Unabhängig von den Grenzmengen ist jeder Drogenbesitz in Österreich illegal Wien, 2001-02-07 (fpd) - "Mit der Grenzmengenverordnung, die heute den Hauptausschuß passieren soll und die ein Absenken der Grenzmengen für Suchtgifte vorsieht, geht die Drogenpolitik in Österreich endlich wieder einen Schritt in die richtige Richtung", zeigte sich der freiheitliche Gesundheitssprecher Abg. Dr. Alois Pumberger zufrieden. **** "Es muß in der Bevölkerung, vor allem aber bei der Jugend, wieder das Bewußtsein geweckt werden, daß Drogen schlecht und verboten sind. Es darf nicht sein, daß manche der Auffassung sind, bis zu den Grenzmengen ist der Besitz von Suchtmittel legal. Zusammenrechnung von Suchtgiftmengen; Berechnung der Grenzmenge. In Österreich ist jeder Drogenbesitz - unabhängig von der Menge - illegal", erklärte der FPÖ-Gesundheitssprecher. "Die nun abgesenkte Grenzmenge unterscheidet nur zwischen leichteren und schwereren Delikten und das Suchtmittelgesetz sieht dementsprechend unterschiedliche Rechtsfolgen vor. Nichtsdestotrotz waren die bisher geltenden 5 Gramm Heroin - in Reinsubstanz, also noch nicht gestreckt - einfach zu viel.
dürfen, soweit nicht Abs. 2 anzuwenden ist, im Reiseverkehr nur in das Bundesgebiet verbracht, im Bundesgebiet mitgeführt und wieder aus dem Bundesgebiet verbracht werden, wenn zum Nachweis, dass das Arzneimittel zum persönlichen medizinischen oder zahnmedizinischen Eigenbedarf während der Reise dient, zumindest eine Kopie der ärztlichen oder zahnärztlichen Verschreibung mitgeführt wird. Aus der Verschreibung muss der Name des Reisenden als Patient, der Name des verschreibenden Arztes oder Zahnarztes, die Bezeichnung und Menge sowohl des Arzneimittels als auch des enthaltenen psychotropen Stoffes sowie die Dosierung hervorgehen.
Die Gültigkeitsdauer der Bescheinigung darf die Dauer der Reise, längstens jedoch 30 Tage, nicht überschreiten. Die Bescheinigung kann auch vom verschreibenden Arzt, Zahnarzt oder Dentisten ausgestellt werden, sie ist in diesem Fall von der Bezirksverwaltungsbehörde zu beglaubigen. Für jeden psychotropen Stoff ist eine gesonderte Bescheinigung auszustellen und zu beglaubigen. Eine Kopie der beglaubigten Bescheinigung verbleibt bei der beglaubigenden Behörde. (9) Das Bundesministerium für Gesundheit hat als zentrale Bundesdienststelle für Fragen im Zusammenhang mit Artikel 75 des Schengener Durchführungsübereinkommens einen Vordruck für die Bescheinigung gemäß Abs. 8 aufzulegen (Muster Anlage 2), von dem Kopien hergestellt werden dürfen. Die Bezirksverwaltungsbehörden haben den Vordruck bei Bedarf zu vervielfältigen und den Ärzten, Zahnärzten und Dentisten Kopien unentgeltlich auszufolgen. Grenzmenge für suchtgifte österreich erlässt schutzmasken pflicht. (10) Das Bundesministerium für Gesundheit hat ferner einen Vordruck im Sinne der Richtlinie des internationalen Suchtgiftkontrollrates für Vorschriften über Reisende unter Behandlung mit international kontrollierten Suchtmitteln aufzulegen, der den Bezirksverwaltungsbehörden für die Bescheinigung des medizinischen oder zahnmedizinischen Eigenbedarfs psychotroper Arzneimittel bei Reisen von Patienten in Länder dient, die nicht Vertragsparteien 2 des Schengener Durchführungsübereinkommens sind (Muster Anlage 3).
Die Bescheinigung muss in lateinischer Schrift und in deutscher oder englischer Sprache ausgestellt sein, ihre Gültigkeitsdauer darf die Dauer der Reise, längstens jedoch 30 Tage nicht überschreiten. Pumberger: Drogen: Senkung der Grenzmengen ist richtiger Schritt | 07.02.2001. (4) Der maximale Gehalt an einem psychotropen Stoff (psychotroper Stoff in Reinsubstanz) beträgt in Arzneimitteln gemäß Abs. 3 Z 1 für Barbital 15, 000 g, Chlordiazepoxid 1, 000 g, Clorazepat 0, 600 g, Diazepam 0, 300 g, Lorazepam 0, 075 g, Medazepam 0, 600 g, Meprobamat 40, 000 g, Oxazepam 1, 500 g, Phenobarbital 6, 000 g, Prazepam 1, 000 g, Temazepam 0, 600 g, Tetrazepam 3, 000 g. (5) Der maximale Gehalt an einem psychotropen Stoff (psychotroper Stoff in Reinsubstanz) beträgt in Arzneimitteln gemäß Abs. 3 Z 2 für Butalbital 1, 000 g, Flunitrazepam 0, 030 g, Pentobarbital 3, 000 g.
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Journal für Strafrecht Schwaighofer, Klaus Zusammenrechnung von Suchtgiftmengen; Berechnung der Grenzmenge May 2016, Issue 3, pp 275-276 Original language: German JST-Slg 2016/33 Judikatur, 353 words €20. 00 incl. VAT About this journal e-Journal Printausgabe abonnieren Export citation RefWorks | Zotero BibTeX | Mendeley Link to content Abstract Zusammenrechnung von Suchtgiftmengen; Berechnung der Grenzmenge Berechnung der Grenzmenge bei Zusammenrechnung von Suchtgiftquanten mit verschiedenem Reinheitsgehalt. Grenzmenge für suchtgifte österreichische. Keywords § 28a Abs 3 SMG § 28a Abs 4 Z 3 SMG OGH, 26. 08. 2014, 11 Os 60/14d JST-Slg 2016/33 Strafrecht- und Strafprozessrecht Related content
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