In dieser Zeit musste er abends und an den Wochenenden innerhalb von acht Minuten einsatzbereit sein, was es ihm praktisch unmöglich machte, einer anderen Tätigkeit nachzugehen. Seine Rufbereitschaft wurde nicht entlohnt. Der Mann klagte sich seit dem Jahr 2009 durch alle Instanzen, im Februar 2018 haben die EU-Richter aus Brüssel ihm Recht gegeben: Ja, Rufbereitschaft ist Arbeitszeit. Und: Arbeitszeit muss entlohnt werden. Das Urteil ist auch für Ärztinnen und Ärzte relevant, denn auch sie können ihre Rufbereitschaft als Arbeitszeit geltend machen, wenn sie innerhalb von kurzer Zeit einsatzbereit sind. Dabei wurde im EU-Urteil nicht festgelegt, wie viele Minuten eine "kurze Zeit" sind. Rufbereitschaft im krankenhaus 10. Man kann aber davon ausgehen, dass bei Ärzten und Ärztinnen ähnliche Zeiträume gelten wie bei Feuerwehrleuten. So empfiehlt etwa die Deutsche Gesellschaft für Gynäkologie und Geburtshilfe, dass in der Gynäkologie und Anästhesie Rufbereitschaft als Arbeitszeit abgerechnet werden darf, wenn die Ärztinnen und Ärzte innerhalb von zehn Minuten im Krankenhaus sind.
3. 2021 in der Rechtssache C-580/19, JR gegen Stadt Offenbach). 2. DKG-Gutachten vom Juni 2018 In einem Kurzgutachten im Auftrag der Deutschen Krankenhausgesellschaft (DKG) kommt Prof. Thüsing, Inhaber des Lehrstuhls für Arbeitsrecht am Institut für Arbeitsrecht und das Recht der sozialen Sicherheit an der Rheinischen Friedrich-Wilhelms-Universität Bonn, zu dem folgenden Fazit: "Der im Beschluss des G-BA in seiner Sitzung am 19. April 2018 festB gelegte Grundsatz wonach "ein Facharzt innerhalb von maximal 30 Minuten am Patienten verfügbar" sein muss, lässt sich rechtssicher nicht durch Rufbereitschaft umsetzen. Vielv mehr ist davon auszugehen, dass eine Reaktionszeit von 30 Minuten mit dem Wesen der Rufbereitschaft nicht vereinbar ist. Wollte man dies ungeachtet dessen in Rufbereitschaft umsetzen, drohen vergütungsrechtliche Konsequenzen, aber auch Bußen nach dem Recht der Ordnungswidrigkeiten und ggf. selbst strafrechtliche Sanktionen". Rufbereitschaft | Arbeitsvertrag & Arbeitsrecht 2022. IV. Persönliches Haftungsrisiko bei Einzelvertraglicher Zusicherung Soweit Ärztinnen und Ärzte individuell anderslautende vertragliche Vereinbarungen mit 30-minütim ger Eintreffzeit am Patienten unterzeichnet haben, dürften diese aufgrund der vorstehenden Ausd führungen kaum Bestand haben.
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