Unbenannte Zuwendung (© Gerhard Seybert -) Zuwendungen, welche von einem Ehepartner an den andren fließen, werden als unbenannte Zuwendungen bezeichnet. Derartige Übertragungen von Vermögen erfordern keine finanzielle Gegenleistung des anderen. Unbenannte Zuwendung unter Ehegatten Unbenannte Zuwendungen unterscheiden sich von Schenkungen dadurch, dass sie unter dem Vorbehalt des Fortbestands der Ehe gemacht worden sind (BGH, 28. 03. 2006, X ZR 85/04, 9); das Schenkungsrecht ist somit auf unbenannte Zuwendungen nicht anwendbar. Unbenannte Zuwendungen werden auch als "ehebedingte Zuwendungen bezeichnet. Ehebedingte zuwendung rueckforderung . In der Praxis kommen sie häufig vor in Form von Übertragungen von Miteigentum an Immobilien oder die Übernahme einer Finanzierung. Eine unbenannte Zuwendung liegt hingegen nicht vor, wenn diese aus anderen Gründen als der Aufrechterhaltung des ehelichen Zusammenlebens dient, wie beispielsweise die Schaffung gemeinsamer Vermögenswerte. Wenn also ein Ehepartner Geld oder Arbeitskraft beispielsweise in den Bau einer gemeinsamen Immobilie steckt, so wird dies nicht als eine unbenannte Zuwendung gewertet.
Rückforderungsrecht gegenüber Ehegatten Auch bei Zuwendungen gegenüber dem Ehegatten kann es Sinn machen, sich ein Rückforderungsrecht vorzubehalten. Auch hier muss man zum Beispiel an den Fall denken, dass der beschenkte Ehepartner vor dem Schenker verstirbt. Fällt der Schenkungsgegenstand dann in den Nachlass, den der Schenker erbt, fällt für den Schenkungsgegenstand gegebenenfalls Erbschaftsteuer an, die der Schenker als Erbe seines verstorbenen Ehepartners zu entrichten hat. Was passiert mit dem Geschenk bei einer Scheidung? Rückforderung ehebedingter/unbenannter Zuwendungen - Scheidung - Forum Familienrecht. Auch für den Fall der Scheidung wird sich manch ein Schenker wünschen, dass er seinem Partner in besseren Zeiten keine großzügigen Geschenke gemacht hätte. In all diesen beschriebenen Fällen hilft das Gesetz dem Schenker nicht unbedingt weiter, ein vertragliches Rückforderungsrecht hingegen schon. Das könnte Sie auch interessieren: Rechtsprobleme rund um das Thema "Schenkung" in Zusammenhang mit einem Erbfall Rechtliche Probleme rund um die Schenkung Eltern schenken ihrem Kind Geld - Was gilt es erbrechtlich zu bedenken?
E. R. aus Teneriffa, Spanien Für die erfolgreiche Vertretung in meinem Nachlassverfahren ein herzliches DANKE! Herr Dr. Weißenfels arbeitet äußerst professionell, zielbewusst und prägnant. Hervorheben möchte ich auch die stets freundliche, zuverlässige und zeitnahe Kommunikation. Ich habe mich bei ihm zu jeder Zeit "gut aufgehoben" gefühlt. K. H. aus Marktsteft Die Professionalität und überaus kompetente Vorgehensweise von Herrn Dr. Weißenfels haben mir meinen Pflichtteil der Erbschaft ermöglicht. Da ich in Österreich lebe und die Erbschaft aus Deutschland kam, wurde mir von ihm in unkompliziertem Schriftverkehr in kürzester Zeit geholfen. W. Rückforderung einer ehebedingten Zuwendung (Grundstück) aufgrund Scheidung - Zugewinn / Vermoegen - ISUV - Interessenverband Unterhalt und Familienrecht. J. aus Wien Ich habe mich bei Ihnen auch dank Ihrer sehr gründlichen Befassung mit dem Hintergrund meines Anliegens auf Grundlage umfangreicher Briefwechsel und Unterlagen, bei gleichzeitig umsichtigen Vorgehen stets in guten und verantwortungsbewussten Händen gewusst. A. P. aus Wiesbaden Hier ist man in guten Händen und die Beratung ist exzellent.
§ 313 BGB. Ob eine Rückabwicklung stattfindet und wie diese ausgestaltet ist, hängt von den besonderen Umständen des Einzelfalls ab, insbesondere von Art und Umfang der Zuwendung, der Höhe der hierdurch bedingten und noch vorhandenen Vermögensvermehrung, den Einkommens- und Vermögensverhältnissen der Parteien sowie der Dauer der Ehe und dem Alter der Beteiligten. [5] Das ist nur ein Ausschnitt aus dem Produkt Deutsches Anwalt Office Premium. Sie wollen mehr? Dann testen Sie hier live & unverbindlich Deutsches Anwalt Office Premium 30 Minuten lang und lesen Sie den gesamten Inhalt. Jetzt kostenlos 4 Wochen testen Meistgelesene beiträge Top-Themen Downloads Haufe Fachmagazine
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