn beide Teile darüber einig sind, dass die Zuwendung unentgeltlich erfolgt.
Zum anderen ist zu prüfen, ob seit dem Zeitpunkt der Schenkung bereits 10 Jahre verstrichen sind. Mit Ablauf des Zeitmoments soll der Beschenkte sich darauf verlassen können, das Geschenk auch behalten zu können. Schließlich ist zu fragen, ob der Beschenkte das Geschenk überhaupt noch herausgeben kann. Geschenkt ist geschenkt wiederholen ist gestohlen stimmt’s. Vor jeder Vermögensübertragung sollte eine Beratung über Art und Möglichkeiten der rechtlichen Gestaltung in jedem Fall erfolgen.
Steht es dann nur im Keller herum, ist es auch in Ordnung, es wieder zurückzufordern. : In einem romantischen Moment denkt wohl kaum jemand daran, eine Bedingung an ein Geschenk zu knüpfen. Schneider-Flaig: Sicher, besonders romantisch ist das nicht, wenn man am Anfang einer Beziehung sagt: "Ich schenke dir jetzt diese Halskette unter der Auflage, dass du sie nur so lange trägst, solange unsere Beziehung intakt ist. Wenn wir uns voneinander trennen, möchte ich sie zurück haben. " Das Ganze müsste er dann vertraglich fixieren. : In so einem Fall hätte sie sich wahrscheinlich sofort wieder von ihm getrennt und sich gar nicht weiter auf ihn eingelassen. Schneider-Flaig: Ja, sonst wäre sie ziemlich dumm. : Angenommen, Ihre beste Freundin trennt sich von ihrem Mann, und sie hat vor einem halben Jahr einen sehr teuren, nagelneuen Brillantring bekommen. Wenn sie Sie fragen würde, was sie denn nun mit dem Geschenk machen würden, was würden Sie ihr raten? Recht Kinderleicht - Geschenkt ist geschenkt …. Schneider-Flaig: Das ist doch klar: Auf jeden Fall behalten!
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