Während der normale B-Plan eine Angebotsplanung darstellt, wird hier bestimmt, welche baulichen Nutzungen für ein konkretes Vorhaben zulässig sind, das von einem Vorhabenträger geplant wird. Der planfeststellungsersetzende B-Plan dient der Zulassung von Bundesfern- (§ 17 b Abs. 2 FernStrG) und Landesstraßen sowie anderen überörtlichen Straßen (landesrechtliche Straßen- und Wegegesetze) und ersetzt das Planfeststellungsverfahren. § 12 BauGB (Vorhabenbezogener B-Plan) Zum vorhabenbezogenen und planfeststellungsersetzenden B-Plan siehe weiterführend Handbuch Verbandsbeteiligung NRW Band II, Kap. Bebauungsplan verfahren schema.org. K 5. 6. 106 ff. Das vereinfachte Verfahren in der Bauleitplanung Zur Verfahrenserleichterung kann im vereinfachten Verfahren von der frühzeitigen Unterrichtung und Erörterung mit den Behörden und der Öffentlichkeit abgesehen werden, die betroffene Öffentlichkeit förmlich beteiligt werden entweder durch die öffentliche Auslegung der Planentwürfe oder indem sie individuell benachrichtigt wird und ihr in einer angemessenen Frist Gelegenheit zur Stellungnahme gegeben wird.
Die Verfahrensabläufe zur Aufstellung bzw. Änderung der Bauleitpläne (Flächennutzungsplan und Bebauungsplan) sind bis zum sogenannten Feststellungsbeschluss des Rates in wesentlichen Punkten, die nachstehend dargestellt werden, identisch. In dem nachfolgenden Schema wird der Regelfall dargestellt. Beginn des förmlichen Verfahrens 1. Beschluss des Rates, den Flächennutzungsplan oder Bebauungsplan aufzustellen oder ihn zu ändern, (§ 2 Abs. Ablaufschema für Bauleitplanverfahren - Kreis Unna. 1 BauGB) Vor dieser ersten förmlichen Phase erfolgen zum Teil bereits informelle Gespräche mit den Beteiligten, um einerseits die Planungen vorzustellen und andererseits bei schwierigen Sachverhalten Lösungsmöglichkeiten zu erörtern. Hinsichtlich des Verfahren in Bezug auf den Flächennutzungsplan erfolgt bereits vorher die Beteiligung der Regionalplanungsbehörde, um zu klären, ob die von der Kommune verfolgten Ziele mit den Zielen der Raumordnung und Landesplanung im Einklang stehen. Bekanntmachung 2. Ortsübliche Bekanntmachung des Beschlusses, z. B. durch Veröffentlichung in der örtlichen Tageszeitung oder Amtsblatt (§ 2 Abs. 1 Satz 2 BauGB) Planentwurf 3.
Diese gültigen Festsetzungen müssen grundsätzlich eingehalten werden. Die Änderung in einem gültigen Bebauungsplan ist dann erforderlich, wenn ein Bauvorhaben nicht den Festsetzungen des Bebauungsplanes entspricht und die Genehmigung von entsprechenden baulichen Ausnahmen oder Befreiungen durch die Baurechtsbehörde nicht möglich ist. Im Regelfall sind Bebauungsplanänderungen aber darauf zurückzuführen, dass die Umsetzung von planerischen Festsetzungen des Bebauungsplans zu Schwierigkeiten oder Problemen führt, konkrete Vorstellungen von Investoren beziehungsweise Bauherren den Festsetzungen widersprechen oder sich bestimmte Rahmenbedingungen, die Grundlage der planerischen Zielvorstellungen waren, geändert haben. Bebauungsplan verfahren schema video. Ein Rechtsanspruch auf eine Änderung im Bebauungsplan besteht allerdings nicht. ©Deutscher Bauzeiger
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