Das Amtsgericht Stuttgart hat mit Urteil vom 18. 05. 2018 eine Klage der rka Rechtsanwälte im Auftrag der Koch Media GmbH wegen Filesharings abgewiesen. Worum ging es bei der Klage? Der Klage lag eine Abmahnung aus dem Jahre 2013 zugrunde, mit der meinem Mandanten vorgeworfen worden war, dass über seinen Internetanschluss das Computerspiel "Dead Island Riptide" über eine sogenannte Internettauschbörse zum Download angeboten worden sei. Mein Mandant hatte die ihm vorgeworfene Urheberrechtsverletzung jedoch nicht begangen. Er konnte darlegen, dass mehrere erwachsene Familienmitglieder selbständigen Zugriff auf seinen Internetanschluss hatten und daher die Urheberrechtsverletzung begangen haben könnten. Auf Antrag der Klägerin Koch Media GmbH wurden daraufhin alle Familienmitglieder als Zeugen vorgeladen. Sämtliche Familienmitglieder beriefen sich gegenüber dem Gericht auf ihr Zeugnisverweigerungsrecht. Koch media gmbh klagenfurt. Da die beweisbelastete Klägerin daher nicht beweisen konnte, dass mein Mandant die ihm vorgeworfene Urheberrechtsverletzung begangen hat, wies das Amtsgericht Stuttgart die Klage ab.
Bei der nachfolgenden Recherche wurden anhand der IP-Nummern die Anschlussinhaber der Telefonanschlsse ber die die Rechtsverletzungen erfolgten recherchiert. Zur Vermeidung einer Wiederholungsgefahr wurde grundsätzlich die Abgabe einer Unterlassungserklrung mit einer Vertragsstrafe von EUR 5. 100, -- verlangt. Ferner wurde auf Grundlage eines Streitwertes von EUR 25. 000, -- als Schadenersatzes und fr die entstandenen Rechtsanwaltsgebhren die Zahlung eines (pauschalen) Betrages von regelmig EUR 650, -- gefordert. Klage der Koch Media GmbH durch RKA Rechtsanwälte nach vorangegangener Abmahnung. Grundstzlich kann davon ausgegangen werden, dass die ausgesprochene Abmahnung rechtmig ist. Allerdings empfiehlt sich eine anwaltliche Beratung da die durch die Rechtsanwälte Reichelt Klute Aßmann vorgelegte Unterlassungserklrung nicht ungeprft unterzeichnet werden sollte und es hufig gelingt dem Anspruch dergestalt entgegen zu treten, dass die geforderte Summe reduziert werden kann. Selbst wenn davon ausgegangen werden muss, dass die ausgesprochene Abmahnung rechtmäßig erfolgte, empfiehlt sich eine anwaltliche Beratung, da die durch die Kanzlei rka.
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Nach der Bezifferung erklärte er dann das Anerkenntnis mit Schriftsatz vom 05. 2014, so daß ohne die Erledigungserklärung die Kosten insoweit nach § 93 ZPO zu verteilen wären. Der Rechtsgedanke des § 93 ZPO ist auch im Rahmen der Entscheidung nach § 91 a ZPO zu beachten (vgl. BGH NJW-RR 2006, 773). Koch media gmbh klage video. Hinsichtlich des zurückgenommenen Teils der Klage war nach § 269 Abs. 3 S. 2 ZPO über die Kosten zu entscheiden, weil Anhaltspunkte für die Anwendbarkeit von § 269 Abs. 3 ZPO fehlen. Der Ausspruch zur vorläufigen Vollstreckbarkeit folgt aus §§ 708 Nr. 11, 713 ZPO.
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