2011 | 15:57 Smile, ich ging von einem Rasen aus, nicht von einem Fussballfeld, also eher einer Fläche von wenigen m² Wenn da Baumaschinen aufgefahren wurden sieht es rechtlich sicher anders aus, meine Meinung ändert sich aber nicht. Da ich das Urteil dieses LG nicht kenne, also auch nicht den zugrundeliegenden Rechtsstreit, kann ich nix zu sagen. Allerdings ist ein Urteil kein Beschluss - da ist das Eingangspost etwas missverständlich formuliert. Kennen tu ich u. a. WEG-Anlage – bauliche Veränderung ohne Zustimmung der übrigen Wohnungseigentümer. dieses Urteil: quote:
Die Maßnahme der baulichen Veränderung wird mit einer Mehrheit von mehr als 2/3 der abgegebenen Stimmen beschlossen, die die Hälfte der Miteigentumsanteile repräsentieren. 2. Die Kosten der Baumaßnahme amortisieren sich innerhalb eines angemessenen Zeitraums von ca. 10 Jahren. Insbesondere im Zusammenhang mit dem Austausch von Fenstern kann unter dem Gesichtspunkt der Energieeinsparung eine kostenamortisierende Maßnahme dann angenommen werden, wenn eine Kosten-Nutzen-Analyse ergibt, dass sich die Kosten innerhalb eines Zeitraums von 10 Jahren amortisieren. Der Gesetzgeber sieht diese Grenze zwar nicht als statisch an, womit der Zeitraum auch überschritten werden kann, allerdings stellt sie einen wichtigen Anhaltspunkt dar. Allein auf die Energieeinsparung kommt es jedoch nicht an. Bauliche Veränderungen ohne Beschluss WEG, Wohnungseigentum, Immobilien. Zusätzlich ist zu berücksichtigen, dass ohne Vornahme eines Fensteraustausch im Amorzisationszeitraum auch Erhaltungsmaßnahmen an den Fenstern erforderlich würden. Die insoweit entstehenden Kosten wären ebenfalls zu berücksichtigen und würden demnach die Kosten-Nutzen-Analyse positiv beeinflussen.
Auf dem Grundstück einer Eigentümergemeinschaft war vor vielen Jahren eine Garage nebst Gartenhütte entgegen den Angaben der Teilungserklärung errichtet worden. Beide wurden nicht mehr genutzt. Garage und Gartenhütte waren in der Teilungserklärung weder vorgesehen, noch durch entsprechende Beschlussfassung legitimiert. Ein Teil der Miteigentümer verlangte nun den Abriss der Garage, worüber auf der Eigentümerversammlung ohne Alternativantrag abgestimmt wurde. Der Antrag auf Abriss wurde abgewiesen, wogegen sich anschließend die Klage der unterlegenen Miteigentümer richtete. Diese Klage wies das Landgericht Frankfurt a. M. mit Urteil vom 14. 01. 2021 – 2/13 S 26/20 – ab. Das Landgericht begründete seine Entscheidung damit, dass der Abriss der Baulichkeiten als einzige Lösung der rechtswidrig herbeigeführten Situation in Betracht käme. Denkbar sei nach neuem WEG-Recht auch die Nutzung durch die Gemeinschaft als Abstellraum oder auch eine Vermietung zur Erzielung von Einkünften durch die Gemeinschaft per Beschluss.
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